SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 06.07.2017

Sitzung

HFA/016/2017

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach

Datum

06.07.2017

Zeit

17:00-17:52 Uhr

Einladung

Niederschrift (öffentlich)

Anlage 1 zur Einladung: Anlage zur Tagesordnung

Anlage 1 zur Niederschrift: Teilnehmerverzeichnis

Anlage 1 zur Sitzung: Aktualisierung Anlage zur Tagesordnung (ö.T., Tischvorlage)

Einladung elektronisch (ö.T.)

Niederschrift elektronisch (ö.T.)

Beschluss: Niederschrift mit Änderungen genehmigt

Mitteilungsvorlage

0294/2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Gleichstellungsplan 2017-2021

0257/2017

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

Anlage 1: Ausschreibung

0223/2017

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Mitteilungsvorlage

0316/2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

0323/2017

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Beschlussvorlage

Anlage 1: Satzungsentwurf

0306/2017

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Anlage 3a: Anlagenspiegel

Anlage 4: Lagebericht

0312/2017

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Beschlussvorlage

0272/2017

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

0231/2017

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

Beschlussvorlage

0242/2017

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschluss: Niederschrift genehmigt

Informationen

7 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Ö 3 VO1 Dok.Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 18.05.2017 - öffentlicher Teil

Ö 4 Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 5 VO2 Dok.Gleichstellungsplan 2017 - 2021 einschließlich Bericht zum Plan zur Chancengleichheit 2014 - 2016

Ö 6 VO2 Dok.Wahl eines Beigeordneten als Stadtkämmerer

Ö 7 VO1 Dok.Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 2016

Ö 8 VO1 Dok.Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 2017

Ö 9 VO2 Dok.Zweite Änderungssatzung über die Erhebung der Zweitwohnungsteuer in der Stadt Bergisch Gladbach (Zweitwohnungsteuersatzung)

Ö 10 VO6 Dok.Jahresabschluss 2016 der Stadtverkehrsgesellschaft Bergisch Gladbach GmbH

Ö 11 VO1 Dok.Zusätzliche Plätze im Außerunterrichtlichen Angebot an den Offenen Ganztagsgrundschulen im Schuljahr 2017/18

Ö 12 VO1 Dok.Landesprogramm zur Förderung der sozialen Arbeit an Schulen - Fortführung im Jahr 2018

Ö 13 VO1 Dok.Einrichtung einer befristeten Stelle Integration Flüchtlinge

Ö 14 Anträge der Fraktionen

Ö 15 Anfragen der Ausschussmitglieder

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil

N 2 Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 18.05.2017 - nicht öffentlicher Teil

N 3 Mitteilungen des Bürgermeisters

N 4 Übersicht über getätigte Kreditaufnahmen im Zeitraum 03.05.2017 bis 13.06.2017

N 5 Organisationsuntersuchung

N 6 Besetzung der Stelle der Leitung des Fachbereichs 1

N 7 Bestellung des neuen Geschäftsführers der Bädergesellschaft der Stadt Bergisch Gladbach mbH zum 19.01.2017

N 7.1 Übernahme einer Bürgschaft zugunsten der Entsorgungsdienste Bergisch Gladbach GmbH (EBGL)

N 8 Anträge der Fraktionen

N 9 Anfragen der Ausschussmitglieder