SessionNet | Rat der Stadt Bergisch Gladbach - 27.05.2004

Sitzung

2/2004_11

Gremium

Rat der Stadt Bergisch Gladbach

Datum

27.05.2004

Zeit

17:00 Uhr

Einladung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlußfähigkeit Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil - Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates vom 25.03.2004 - öffentlicher Teil - Beschluss: zur Kenntnis genommen	237/2004	Vorlage
Ö 4	Mitteilungen der Bürgermeisterin Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5	Rheinisch-Bergische Wirtschaftsförderungsgesellschaft 1. Inhaltliche Neuorientierung 2. Strukturelle Veränderung/Neufassung des Gesellschaftsvertrages Beschluss: zur Kenntnis genommen	152/2004	Vorlage Anlage zu 152/2004
Ö 6	Brandschutzbedarfsplan der städtischen Feuerwehr, Informationen zum Grad der Zielerreichung in 2003 Beschluss: zur Kenntnis genommen	253/2004	Vorlage
Ö 7	Brandschutzbedarfsplan der städtischen Feuerwehr, Vorgabe von intensiveren Auflagen im vorbeugenden Brandschutz Beschluss: zur Kenntnis genommen	261/2004	Vorlage
Ö 8	XV. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Krankentransporte der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bergisch Gladbach Beschluss: zur Kenntnis genommen	267/2004	Vorlage Anlage zu 267/2004
Ö 9	Entgelte für die VHS-Veranstaltungen im Herbstssemester 2004 Beschluss: zur Kenntnis genommen	206/2004	Vorlage
Ö 10	Satzung der Stadt Bergsch Galdbach zur Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen des außerunterrichtlichen Angebots an den städtischen Grundschulen und der Wilhelm-Wagener-Schule Beschluss: zur Kenntnis genommen	222/2004/1	Vorlage Tischvorlage Änderungsvorschläge zur Satzung Tischvorlage Resolution zu den Elternbeiträgen Satzung Elternbeiträge
Ö 11	Richtlinien zur Förderung des außerunterrichtlichen Angebotes an den Grundschulen und weiterführenden Schulen der Stadt Bergisch Gladbach Beschluss: zur Kenntnis genommen	219/2004	Vorlage Tischvorlage Änderung Richtlinien Tischvorlage Ablauf Investitionsanträge Tischvorlage Ablauf Betriebskostenanträge Richtlinien zur Ganztagsbetreuung
Ö 12	"Richtlinien zur Förderung der Kindertagesstätten" - Beseitigung eines redaktionellen Fehlers Beschluss: zur Kenntnis genommen	268/2004	Vorlage
Ö 13	Einwohnerfragestunde Beschluss: zur Kenntnis genommen	279/2004	Vorlage
Ö 14	Feststellung des Jahresabschlusses 2002 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Verkehrsflächen der Stadt Bergisch Gladbach" Beschluss: zur Kenntnis genommen	231/2004/1	Vorlage Anlage zu 231/2004
Ö 15	Parkraumbewirtschaftung Beschluss: zur Kenntnis genommen	108/2004	Vorlage Anlage zu 108/2004
Ö 16	Änderung Nr. 109/4112 - Goethestraße - des Flächennutzungsplanes - Beschluss der Änderung Beschluss: zur Kenntnis genommen	183/2004	Vorlage Anlage zu 183/2004
Ö 17	Änderung Nr. 144/2224 - Am Heidetor - des Flächennutzungsplanes - Beschluss der Änderung Beschluss: zur Kenntnis genommen	180/2004	Vorlage Anlage zu 180/2004
Ö 18	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 2224 - Am Heidetor - - Beschluss zu Anregungen - Beschluss als Satzung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 19	Bebauungsplan Nr. 3342 - Lohhecke - Beschlüsse zu Anregungen - Beschluss als Satzung Beschluss: zur Kenntnis genommen	280/2004	Vorlage
Ö 20	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1224 - Seelsheide - Beschluss: zur Kenntnis genommen	282/2004	Vorlage Vorlage 6/2003 des Planungsausschusses Planausschnitt u. Textl. Festsetzung Nachtrag zur Umweltverträglichkeitsprüfung Vorlage 329/2003 des Planungsausschusses Begründung gem. § 9 (8) BauGB
Ö 21	Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Nr. 1134 - Im Krusbusch - - Beschluss zu Anregungen - Beschluss als Satzung	175/2004	Vorlage Anlage zu 175/2004
Ö 22	Angelegenheiten des Ausländerbeirates Beschluss: zur Kenntnis genommen	273/2004	Vorlage
Ö 23	Entsendung in das Kuratorium der "Bürgerstiftung für Bergisch Gladbach" Beschluss: zur Kenntnis genommen	204/2004	Vorlage
Ö 24	Amtszeit der Aufsichtsratsmitglieder der Stadtbahngesellschaft Rhein-Sieg (SRS) m.b.H., Entsendung einer Vertreterin/eines Vertreters der Stadt Bergisch Gladbach in den Aufsichtsrat der SRS Beschluss: zur Kenntnis genommen	269/2004	Vorlage
Ö 25	Neuberufung eines Mitgliedes in den Verwaltungsausschuss der Agentur für Arbeit Beschluss: zur Kenntnis genommen	270/2004	Vorlage
Ö 26	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13.05.2004 zur Umbesetzung in verschiedenen Ratsausschüssen Beschluss: zur Kenntnis genommen	283/2004	Vorlage Antrag B 90/DG v. 13.5.04 Ausschussumbesetzungen
Ö 27	Anfragen der Ratsmitglieder Beschluss: zur Kenntnis genommen
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Genehmigung der Niederschrift n.ö.T.
N 2	Durchführungsbericht Rat 25.03.2004-nöT-
N 3	Mitteilungen der Bürgermeisterin
N 4	Übernahme von Bürgschaften
N 5	Anfragen der Ratsmitglieder

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: