Sitzung
HFA/016/2017
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
06.07.2017
Zeit
17:00-17:52 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift mit Änderungen genehmigt

 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 18.05.2017 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0294/2017
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 5
Gleichstellungsplan 2017 - 2021 einschließlich Bericht zum Plan zur Chancengleichheit 2014 - 2016

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0257/2017
Ö 6
Wahl eines Beigeordneten als Stadtkämmerer

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0223/2017
Ö 7
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0316/2017
Ö 8
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 2017

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0323/2017
Ö 9
Zweite Änderungssatzung über die Erhebung der Zweitwohnungsteuer in der Stadt Bergisch Gladbach (Zweitwohnungsteuersatzung)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0306/2017
Ö 10
Jahresabschluss 2016 der Stadtverkehrsgesellschaft Bergisch Gladbach GmbH

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0312/2017
Ö 11
Zusätzliche Plätze im Außerunterrichtlichen Angebot an den Offenen Ganztagsgrundschulen im Schuljahr 2017/18

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0272/2017
Ö 12
Landesprogramm zur Förderung der sozialen Arbeit an Schulen - Fortführung im Jahr 2018

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

0231/2017
Ö 13
Einrichtung einer befristeten Stelle Integration Flüchtlinge

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0242/2017
Ö 14
Anträge der Fraktionen
 
Ö 15
Anfragen der Ausschussmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
N 2
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 18.05.2017 - nicht öffentlicher Teil
 
N 3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 4
Übersicht über getätigte Kreditaufnahmen im Zeitraum 03.05.2017 bis 13.06.2017
 
N 5
Organisationsuntersuchung
 
N 6
Besetzung der Stelle der Leitung des Fachbereichs 1
 
N 7
Bestellung des neuen Geschäftsführers der Bädergesellschaft der Stadt Bergisch Gladbach mbH zum 19.01.2017
 
N 7.1
Übernahme einer Bürgschaft zugunsten der Entsorgungsdienste Bergisch Gladbach GmbH (EBGL)
 
N 8
Anträge der Fraktionen
 
N 9
Anfragen der Ausschussmitglieder