Sitzung
7/2001_5
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr
Datum
06.12.2001
Zeit
17:00-19:04 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Stadtverordneter, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil
 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr am 04.10.2001 - öffentlicher Teil
754/2001
Ö 4
Mitteilungen des Vorsitzenden
 
Ö 5
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
Ö 6
Anregung gemäß § 24 GO NW hier: Anregung vom 22.09.2001 a) zur Entschärfung der verkehrlichen Situation im Bereich Anemonenweg und b) zur Vergabe von Kindergartenplätzen Antragsteller: Georg Schlechtriem, Anemonenweg 20, 51427 Bergisch Gladbach
 
Ö 7
Stellungnahme der Stadt zur Festsetzung eines Wasserschutzgebietes für die Wassergewinnungsanlage Köln Höhenhaus
755/2001
Ö 8
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für die Abrechnung der Straße Am Ziegelfeld
742/2001
Ö 9
Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung hier: § 9 Gebührensatzung
767/2001
Ö 10
Änderung bzw. Anpassung der Gebührensatzung zur Entsorgungssatzung an den Euro hier: § 3 Gebührensatzung
765/2001/1
Ö 11
Neufassung der Entgeltordnung des Abfallwirtschaftsbetriebes der Stadt Bergisch Gladbach
759/2001
Ö 12
II. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der Abfallentsorgung in der Stadt Bergisch Gladbach (Abfallgebührensatzung)
781/2001
Ö 13
Änderung der Anlage der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Benutzungsordnung für die Kompostierungsanlage Birkerhof (Preisliste 2002)
762/2001
Ö 14
XIV. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Bergisch Gladbach
763/2001
Ö 15
Anpassung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Bergisch Gladbach an den Euro hier: § 5 Gebührensatzung
758/2001/1
Ö 16
Straßenbauprogramm für das Jahr 2002
806/2001
Ö 17
Studienarbeit im Klärwerk Beningsfeld zur Optimierung der Klärgasproduktion
766/2001
Ö 18
Parksituation Nußbaumer Straße in Höhe Gartencenter Selbach Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14. Mai 2001
671/2001
Ö 19
Verkehrsführung Schloßstraße zwischen Gladbacher Straße und Schloßallee / Nikolausstraße Antrag der Interessengemeinschaft Bensberger Handel und Gewerbe e.V. vom 07. Juni 2001
672/2001
Ö 20
Antrag der SPD-Fraktion vom 19.09.2001, eingegangen am 05.11.2001, zum Straßenzug "In der Auen"
790/2001
Ö 21
Antrag der F.D.P.-Fraktion vom 19.11.2001 zur ZONE 30 Brandroster / Halbenmorgen
822/2001
Ö 22
Anfrage der F.D.P.-Fraktion zur im B-Plan-Entwurf 5121 - Berzeliusstraße - geplanten Rechtsabbiegespur in die Berzeliusstraße
772/2001/1

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung NS n.ö.T.
 
N 2
Mitteilung Vorsitzender
 
N 3
Mitteilung Bürgermeisterin
 
N 4
Anfragen