Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 25.10.2022 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0659/2022
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Genossenschaftsbeitritt regio IT

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0636/2022
Ö 6
Anmietung des Objektes Bensberger Straße 76 als zukünftiger Verwaltungsstandort

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0644/2022
Ö 7
Klimawandelvorsorge -Beantragung einer Förderung Hitzeaktionsplan (HAP) Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0657/2022
Ö 8
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0506/2022
Ö 9
Wirtschaftspläne der eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
 
Ö 9.1
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abfallwirtschaftsbetrieb" für das Wirtschaftsjahr 2023

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0600/2022
Ö 9.2
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserwerk" für das Wirtschaftsjahr 2023

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0599/2022
Ö 10
Übertragung von Ermächtigungen vom Wirtschaftsjahr 2021 in das Wirtschaftsjahr 2022 für den Abfallwirtschaftsbetrieb und das Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0518/2022
Ö 11
Entwurf des Stellenplans für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0578/2022
Ö 12
Haushaltssatzung der Stadt Bergisch Gladbach für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0656/2022
Ö 13
Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2021 in das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0655/2022
Ö 14
Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Haushaltsjahres 2021 des Kernhaushaltes der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0629/2022
Ö 15
Screening der Beteiligungen/Optimieren der Konzernstruktur

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0658/2022
Ö 16
Teilbeteiligungsbericht 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0571/2022
Ö 17
Jahresabschlüsse 2021 der Zukunft Stadt Profil GmbH & Co. KG und Zukunft Stadt Profil Verwaltungs-GmbH

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0650/2022
Ö 18
Wirtschaftsplan 2023 der Stadtverkehrsgesellschaft Bergisch Gladbach mbH

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0584/2022
Ö 19
II. Nachtragssatzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Bergisch Gladbach (Vergnügungssteuersatzung) ab dem 01.01.2023

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0598/2022
Ö 20
Neufassung der Hundesteuersatzung der Stadt Bergisch Gladbach zum 01.01.2023

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0601/2022
Ö 21
Auflösungssatzung des Stadtentwicklungsbetriebs AöR - Einrichtung der Produktgruppe „Stadtentwicklungsbetrieb“ im Haushaltsplan 2023

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0580/2022
Ö 22
Satzung für standesamtliche Dienstleistungen (HSK-Nr. 52)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0435/2022
Ö 23
Änderung der Richtlinie für die Benutzung von Räumlichkeiten in den Schulgebäuden sowie für die Inanspruchnahme der städtischen Sportstätten (Benutzungsrichtlinie)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0548/2022
Ö 24
Auflösung des Berufsschul(zweck)verbandes (BSV) und Übernahme der Trägerschaft für die Berufskollegs am Standort Bergisch Gladbach durch den Rheinisch-Bergischen Kreis (RBK)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0555/2022
Ö 25
Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Bergisch Gladbach für städtische Unterkünfte für Flüchtlinge, Aussiedler, Obdachlose und Nichtsesshafte in der Fassung der I. Nachtragssatzung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0568/2022
Ö 25.1
Mehrkostenzuschuss der Produktionsküche für den Neubau Kita "Reiser/ Mondsröttchen"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0673/2022
Ö 26
Verlängerung des aktuellen Aktionsplans Inklusion 2018 bis 2022 um zwei weitere Jahre

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0547/2022
Ö 27
Beschluss Handlungskonzept Wohnen/analytische Grundlagen für die Konkretisierung der Baulandstrategie sowie Fassung eines neuen Baulandbeschlusses

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0459/2022
Ö 28
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 5540 - Meisheide II
- Beschluss der Abwägung
- Zustimmung zum Durchführungsvertrag
- Beschluss als Satzung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0525/2022
Ö 28.1
Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 03 / 6443 - Feuerwache Süd
- Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung

Bebauungsplan Nr. 6443 - Feuerwache Süd
- Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0524/2022
Ö 29
Interkommunale Zusammenarbeit im Rahmen der Weiterentwicklung des Tools „Wasser-Risiko-Check“

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0613/2022
Ö 30
Aktualisierung der Maßnahmenliste des Abwasserbeseitigungskonzeptes 2021 der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0612/2022
Ö 31
VI. Nachtragssatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0585/2022
Ö 32
Änderung der XXIV. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentlichen Abwasseranlagen (Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung) für 2022

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0631/2022
Ö 33
XXV. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentlichen Abwasseranlagen (Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0576/2022/1
Ö 34
XV. Nachtragssatzung über die Abwälzung und Erhebung der Abwasserabgabe der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0573/2022
Ö 35
V. Nachtragsatzung zur Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0574/2022
Ö 36
Änderung der XVII. Nachtragssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bergisch Gladbach für 2022

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0627/2022
Ö 37
XVIII. Nachtragssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0575/2022/2
Ö 38
XV. Nachtragssatzung zur Abfallsatzung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0610/2022
Ö 39
XXIV. Nachtragssatzung zur Abfallgebührensatzung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0614/2022
Ö 40
XVII. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der
Stadt Bergisch Gladbach (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0625/2022
Ö 41
Änderung der Nutzungsrichtlinien für sonstige Benutzungen von Straßen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0484/2022
Ö 42
VII. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0628/2022
Ö 43
Änderung der Bezeichnung und der Zuständigkeiten des bisherigen Ausschusses für den Stadthausneubau (ASHNB)

Beschluss: vertagt

0608/2022
Ö 44
Bestellung der nicht im Rat angehörenden Mitglieder des Umlegungsausschusses

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0591/2022
Ö 45
Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen
 
Ö 45.1
Antrag der AfD-Fraktion vom 17.10.2022 (eingegangen am 18.10.2022) zur Umbesetzung in Ausschüssen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0561/2022
Ö 45.2
Antrag der Fraktion Freie Wählergemeinschaft vom 07.11.2022 (eingegangen am 08.11.2022) zur Umbesetzung in Ausschüssen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0609/2022
Ö 46
Anträge der Fraktionen
 
Ö 46.1
Antrag der AfD-Fraktion vom 31.10.2022 (eingegangen am 31.10.2022): "Resolution des Stadtrates Bergisch Gladbach zur inflationären Preisentwicklung für Heizkosten, Energie, Lebensmittel"

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

0474/2022/1
Ö 47
Anfragen der Ratsmitglieder
 
Ö 47.1
Schriftliche Anfragen
 
Ö 47.1.1
Schriftliche Anfrage der CDU-Fraktion vom 21.11.2022 (eingegangen am 21.11.2022): "Erhöhter Raumbedarf an Gymnasien auf Grund von G9"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0665/2022
Ö 47.1.2
Schriftliche Anfrage der CDU-Fraktion vom 21.11.2022 (eingegangen am 21.11.2022): "Beschluss des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden (AAB) vom 31. August 2022 zu TOP Ö 8 beachten"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0666/2022
Ö 47.1.3
Schriftliche Anfrage der CDU-Fraktion vom 21.11.2022 (eingegangen am 21.11.2022): "Ergebnisse der Verkehrszählungen in Schildgen und Katterbach transparent darstellen"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0667/2022
Ö 47.2
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil
 
N 2
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 25.10.2022 - nicht öffentlicher Teil
 
N 3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 4
Bericht aus den städtischen Beteiligungen
 
N 5
Übernahme einer Bürgschaft zugunsten der Entsorgungsdienste Bergisch Gladbach (EBGL)
 
N 6
Anmietung des Objektes Bensberger Straße 76 als zukünftiger Verwaltungsstandort
 
N 7
Anträge der Fraktionen
 
N 8
Anfragen der Ratsmitglieder