Sitzung
USO/001/2025
Gremium
Ausschuss für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
09.12.2025
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 30.09.2025 - öffentlicher Teil
 
Ö 3
Mitteilungen der/des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 5
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung am 30.09.2025 - öffentlicher Teil
0759/2025
Ö 6
Nachverfolgung aller wesentlichen Maßnahmen analog zu § 5 Abs. 1 der Zuständigkeitsordnung
0749/2025
Ö 7
Nachverfolgung der Maßnahmen des Abwasserbeseitigungskonzeptes (durch externe Projektsteuerung)
wird nachgereicht
0784/2025
Ö 8
Sachstand Abwasserbeseitigungskonzept
0744/2025
Ö 9
Leitbild für die Bewirtschaftung der städtischen Waldflächen
0741/2025
Ö 10
Spielplatz Kolpingstraße | Sanierung des Spielplatzes an der „Jubiläumssiedlung Kolpingstraße“ in Paffrath
0732/2025
Ö 11
InHK Maßnahme A 3, Burggraben, Sachstand
0733/2025
Ö 12
Anschaffung einer neuen Software für die Ordnungsbehörde
0726/2025
Ö 13
Satzungen
 
Ö 13.1
XVIII. Nachtragssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bergisch Gladbach
0738/2025
Ö 13.2
XXVI. Nachtragssatzung zur Abfallgebührensatzung
0764/2025
Ö 13.3
XX. Nachtragssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
0766/2025
Ö 13.4
XXX. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Bergisch Gladbach über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentlichen Abwasseranlage (Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung)
0763/2025
Ö 13.5
XXI. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung des Inhalts von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bergisch Gladbach
0778/2025
Ö 14
Wirtschaftspläne
 
Ö 14.1
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Abfallwirtschaftsbetriebe“ für das Jahr 2026
0748/2025
Ö 14.2
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Abwasserwerk“ für das Jahr 2026
0747/2025
Ö 15
Jahresabschluss zum 31.12.2023 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach
0755/2025
Ö 16
Entlastung Betriebsleitung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb für das Wirtschaftsjahr 2023
0756/2025
Ö 17
Anträge der Fraktionen
 
Ö 18
Anfragen der Ausschussmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 30.09.2025 - nichtöffentlicher Teil
 
N 2
Mitteilungen der/des Ausschussvorsitzenden
 
N 3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung am 30.09.2025 - nichtöffentlicher Teil
 
N 5
Ankauf einer Gewerbefläche in Gronau
 
N 6
Neuvergabe Rettungsdienstbekleidung
 
N 7
Ersatzbeschaffung von zwei Winterdienstfahrzeugen für den Abfallwirtschaftsbetrieb
 
N 8
Neubeschaffung von zwei Elektro PKW sowie die Ersatzbeschaffung von einem Elektro PKW und einem Transporter als Plug-in Hybrid für den Fachbereich 3
 
N 9
Ersatzbeschaffung eines Sinkkastenfahrzeugs LKW für 7-68
 
N 10
Vermietung der Grünschnittumlade am Birkerhof an die AVEA
 
N 11
Anträge der Fraktionen
 
N 12
Anfragen der Ausschussmitglieder