Sitzung
USO/006/2021
Gremium
Ausschuss für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
30.11.2021
Zeit
17:00-18:44 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung über die Sitzung am 26.10.2021 - öffentlicher Teil

Beschluss: vertagt

 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung am 26.10.2021 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0675/2021
Ö 4
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 6
Nachverfolgung aller wesentlichen Beschlüsse analog zu § 5 Abs. 1 der Zuständigkeitsordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0696/2021
Ö 7
Nachverfolgung der Maßnahmen des Abwasserbeseitigungskonzeptes (durch externe Projektsteuerung)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0692/2021
Ö 8
Geschwindigkeitsüberwachung in der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0567/2021/1
Ö 9
Vorschlag zur Anpassung der Baumschutzsatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0730/2021
Ö 10
Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP-Fraktion vom 23.07.2020 (eingegangen am 24.07.2020) „Erneuerung des Skateparks am Schulzent-rum Saaler Mühle“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0729/2021
Ö 11
Wirtschaftspläne 2022
 
Ö 11.1
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abfallwirtschaftsbetrieb" für das Wirtschaftsjahr 2022

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0750/2021
Ö 11.2
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserwerk" für das Wirtschaftsjahr 2022

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0751/2021
Ö 12
Änderungen in den Teilhaushalten 2022 für den Kernhaushalt
 
Ö 12.1
Änderungen Teilhaushalt 2022 für die Produktgruppe Umweltschutz (14.736)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0709/2021
Ö 12.2
Teilhaushalt 2022: Fachbereich 3 - Recht, Sicherheit und Ordnung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0708/2021
Ö 12.3
Teilhaushalt 2022 für den Fachbereich 10 - Feuerwehr und Rettungsdienst

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0718/2021
Ö 12.4
Haushaltsplan-Beratungen, Fachbereich 8-67

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0722/2021
Ö 13
Nachtragssatzungen
 
Ö 13.1
XIV. Nachtragssatzung zur Abfallsatzung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0749/2021
Ö 13.2
XXIII. Nachtragssatzung zur Abfallgebührensatzung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0736/2021
Ö 13.3
XVI. Nachtragssatzung zur Straßenreinigungs- und -gebührensatzung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0737/2021
Ö 13.4
XIV. Nachtragssatzung über die Abwälzung und Erhebung der Abwasserabgabe der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0698/2021
Ö 13.5
V. Nachtragssatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0705/2021
Ö 13.6
XXIV. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentlichen Abwasseranlagen (Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0702/2021
Ö 13.7
XVII. Nachtragssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0707/2021
Ö 14
Anträge der Fraktionen
 
Ö 14.1
Antrag der Freien Wählergemeinschaft vom 24.07.2021 auf Prüfung, wie eine Einhaltung des § 8 Abs. 1 S. 1 BauO NRW gewährleistet werden kann, um unnötige Versiegelungen von Flächen zu vermeiden

Beschluss: vertagt

 
Ö 14.2
Antrag der Fraktion Freie Wählergemeinschaft (FWG) vom 24.07.2021, eingegangen am 29.07.2021, zur Überprüfung der Prioritäten anstehender Baumaßnahmen im Abwasserbeseitigungskonzept
(TOP Ö 15.7 im AIUSO am 26.10.2021, DS-Nr. 0499/2021/1)

Beschluss: vertagt

0499/2021/1
Ö 14.3
Antrag der Bürgerpartei GL vom 11.10.2021, eingegangen am 15.10.2021, zur Genehmigung und Akzeptanz des Muezzin-Rufs in Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0710/2021
Ö 15
Anfragen der Ausschussmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil
 
N 2
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung am 26.10.2021 - nicht öffentlicher Teil
 
N 3
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
N 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 5
Personalsituation in der Abteilung StadtGrün (8-67)
 
N 6
Anträge der Fraktionen
 
N 6.1
Antrag der Fraktion BÜRGERPARTEI GL vom 06.09.2021 zur Wiedereinführung von gelben Tonnen
 
N 6.2
Maßnahmebeschluss: Landschaftsbauarbeiten Quartiersplatz am Hermann-Löns-Forum
 
N 7
Anfragen der Ausschussmitglieder