Sitzung
Rat/009/2022
Gremium
Rat der Stadt Bergisch Gladbach
Raum
Theatersaal im Bürgerhaus Bergischer Löwe, Konrad-Adenauer-Platz, 51465 Bergisch Gladbach
Datum
30.08.2022
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 21.06.2022 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0384/2022
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 4.1
Antrag der CDU-Fraktion vom 08.08.2022 (eingegangen am 08.08.2022): "Informationspolitik der Stadtverwaltung"
0431/2022
Ö 5
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 2022

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0404/2022
Ö 6
Jahresabschluss 2021 der Stadtverkehrsgesellschaft Bergisch Gladbach GmbH

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0355/2022
Ö 7
Nachtragswirtschaftsplan 2022 der Stadtverkehrsgesellschaft Bergisch Gladbach mbH

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0357/2022
Ö 8
Integriertes Handlungskonzept Zanders-Areal 1.0 und Einreichung eines Antrags auf Städtebaufördermittel

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0392/2022
Ö 9
Stellungnahme der Verwaltung zum Regionalplan Köln

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0237/2022
Ö 10
Sanierungsgebiet Stadtmitte
- Aufhebung des Festlegungsbeschlusses vom 20.09.2007

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0344/2022
Ö 11
Energieeinsparung und -versorgung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0403/2022
Ö 12
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0346/2022
Ö 13
Wahl eines stimmberechtigten Mitglieds des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0362/2022
Ö 14
Neuwahl eines Ausschussmitgliedes mit beratender Stimme und einer persönlichen Stellvertretung im ABKS auf Vorschlag des Stadtverbandes Kultur e.V. mit Schreiben vom 01.07.2022 (eingegangen am 01.07.2022)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0383/2022
Ö 15
Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen
 
Ö 15.1
Antrag der SPD-Fraktion vom 01.08.2022 (eingegangen am 01.08.2022) zur Umbesetzung in Ausschüssen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0407/2022
Ö 15.2
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 23.08.2022 (eingegangen am 23.08.2022) zur Umbesetzung in Ausschüssen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 16
Anträge der Fraktionen
 
Ö 17
Anfragen der Ratsmitglieder
 
Ö 17.1
Schriftliche Anfragen
 
Ö 17.1.1
Schriftliche Anfrage der CDU-Fraktion vom 31.07.2022 (eingegangen am 31.07.2022): "Erstellung einer Übersicht über die interfraktionellen Arbeitskreise/runden Tische etc."

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0287/2022
Ö 17.2
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil
 
N 2
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 21.06.2022 - nicht öffentlicher Teil
 
N 3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 4
Bericht aus den städtischen Beteiligungen
 
N 5
Anträge der Fraktionen
 
N 6
Anfragen der Ratsmitglieder