Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil -

Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 20.09.2007 - öffentlicher Teil -

Mitteilungen des Bürgermeisters

Haushalt 2008

Haushalt

Haushalt des Frauenbüros 2008

Haushalt 2008

Haushalt 2008 des Fachbereiches Umwelt und Technik für die Bereiche Umweltschutz, Verkehrsflächen und Stadtgrün auf der Grundlage der neuen Produktgruppen

Wirtschaftsplan 2008 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Fachbereich Grundstückswirtschaft und Wirtschaftsförderung"

Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2008

Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2008

Stellenplan 2008

Feststellung des Jahresabschlusses 2006 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Städtische Feuerwehr" der Stadt Bergisch Gladbach

Feststellung des Jahresabschluss 2006 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "GL Kultur / Kulturbetrieb Bergisch Gladbach" Entlastung der Betriebsleitung betreffend Jahresabschluss 2006 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "GL Kultur / Kulturbetrieb Bergisch Gladbach"

Entlastung des Betriebsausschusses betreffend Jahresabschluss 2006 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "GL Kultur / Kulturbetrieb Bergisch Gladbach"

Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2007

Einwohnerfragestunde

Weiterentwicklung der Verbundschule Wilhelm-Wagener-Schule zu einem Kompetenzzentrum in der Stadt Bergisch Gladbach

Zielvereinbarung für die soziale Versorgung für die Senioren und Seniorinnen 2008 - 2013

Zielvereinbarung nach § 5 Behindertengleichstellungsgesetz NRW

Änderung der Richtlinien zur Förderung der Kindertagespflege Änderung der Geldleistungen an die Tagespflegepersonen

Regionale 2010 - Projekt stadt :gestalten

Regionale 2010 - Projekt stadt: gestalten - Ergänzung

Änderung Nr. 166/5285 - Eichelstraße / ehem. belgische Schule - des Flächennutzungsplanes - Beschluss der Änderung

Bebauungsplan Nr. 5285 - Eichelstraße - 4. Änderung - Beschluss als Satzung

Änderung Nr. 167/5538 - Meisheide - des Flächennutzungsplans - Beschluss zu Stellungnahmen - Beschluss der Änderung

Mobile Geschwindigkeitsüberwachung

Artikelsatzung zur Reintegration von Eigenbetrieben

Artikelsatzung zur Reintegration des Kulturbetriebes

Reintegration eigenbetriebsähnlicher Einrichtungen, VI. Nachtrag zur Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Bergisch Gladbach über die Verteilung von Entscheidungsbefugnissen des Rates auf die Ratsausschüsse und die Bürgermeisterin/den Bürgermeister

Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung

XVIII. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Krankentransporte der Freiwilligen Feuerwehr Bergisch Gladbach

2. Nachtrag zur Entgeltordnung des Abfallwirtschaftsbetriebes der Stadt Bergisch Gladbach

VIII. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der Abfallentsorgung in der Stadt Bergisch Gladbach (Abfallgebührensatzung)

III. Nachtragssatzung zur Satzung über die Abwälzung und Erhebung der Abwasserabgabe der Stadt Bergisch Gladbach

1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Bergisch Gladbach (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

II. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Bergisch Gladbach über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung)

VI. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Bergisch Gladbach über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung)

Wiederwahl des Herrn Stephan Schmickler zum Beigeordneten und erneute Bestellung zum allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters

Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen

Antrag der CDU-Fraktion vom 04.12.2007 zur Umbesetzung in den Ratsausschüssen

Antrag der SPD-Fraktion vom 21.11.2007 zur Umbesetzung in verschiedenen Ratsausschüssen und Mitgliedschaften

Antrag der FDP-Fraktion vom 04.12.2007 zur Umbesetzung in verschiedenen Ratsausschüssen

Antrag der Fraktion KIDitiative vom 03.12.2007 zur Umbesetzung in verschiedenen Ratsausschüssen

Antrag der CDU-Fraktion vom 27.11.2007 zur Nachfolge im Ausschuss für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr und in der Gesellschafterversammlung der Entsorgungsdienste Bergisch Gladbach GmbH

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.11.2007 zur Umbesetzung in der Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes NRW

Entsendung eines Mitglieds des Beirates für die Belange von Menschen mit Behinderungen als sachkundige Einwohnerin in den Jugendhilfeausschuss

Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses hier: Änderung der Besetzung durch den Bund der Pfadfinder

Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten im Institut der Rechnungsprüfer und Rechnungsprüferinnen in Deutschland

Bestellung der nicht dem Rat angehörenden Mitglieder des Umlegungsausschusses

Anträge der Fraktionen

Antrag der SPD-Fraktion vom 26.11.2007 zur Wiedereinführung eines Tariftreuegesetzes in NRW

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.11.2007, die Verwaltung zu beauftragen, bei der nächsten europaweiten Ausschreibung für die Versorgung mit elektrischem Strom die Leistungsbeschreibung zu 100% für Ökostrom aus erneuerbaren Energien zuformulieren

Antrag der SPD-Fraktion vom 29.11.2007 zu einem Beitritt der Stadt Bergisch Gladbach zur Kampagne SolarLokal

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.11.2007 zur Zuordnung der Stadt Bergisch Gladbach zum Ballungsraum Köln in Bezug auf die Luftschadstoffbelastung und -messung

Antrag der FDP-Fraktion vom 26.11.2007 zur Überprüfung der Personalstruktur in der Musikschule

Antrag der CDU-Fraktion vom 03.12.2007 zur Änderung des Ortsrechts auf Grund der Novellierung der Gemeindeordnung

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.12.2007 zur Änderung des § 14 Zuständigkeitsordnung

Anfragen der Ratsmitglieder

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.11.2007 zum Wegfall des Widerspruchverfahrens

Mündliche Anfragen

Genehmigung der Niederschrift n.ö.T.

Durchführungsbericht 20.09.2007 - n.ö.T. -

Mitteilungen Bürgermeister

Übernahme von Bürgschaften

Übernahme von Bürgschaften

Übernahme von Bürgschaften

Leitung FB 7

Anträge der Fraktionen

Anfragen der Ratsmitglieder