Sitzung
5/2005_3
Gremium
Rat der Stadt Bergisch Gladbach
Datum
13.12.2005
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil -
 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates vom 17.11.2005 -öffentlicher Teil -
677/2005
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 5
Resolution des Rates zum Autobahnanschluss
674/2005
Ö 6
Einwohnerfragestunde
680/2005
Ö 7
Feststellung des Jahresabschlusses 2004 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Städtische Feuerwehr" der Stadt Bergisch Gladbach
644/2005
Ö 8
Feststellung des Jahresabschluss 2004 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "GL Kultur / Kulturbetrieb Bergisch Gladbach"
537/2005
Ö 9
Feststellung des Jahresabschlusses 2004 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach"
671/2005
Ö 10
Feststellung des Jahresabschlusses 2004 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Verkehrsflächen der Stadt Bergisch Gladbach"
654/2005
Ö 11
Sanierung Schulsportkomplex Mohnweg
558/2005
Ö 12
Änderung der Schulhalbjahre der Städtischen Max-Bruch-Musikschule
563/2005
Ö 13
Vereinbarung mit dem Deutschen Kinderschutzbund über die Förderung einer Präventions- und Anlaufstelle bei Gewalt gegen Jungen und Mädchen insbesondere bei sexuellem Missbrauch
525/2005
Ö 14
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit der Stadt Rösrath über die Bereitstellung eines Hubrettungsfahrzeuges
622/2005
Ö 15
Satzung über die Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderung in Bergisch Gladbach
575/2005
Ö 16
Neufassung der Richtlinien für den Löwenpass
639/2005
Ö 17
Änderung der Zuwendungen zu den Aufwendungen der Geschäftsführung der Fraktionen hier: Antrag der Fraktion KIDitiative vom 14.09.2005
643/2005
Ö 18
I. Nachtrag zur Rechnungsprüfungsordnung
 
Ö 19
I. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bergisch Gladbach sowie den Ersatz von Verdienstausfall und Entgeltordnung über die Erhebung privatrechtlicher Entgelte für die Gestellung von Brandsicherheitswachen und sonstige Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bergisch Gladbach
625/2005
Ö 20
Parkraumbewirtschaftung, zugleich - Antrag der CDU-Fraktion vom 22. 04. 2004 - Antrag der CDU-Fraktion vom 28. 02. 2005 - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 28. 04. 2005
529/2005
Ö 21
Neufassung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung)
657/2005
Ö 22
IV. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung der Stadt Bergisch Gladbach über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung)
660/2005
Ö 23
II. Nachtragssatzung zur Satzung über die Abwälzung und Erhebung der Abwasserabgabe der Stadt Bergisch Gladbach
666/2005
Ö 24
Neufassung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bergisch Gladbach (Entsorgungssatzung)
659/2005
Ö 25
V. Nachtragssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bergisch Gladbach (Abfallsatzung)
652/2005
Ö 26
VI. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der Abfallentsorgung in der Stadt Bergisch Gladbach (Abfallgebührensatzung)
669/2005
Ö 27
VI. Nachtragssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Bergisch Gladbach
663/2005
Ö 28
XVIII. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Bergisch Gladbach
609/2005
Ö 29
II. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Bergisch Gladbach
673/2005
Ö 30
Bebauungsplan Nr. 3351 - Lohplatz - - Beschluss der Anregungen - Beschluss als Satzung
 
Ö 31
Bebauungsplan Nr. 4181 - Ball - 2. Änderung - Beschluss der Anregungen - Beschluss als Satzung
588/2005
Ö 32
Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen
 
Ö 33
Antrag der SPD-Fraktion vom 17.11.2005 zur Umbesetzung im Aufsichtsrat der Rheinisch-Bergischen Siedlungsgesellschaft
676/2005
Ö 34
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 21.11.2005 zur Umbesetzung in verschiedenen Ausschüssen und zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten im Städte- und Gemeindebundes NRW
675/2005
Ö 35
Anträge der Fraktionen
 
Ö 36
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 28.11.2005 auf Ausschreibung der Stelle einer / eines Beigeordneten (Stadtkämmerin / Stadtkämmerer)
681/2005
Ö 37
Antrag der Stadtratsfraktion Bürger für Bergisch Gladbach und Bensberg e.V. zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Ratsausschüsse
679/2005
Ö 38
Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsprüfung der Stadt Bergisch Gladbach für die Jahre 2000 bis 2003
 
Ö 39
Anfragen der Ratsmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift n.ö.T.
 
N 2
Durchführungsbericht Rat 17.11.2005-nöT-
 
N 3
Mitteilungen Bürgermeister
 
N 4
Ehrungen nach der Ehrungssatzung
 
N 5
Antrag der Fraktion BfBB zur Auflösung der EBGL
 
N 6
Anfragen der Ratsmitglieder