Sitzung
7/2007
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr
Datum
12.12.2007
Zeit
16:04-19:27 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil
 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr am 08.11.2007 - öffentlicher Teil -
 665/2007
Ö 4
Mitteilungen des Vorsitzenden
 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeister
 
Ö 6
Mobile Geschwindigkeitsüberwachung
 687/2007
Ö 7
Straßenausbau Kippekausen
 680/2007
Ö 8
Anregung vom 01.11.2007, die im Bereich des Gebäudes Kippekausen 4 befindliche Bushaltestelle zu verlegen Antragsteller: Eigentümergemeinschaft des Hauses Kippekausen 4, c/o Alfred Olbertz und Josef Faulhaber, Kippekausen 4, 51427 Bergisch Gladbach
 689/2007
Ö 9
Straßenbauprogramm 2008

Beschluss: einstimmig

 684/2007
Ö 10
Artikelsatzung zur Reintegration von Eigenbetrieben

Beschluss: einstimmig

 639/2007
Ö 11
Reintegration eigenbetriebsähnlicher Einrichtungen, VI. Nachtrag zur Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Bergisch Gladbach über die Verteilung von Entscheidungsbefugnissen des Rates auf die Ratsausschüsse und die Bürgermeisterin/den Bürgermeister

Beschluss: einstimmig

 644/2007
Ö 12
Haushalt 2008 des Fachbereiches Umwelt und Technik für die Bereiche Umweltschutz, Verkehrsflächen und Stadtgrün auf der Grundlage der neuen Produktgruppen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 693/2007/1
Ö 13
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2008

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 632/2007
Ö 14
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2008

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 633/2007
Ö 15
II. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Bergisch Gladbach über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 669/2007
Ö 16
VI. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Bergisch Gladbach über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 670/2007
Ö 17
III. Nachtragssatzung zur Satzung über die Abwälzung und Erhebung der Abwasserabgabe der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 668/2007
Ö 18
2. Nachtrag zur Entgeltordnung des Abfallwirtschaftsbetriebes der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 658/2007
Ö 19
VIII. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der Abfallentsorgung in der Stadt Bergisch Gladbach (Abfallgebührensatzung)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 682/2007
Ö 20
1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Bergisch Gladbach (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

Beschluss: einstimmig

 683/2007
Ö 21
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 22.11.2007 die Verwaltung zu beauftragen, in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr über die Fortschritte der EU-Umgebungslärmrichtline in Bezug auf den Ballungsraum Köln-Leverkusen-Bergisch Gladbach zu berichten.
 688/2007
Ö 22
Antrag der CDU-Fraktion vom 26.11.2007, die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, welches zur Sanierung anstehende Schulgebäude unter besonderer Berücksichtigung einer energetischen Sanierung zu einer "Niedrigenergie-Schule" modellhaft für weitere Sanierungen städtischer gebäude umgerüstet werden kann.
 691/2007
Ö 23
Anfragen der Ausschussmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Genehmigung NS n.ö.T.
 
N 2
Mitteilung Vorsitzender
 
N 3
Mitteilung Bürgermeister
 
N 4
Anfragen