SessionNet | Ausschuss für Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW - 10.09.2009

Sitzung

2009/67

Gremium

Ausschuss für Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW

Raum

Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51427 Bergisch Gladbach

Datum

10.09.2009

Zeit

17:00-19:14 Uhr

Einladung

Niederschrift (öffentlich)

Anwesenheitsliste 10 09 2009

Beantwortung Anfragen von Herrn Kraus

Tischvorlage Luftbild TOP A 6

Tischvorlage Stellungnahme eines Nachbarn zu TOP A14

Vorlage: 326/2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: 0374/2009

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Vorlage: 312/2009

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Vorlage: 278/2009

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Vorlage: 325/2009

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Vorlage: 321/2009

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Vorlage: 323/2009

Beschluss: einstimmig

Vorlage: 324/2009

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Vorlage: 311/2009

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Vorlage: 322/2009

Beschluss: einstimmig

Vorlage: 0356/2009

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Vorlage: 287/2009

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Vorlage: 235/2009

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Vorlage: 245/2009

Beschluss: einstimmig

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Ö 3 Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 19.05.2009 - öffentlicher Teil -

Ö 4 Mitteilungen der/des Ausschussvorsitzenden

Ö 5 Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 7 Anregung vom 14.06.2009, eine weitere Gesamtschule einzurichten Antragsteller: DIE LINKE, Tomás Santillan, Mozartstr. 12, 51427 Bergisch Gladbach und Claudius Caßemayer, Oberheidkamper Str. 14, 51469 Bergisch Gladbach

Ö 8 Anregung vom 20.05.2009, für den Bereich der Stadt Bergisch Gladbach einen Armutsbericht zu entwickeln und künftig jährlich vorzustellen Antragsteller: Die Linke, c/o Tomás M. Santillan, Mozartstr. 12, 51427 Bergisch Gladbach

Ö 9 Anregung vom 10.01.2009, die Unterbringung von Obdachlosen zusammen mit deren Hunden zu ermöglichen und eine Befreiung von Hundesteuerzahlungen zu gewähren Antragstellerin: Renate Bartz, Hauptstr. 298, 51465 Bergisch Gladbach

Ö 10 Antrag vom 08.02.2009 auf eine Fußgänger-Querungshilfe mit Bedarfsampel auf der Leverkusener Straße Antragsteller: Familie Baum, An den Weihern 2, 51467 Bergisch Gladbach u.a.

Ö 12 Anregungen vom 04.07.2009, die Anlegung eines Radwegesystems in Bergisch Gladbach konzeptionell besser zu durchdenken und vorhandene Gefahrenstellen im Bereich zentrumsnaher Radwege zu beseitigen Antragsteller: Holger Müller, An der Jüch 31, 51465 Bergisch Gladbach

Ö 13 Anregung vom 20.06.2009, in der Straße Meisheide einen verkehrsberuhigten Bereich einzurichten Antragsteller: Regine und Rodja-Claus Rösener, Meisheide 16 a, 51429 Bergisch Gladbach

Ö 14 Anregung vom 18.06.2009, für die Errichtung eines Wohngebäudes auf dem Grundstück Gemarkung Gladbach, Flur 15, Flurstück 424 ( Teilfläche ), Irlenfelder Weg die planungsrechtlichen Voraussetzungen zu schaffen Antragsteller: Karl- Hubert Hagen, Irlenfelder Hof 1, 51467 Bergisch Gladbach

Ö 15 Anregung vom 12.08.2009, für eine Bebauung von Grundstücken im Bereich Broich eine Klarstellungs- und Ergänzungssatzung aufzustellen Antragstellerin: Ellen Springer, Broich 13, 51429 Bergisch Gladbach

Ö 16 Anregung vom 28.05.2009, die Klarstellungs- und Erhaltungssatzung Nr. 5512 - Neuenhaus - unverändert zu belassen Antragsteller: Anlieger der Straße Neuenhaus, c/o Klaus Dehler, Neuenhaus 24a, 51429 Bergisch Gladbach

Ö 17 Anregung vom 11.05.2009, zwischen der Integrierten Gesamtschule Paffrath ( IGP ) und dem Neubaugebiet Auf'm Büchel einen Lärmschutzwall zu errichten Antragsteller: Sebastian Brieden, Dellbrücker Str. 223, 51469 Bergisch Gladbach

Ö 18 Anregung vom 14.05.2009, den Hasselbach von Sandaufspülungen zu befreien und einen seiner Durchläufe zu sanieren Antragsteller: Bürgerverein Gierath- Schlodderdich, c/o Hans Mittler, Gierather Wald 21, 51469 Bergisch Gladbach

Ö 19 Anfragen der Ausschussmitglieder

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil

N 2 Mitteilungen der/des Ausschussvorsitzenden

N 3 Mitteilungen des Bürgermeisters

N 4 Anfragen der Ausschussmitglieder