Sitzung
2/2006_10
Gremium
Ausschuss für Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW
Datum
24.05.2006
Zeit
17:00-19:42 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bestellung von zwei neuen stellvertretenden Schriftführern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

167/2006
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung- öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 30.11.2005 - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Mitteilungen des Vorsitzenden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Jugendkulturhaus der Arbeiterwohlfahrt ( UFO ), hier: Beschwerden über Lärmbelästigungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

160/2006
Ö 9
Einrichtung einer "Zentralen Stelle für Anregungen und Beschwerden"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

169/2006
Ö 10
Anregungen und Beschwerden nach § 24 Absatz 1 GO NRW, hier: Sachstandsbericht anhängiger Anregungen und Beschwerden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

48/2006
Ö 11
Anregung vom 05.04.2006, der Schaffung einer Netzwerkadministratorenstelle an den Otto-Hahn-Schulen zuzustimmen Antragsteller: Otto- Hahn- Schulen, Saaler Mühle, 51429 Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

186/2006
Ö 12
Anregung/Beschwerde vom 21.03.2006 zur Errichtung einer Querungshilfe an der L 270 (Odenthaler Straße) in Unterboschbach Antragsteller/Beschwerdeführer: Anwohner der Straße Unterboschbach, c./o. Familie Karin und Michael Laufenberg, Unterboschbach 1 4, 51467 Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13
Beschwerde vom 24.02.2006 wegen mangelnder Transparenz der Kanal- und Straßenbaumaßnahme " Kippekausen " Beschwerdeführer: Dr. Helmut Schwarzer, Grometstr. 5, 51427 Bergisch Gladbach, und andere

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14
Anregungen vom 13.03.2006 zur Kanal- und Straßenbaumaßnahme " Kippekausen " Antragsteller: Pierre- Alain Chamot, Kippekausen 59, 51427 Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15
Anregungen vom 28.03.2006 zur geplanten Kanal- und Straßenbaumaßnahme "Kippekausen" Antragsteller: Armin Zwirner, Kippekausen 36, 51427 Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 16
Beschwerde vom 07.11.2005 über die Folgen einer von der Stadt vorgenommenen Kanalisierungsmaßnahme im Bereich der Gebäude Oberasselborn 6 und 8 Beschwerdeführer: 1) Eheleute Rosa + Wilfried Roth, Sperberweg 3, 51515Kürten 2) Johannes Offermann, Oberasselborn 8, 51429 Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 17
Anregung vom 26.04.2006, die Straße " Im Lehmstich " wieder in vollem Umfang in den Winterdienst des Abfallwirtschaftsbetriebes aufzunehmen Antragsteller: Anlieger der Straße " Im Lehmstich ", c/o Heiko Boback, Im Lehmstich 3, 51465 Bergisch Gladbac h

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 18
Anregung vom 22.01.2006, im Stadtgebiet öffentliche Toiletten in ausreichender Anzahl anzubieten Antragsteller: a) Seniorenbeirat der Stadt Bergisch Gladbach b) Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderungenc) Integrationsbeirat der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

50/2006
Ö 19
Anregung vom 08.07.2005, für eine Bebauung der Grundstücke Gemarkung Paffrath, Flur 2, Flurstücke 1887 und andere, Im Aehlemaar, die planungsrechtlichen Vorausssetzungen zu schaffen Antragsteller: Volker Ilges, Mülheimer Str. 118, 51375 Leverkusen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 20
Anregung vom 19.01.2006, in Stadtplänen für Bergisch Gladbach die Straße " Industrieweg " korrekt darzustellen Antragsteller: Klaus Hoffmann, An der Wallburg 1, 51427 Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 21
Anträge der Fraktionen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 22
Anfragen der Ausschussmitglieder

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung Niederschrift n.ö.T.
 
N 2
Durchführungsbericht n.ö.T.
 
N 3
Durchführungsbericht AAB 30.11.2005-nöT-
 
N 4
Mitteilungen Vorsitzender n.ö.T.
 
N 5
Mitteilungen Bürgermeister - n.ö.T.
 
N 6
Beschwerde Kriterien Löwenpass
 
N 7
Anträge n.ö.T.
 
N 8
Anfragen n.ö.T.