Sitzung
Rat/002/2025
Gremium
Rat der Stadt Bergisch Gladbach
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
16.12.2025
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil
 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 04.11.2025 öffentlicher Teil
0728/2025
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 5
Feststellung der Gültigkeit von Wahlen
 
Ö 5.1
Feststellung der Gültigkeit der Kommunalwahlen 2025 (Bürgermeisterwahl)
0700/2025
Ö 5.2
Feststellung des Wahlergebnisses der Kommunalwahlen 2025 (Stadtratswahl)
0701/2025
Ö 5.3
Feststellung der Gültigkeit der Kommunalwahlen 2025 (Integrationsratswahl)
0702/2025
Ö 6
Haushaltssatzung der Stadt Bergisch Gladbach für das Haushaltsjahr 2026
0786/2025
Ö 7
Entwurf des Stellenplans für das Haushaltsjahr 2026
 
Ö 8
Einwohnerfragestunde
0788/2025
Ö 9
Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2024 in das Haushaltsjahr 2025
0758/2025
Ö 10
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2024/2025
0768/2025
Ö 11
Überplanmäßige Aufwendung 2025 - Digitalisierung des Bauaktenarchivs
0762/2025
Ö 12
Beteiligungsbericht 2023
0781/2025
Ö 13
Teilbeteiligungsbericht 2024
0780/2025
Ö 14
Dienstanweisung für die Stadt Bergisch Gladbach zu § 32 KomHVO NRW – Sicherheitsstandards und interne Aufsicht
0774/2025
Ö 15
Jahresabschlüsse
 
Ö 15.1
Jahresabschluss Abfallwirtschaftsbetrieb 2023
 
Ö 15.1.1
Jahresabschluss zum 31.12.2023 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach
0755/2025
Ö 15.1.2
Entlastung des Ausschusses für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung für das Wirtschaftsjahr 2023 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach„
 
Ö 15.2
Jahresabschluss 2024 der Bädergesellschaft der Stadt Bergisch Gladbach mbH
0769/2025
Ö 15.3
Jahresabschluss 2024 der GL Service gGmbH
0770/2025
Ö 15.4
Jahresabschluss 2024 der Zanders-Entwicklungsgesellschaft mbH
0771/2025
Ö 16
Wirtschaftspläne 2026
 
Ö 16.1
Wirtschaftspläne 2026 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
 
Ö 16.1.1
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Abwasserwerk“ für das Jahr 2026
0747/2025
Ö 16.1.2
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Abfallwirtschaftsbetriebe“ für das Jahr 2026
0748/2025
Ö 16.2
Wirtschaftsplan 2026 der Infrastruktur- und Projektgesellschaft Bergisch Gladbach mbH
0779/2025
Ö 16.3
Wirtschaftsplan 2026 der Zanders-Entwicklungsgesellschaft mbH
0777/2025
Ö 16.4
Wirtschaftsplan 2026 der Bädergesellschaft der Bergisch Gladbach mbH
0789/2025
Ö 17
Maßnahmenbeschluss zum Ersatz bzw. Neuanschaffung von Endgeräten für Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte
0752/2025
Ö 18
Kompetenzzentrum Odenthaler Straße, Träger "AWO Haus der Sommerberg"
0713/2025
Ö 19
IV. Nachtragssatzung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Bergisch Gladbach für städtische Unterkünfte für Flüchtlinge, Aussiedler, Obdachlose und Nichtsesshafte
0676/2025
Ö 20
Richtlinie zur Gewährung von Beihilfen und Zuschüssen gem. § 39 SGB VIII mit Ausnahme der Vollzeitpflege gem. § 33 SGB VIII
0595/2025
Ö 21
Befristete Verlängerung und Beibehaltung des aktuell gültigen Unterschwellenvergaberechts über den 31.12.2025 hinaus
0689/2025
Ö 22
Rahmenplanung 2.0 | hier: Beschluss über den Prozessaufbau für die Alten Stadthäuser und die Stadtkante als Grundlage für die weitere Bearbeitung
0652/2025
Ö 23
Energielieferverträge (Strom/Gas) ab 2026
0696/2025
Ö 24
Vorratsbeschluss Machbarkeitsstudien – Vergabe der Studien und Beauftragung zur Durchführung von Untersuchungen für potenzielle Wärmenetzgebiete im Rahmen der kommunalen Wärmeplanung
0782/2025
Ö 25
Satzungsänderungen Fachbereich Umwelt und Technik
 
Ö 25.1
XVIII. Nachtragssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bergisch Gladbach
0738/2025
Ö 25.2
XXVI. Nachtragssatzung zur Abfallgebührensatzung
0764/2025
Ö 25.3
XX. Nachtragssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
0766/2025
Ö 25.4
XXX. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Bergisch Gladbach über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentlichen Abwasseranlage (Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung)
0763/2025
Ö 25.5
XXI. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung des Inhalts von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bergisch Gladbach
0778/2025
Ö 26
VI. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse des Rates der Stadt Bergisch Gladbach
0785/2025
Ö 27
Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen
 
Ö 27.1
Wahl eines stellvertretenden, beratenden Mitglieds für den Ausschuss für Schule und Gebäudewirtschaft auf Vorschlag der evangelischen Kirche
0787/2025
Ö 27.2
Entsendung eines Mitglieds des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration in den Jugendhilfeausschuss
0790/2025
Ö 28
Anträge der Fraktionen
 
Ö 29
Anfragen der Ratsmitglieder
 
Ö 29.1
Anfrage der CDU-Fraktion vom 16.11.2025 zur Verbesserung der Ereichbarkeit der Stadtverwaltung
0772/2025

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil
 
N 2
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 04.11.2025 - nicht öffentlicher Teil
 
N 3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 4
Bericht aus den städtischen Beteiligungen
 
N 5
Wirtschaftsplan 2026 der Bäderbetriebsgesellschaft Bergisch Gladbach mbH
 
N 6
Neuvergabe Rettungsdienstbekleidung
 
N 7
Anträge der Fraktionen
 
N 8
Anfragen der Ratsmitglieder