Sitzung
7/2004_2
Gremium
Rat der Stadt Bergisch Gladbach
Datum
09.12.2004
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates vom 14.10.2004 - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 522/2004
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Amtliches Endergebnis der Kommunalwahl 2004

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 549/2004
Ö 6
Rheinisch-Bergische Wirtschaftsförderungsgesellschaft

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 557/2004
Ö 7
Feststellung des Jahresabschlusses 2003 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Fachbereich Grundstückswirtschaft und Wirtschaftsförderung"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 454/2004
Ö 8
Feststellung des Jahresabschlusses 2003 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Städtische Feuerwehr" der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 529/2004
Ö 9
Feststellung des Jahresabschlusses 2003 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "GL Kultur / Kulturbetrieb Bergisch Gladbach"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 373/2004/1
Ö 10
Entgelte für die VHS-Veranstaltungen im Frühjahrsemester 2005

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 458/2004
Ö 11
Erhöhung der Entgelte der Stadtbücherei

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 483/2004
Ö 12
Umwandlung der Kulturverwaltung in ein Kulturbüro

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 500/2004
Ö 13
Über- und ausserplanmäßige Ausgaben 2004

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 515/2004
Ö 14
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 492/2004
Ö 15
I. Nachtragssatzung zur Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a - 135 c BauGB in der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 408/2004/1
Ö 16
IV. Nachtragssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bergisch Gladbach (Abfallsatzung)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 539/2004
Ö 17
V. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der Abfallentsorgung in der Stadt Bergisch Gladbach (Abfallgebührensatzung)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 540/2004
Ö 18
XVII. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 536/2004
Ö 19
Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung) in der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 535/2004
Ö 20
Neufassung der Satzung über die Abwälzung und Erhebung der Abwasserabgabe der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 538/2004
Ö 21
I. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 519/2004
Ö 22
Satzung über die Aufhebung der Satzung gemäß § 19 Abs. 1 Baugesetzbuch über die Anordnung der Genehmigungspflicht von Grundstücksteilungen im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 121 - Alt Frankenforst -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 450/2004
Ö 23
Bebauungsplan Nr. 8 - Schildgen Ost - 1. Änderung - Beschluss als Satzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 460/2004
Ö 24
Bebauungsplan Nr. 2117 - Am Kamelsbuckel - 1. Vereinf. Änderung - Beschluss als Satzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 469/2004
Ö 25
Wahl der stimmberechtigen und stellvertretenden stimmberechtigten Mitglieder des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 550/2004
Ö 26
Beratende Mitglieder in Ratsausschüssen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 27
Sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner gem. § 58 Abs. 4 GO NRW in Ratsausschüssen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 491/2004
Ö 28
Berufung eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes gem. § 12 Abs.2, 4 Schulverwaltungsgesetz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 569/2004
Ö 29
Berufung der Mitglieder des Beirats für die Belange von Menschen mit Behinderung durch den Rat der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 528/2004
Ö 30
Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 551/2004
Ö 31
Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 32
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Umbesetzung in verschiedenen Ratsausschüssen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 474/2004
Ö 33
Antrag der SPD-Fraktion vom 22.11.2004 zur Umbesetzung in verschiedenen Ratsausschüssen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 556/2004
Ö 34
Antrag der CDU-Fraktion vom 23.11.2004 zur Umbesetzung in den Ratsausschüssen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 560/2004
Ö 35
Anträge der Fraktionen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 36
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 03.11.2004 zur Einrichtung eines Ausschusses "Offene Ganztagsgrundschule"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 472/2004
Ö 37
1. Antrag der SPD-Fraktion vom 15.11.2004 und 2. Antrag der FDP-Fraktion vom 16.11.2004 zur "Zone 30"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 548/2004
Ö 38
Antrag der Stadtratsfraktion der Bürger für Bergisch Gladbach und Bensberg e.V. vom 22.11.2004 zum Thema "Musterprozesse in öffentlich-rechtlichen Streitigkeiten, für die der Verwaltungsrechtsweg gegeben ist"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 565/2004
Ö 39
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.11.2004 zum Neustart der AGENDA 21 für Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 568/2004
Ö 40
Anfragen der Ratsmitglieder

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Genehmigung der Niederschrift - nö.-
 
N 2
Durchführungsbericht
 
N 3
Mitteilungen Bürgermeister
 
N 4
Ehrungen nach der Satzung
 
N 5
Personalangelegenheiten
 
N 6
Anfragen der Ratsmitglieder