Sitzung
ASM/005/2021
Gremium
Ausschuss für strategische Stadtentwicklung und Mobilität
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
23.11.2021
Zeit
17:00-22:26 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Verpflichtung sachkundiger Bürger
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der letzten Sitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0593/2021
Ö 5
Mitteilungen der/des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 6
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 7
Verkehrsuntersuchung Schildgen

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0596/2021
Ö 8
Testphase Buddestraße

Beschluss: vertagt

0597/2021
Ö 9
Stadtbahn 1 - Verlängerung - Alternative Verkehrssysteme

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0595/2021
Ö 10
Personalsituation im FB 6

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0594/2021
Ö 11
Haushaltsplanberatungen Produktgruppe 09022 für das HHj 2022

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0616/2021
Ö 12
Haushaltsplanberatungen Produktgruppe 12760 für das HHj 2022

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0639/2021
Ö 13
Radverkehrsmaßnahme RV 6 (untere Odenthaler Straße zwischen Laurentiusstraße und obere Hauptstraße) aus dem MobiK 2030

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0618/2021
Ö 14
Antrag Deutsche Umwelthilfe

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0598/2021
Ö 15
Anregung vom 16.11.2020, auf der Kempener Straße in Höhe der Einmündung Sträßchen Siefen eine gesicherte Querungsstelle einzurichten und die Tempo-30-Zone bis dorthin auszudehnen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0601/2021
Ö 16
Anregung vom 17.01.2021, zur Umgestaltung des alten Bahndamms zu einem Geh- und Radweg verschiedene Schritte einzuleiten

Beschluss: einstimmig abgelehnt

0602/2021
Ö 17
Anregung vom 14.4.2021 zur Fußgängerschaltung an Ampeln im Stadtgebiet

Beschluss: einstimmig abgelehnt

0603/2021
Ö 18
Antrag der Fraktion Bürgerpartei GL vom 05.09.2021 zur Errichtung einer E-Ladestation am Deutschen Platz

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0604/2021
Ö 19
Antrag der Freien Wählergemeinschaft vom 29.06.2021, einen gesicherten Übergang zwischen dem Parkplatz Eissporthalle Saaler Mühle und dem Schulzentrum herzustellen

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

0605/2021
Ö 20
Antrag der Freien Wählergemeinschaft (ohne Datum) zur Nord-Süd Radverkehrsachse

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

0606/2021
Ö 21
Antrag der AfD Fraktion vom 16.09.2021 auf Prüfung der Errichtung einer Querungsanlage an der Schlebuscher Straße

Beschluss: einstimmig abgelehnt

0607/2021
Ö 22
Antrag der CDU Fraktion vom 27.09.2021 auf Erstellung eines Verkehrsgutachtens wegen des geplanten DHL-Verbund-Zustellstützpunktes "Auf der Kaule"

Beschluss: einstimmig abgelehnt

0608/2021
Ö 23
Antrag der AfD Fraktion vom 06.10.2021 zur Machbarkeitsstudie für alte Stadthäuser: Prüfung der Umnutzung von Büroflächen für preiswerten Wohnraum und gemischte Infrastruktur

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0609/2021
Ö 24
Antrag der AfD Fraktion vom 06.10.2021 zur Wohnraumoptimierung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0610/2021
Ö 25
Antrag der CDU Fraktion vom 07.10.2021 zur Sanierung und Instandsetzung der bestehenden Radwege im gesamten Stadtgebiet

Beschluss: vertagt

0611/2021
Ö 26
Antrag der CDU Fraktion vom 07.10.2021 zur Errichtung von Fahrradrouten über Nebenstrecken

Beschluss: vertagt

0612/2021
Ö 27
Antrag der CDU Fraktion vom 07.10.2021 zur Einführung von drei Fahrradstraßen und Prüfung der Radabstellanlage

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

0613/2021
Ö 28
Antrag der CDU Fraktion zur Prüfung einer Parkpalette auf dem städtischen Parkplatz Am Schild

Beschluss: einstimmig abgelehnt

0623/2021
Ö 29
Anfrage der Bürgerpartei GL vom 11.10.2021 zum Status der Errichtung von Ladestationen On Charge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0633/2021
Ö 30
Antrag der Freien Wählergemeinschaft GL vom 29.10.2021 zur Prüfung einer zweiten Radstation auf dem bisher für den Stadthausneubau vorgesehenen Grundstück

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

0685/2021
Ö 31
Anfragen der FWG vom 02.11.2021 zum Quartier 13 und dem Bahndamm

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0695/2021
Ö 32
Interfraktioneller Antrag "Machbarkeitsstudie Stadtbahnlinie 18 und 3"
 
Ö 33
Öffentliche Anfrage der CDU Fraktion zum ASM Beschluss "Lärmschutzmaßnahmen auf der L289 zwischen Moitzfeld und Herkenrath
 
Ö 34
Anfragen der Ausschussmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil
 
N 2
Mitteilungen der/des Ausschussvorsitzenden
 
N 3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 4
Mitteilung über Auftragsvergaben über 10.000 EUR FB 6
 
N 5
Mitteilung über Auftragsvergaben über 10.000 EUR FB 7
 
N 6
Anträge der Fraktionen
 
N 7
Anfragen der Ausschussmitglieder