Sitzung
2/2003
Gremium
Rat der Stadt Bergisch Gladbach
Datum
10.04.2003
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlußfähigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates vom 16.01.2003 - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

200/2003
Ö 4
Mitteilungen der Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Zuwendungen zu den Aufwendungen der Geschäftsführung der Fraktionen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

191/2003
Ö 6
Wirtschaftsplan der städtischen Feuerwehr für das Wirtschaftsjahr 2003

Beschluss: zur Kenntnis genommen

232/2003
Ö 7
Feststellung des Wirtschaftsplans 2003 für die GL-Kultur / Kulturbetrieb Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

53/2003
Ö 8
Wirtschaftsplan des Abwasserwerks für das Wirtschaftsjahr 2003

Beschluss: zur Kenntnis genommen

109/2003
Ö 9
Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2003

Beschluss: zur Kenntnis genommen

110/2003
Ö 10
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Verkehrsflächen der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2003

Beschluss: zur Kenntnis genommen

111/2003
Ö 11
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Stadtgrün Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2003

Beschluss: zur Kenntnis genommen

112/2003
Ö 12
Wirtschaftsplan 2003 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Fachbereich Grundstückswirtschaft und Wirtschaftsförderung"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

205/2003/1
Ö 13
Stellenplan 2003 a) Stellenanhebungen - Arbeiter - b) Stellenanhebungen - Angestellte - c) Stellenanhebungen - Beamte - d) Stellenanhebungen - Beamte Feuerwehr - e) Neue Stellen f) Stellenänderungen einschl. Einsparungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

210/2003
Ö 14
Beratung über den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Bergisch Gladbach für das Haushaltsjahr 2003 und das Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2002 - 2006

Beschluss: zur Kenntnis genommen

220/2003
Ö 15
Haushaltsreste-Liste 2002

Beschluss: zur Kenntnis genommen

132/2003
Ö 16
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

196/2003
Ö 17
Beteiligungsbericht 2001

Beschluss: zur Kenntnis genommen

209/2003
Ö 18
Feststellung des Jahresabschlusses 2001 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Städtische Feuerwehr" der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

135/2003
Ö 19
Feststellung des Jahresabschlusses 2001 für das Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

129/2003
Ö 20
Feststellung des Jahresabschlusses 2001 für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

130/2003/1
Ö 21
Feststellung des Jahresabschlusses 2001 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Stadtgrün Bergisch Gladbach"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

131/2003
Ö 22
Über- und ausserplanmässige Ausgaben 2002

Beschluss: zur Kenntnis genommen

122/2003
Ö 23
Umwandlung konfessioneller Grundschulen in Gemeinschaftsgrundschulen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

48/2003
Ö 24
II. Nachtrag zur Zuständigkeitsordnung der Stadt Bergisch Gladbach über die Verteilung von Entscheidungsbefugnissen des Rates auf die Ratsausschüsse und die Bürgermeisterin/den Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

134/2003
Ö 25
4. Änderungsverordnung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

184/2003
Ö 26
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass

Beschluss: zur Kenntnis genommen

118/2003
Ö 27
Satzung zur Erhebung von Sondernutzungsgebühren für Märkte und andere marktähnliche Veranstaltungen, Kirmessen, Schützenfeste und Zirkusveranstaltungen auf Straßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

183/2003
Ö 28
Änderung der Richtlinien für die Benutzung der Räumlichkeiten in den Schulgebäuden sowie für die Inanspruchnahme der städtischen Sportstätten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

45/2003
Ö 29
a) Satzung der Stadt Bergisch Gladbach über die Errichtung und Unterhaltung von städtischen Unterkünften sowie Gebühren-satzung für die Benutzung von städtischen Unterkünften b) Benutzungsordnung für städtische Unterkünfte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

633/2002
Ö 30
Parkraumbewirtschaftung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

154/2003
Ö 31
Erlass der III. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

102/2003
Ö 32
Gemeindliches Vorkaufsrecht hier: Aufhebung einer Satzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

226/2003
Ö 33
Änderung Nr. 132/1527 - Breslauer Straße - des Flächennutzungsplanes - Beschlüsse zu Anregungen - Beschluss der Änderung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

8/2003
Ö 34
Bebauungsplan Nr. 1527 - Breslauer Straße - Beschlüsse zu Anregungen - Beschluss als Satzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 35
Änderung Nr. 135/5121 - Berzeliusstrasse - des Flächennutzungsplanes - Beschluss der Änderung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

15/2003
Ö 36
Bebauungsplan Nr. 1452 - Im Kamp - 1. Änderung - Beschluss als Satzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

142/2003
Ö 37
Änderung Nr. 112/1494 - Auf`m Büchel - des Flächennutzungsplanes - Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 16.07.2002 - Beschlüsse zu Anregungen der öffentlichen Auslegungen - Beschluss der Änderung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 38
Bebauungsplan Nr. 1494 - Auf`m Büchel - - Beschluss zur Durchführung eines Verfahrens nach § 13 BauGB - Beschlüsse zu Anregungen aus dem Verfahren zu § 13 BauGB - Beschlüsse zu Anregungen aus der öffentlichen Auslegung - Beschluss als Satzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 39
Bebauungsplan Nr. 3261 - Herrenstrunden - 2. Änderung - Beschluss als Satzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

150/2003
Ö 40
Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 41
Antrag der F.D.P.-Fraktion vom 03.02.2003 zur Umbesetzung im Ausschuss für Bildung, Kultur, Schule und Sport

Beschluss: zur Kenntnis genommen

103/2003
Ö 42
Antrag der SPD-Fraktion vom 10.03.2003 zur Umbesetzung im Finanz- und Liegenschaftsausschuss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

194/2003
Ö 43
Anträge der Fraktionen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 44
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.02.2003, den Antrag der Bürgerin Frau Gabriele Apicella aus dem beschwerdeausschuss vom 19.03.2003 - Tagesordnungspunkt A 11.2 in die Tagesordnung des Rates aufzunehmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

238/2003
Ö 45
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.02.2003 zum US-Cross-Border-Leasing für das kommunale Abwasserwerk

Beschluss: zur Kenntnis genommen

237/2003
Ö 46
Anfragen der Ratsmitglieder

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift n.ö.T.
 
N 2
Durchführungsbericht Rat 16.01.2003 - n.öT. -
 
N 3
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
N 4
Förderung v. Mietwohnung i. sozialen Wohnungsbau
 
N 5
Bürgschaftsübernahme
 
N 6
Bestellung eines technischen Prüfers
 
N 7
Ehrung Hanel
 
N 8
Anträge der Fraktionen
 
N 9
Anfragen der Ratsmitglieder