Sitzung
USO/004/2021
Gremium
Ausschuss für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
31.08.2021
Zeit
17:00-21:17 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 08.06.2021 - öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung am 08.06.2021 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0235/2021
Ö 4
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 6
Nachverfolgung aller wesentlichen Maßnahmen analog zu § 5 Abs. 1 der Zuständigkeitsordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0458/2021
Ö 7
Nachverfolgung der Maßnahmen des Abwasserbeseitigungskonzeptes (durch externe Projektsteuerung)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0490/2021
Ö 8
InHK Bensberg | hier: Freianlage rund um den Deutschen Platz - Beschluss zur Entwurfsplanung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0476/2021
Ö 9
Vorstellung der Zwischenergebnisse der Machbarkeitsstudie für den Neubau der Feuerwache 2

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0470/2021
Ö 10
Raumprogramm für den Neubau der Feuerwache 2

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0471/2021
Ö 11
Prüfauftrag zur Errichtung eines Spielplatzes in Refrath (Refrather Westen)

Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen

0202/2021
Ö 12
Ersatzbeschaffung von zwei Transportern mit Heckkipperpritsche für die Stadtreinigung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0487/2021
Ö 13
Ersatzbeschaffung eines Hochdruckspül- und Saugfahrzeugs für das Abwasserwerk

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0489/2021
Ö 14
Anregung vom 07.08.2020, Familien mit Neugeborenen und Kleinkindern kostenlose Müllsäcke für Windeln zur Verfügung zu stellen

Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen

0446/2021
Ö 15
Anträge der Fraktionen
 
Ö 15.1
Antrag der CDU-Fraktion vom 19.04.2021 - Mehr Sauberkeit in der Fußgängerzone Stadtmitte

Beschluss: vertagt

0475/2021
Ö 15.2
Antrag der CDU-Fraktion vom 19.05.2021 zu nachhaltigen Kraftstoffen für städtische Fahrzeuge

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0412/2021
Ö 15.3
Antrag der Fraktion BÜRGERPARTEI GL vom 25.05.2021 auf Erweiterung der Angebote des Wertstoffhofes

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0450/2021
Ö 15.4
Antrag der AfD-Fraktion vom 28.06.2021 zum Vergleich Ersatzinvestitionen mit Instandhaltungskosten

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0440/2021
Ö 15.5
Antrag der CDU-Fraktion vom 29.06.2021 - Abfallbehälter und Hundekotbeutelspender in Naherholungsgebieten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0474/2021
Ö 15.6
Antrag der Fraktion BÜRGERPARTEI GL vom 19.07.2021 zur regelmäßigen und häufigeren Entleerung der Altkleidercontainer in Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0485/2021
Ö 15.7
Antrag der Fraktion BÜRGERPARTEI GL vom 19.07.2021 zur Einführung des städtischen Förderprogramms "Urbanes Grün"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0486/2021
Ö 15.8
Antrag der Fraktion BÜRGERPARTEI GL vom 26.07.2021 zur kostenfreien Annahme von Einwegwindeln/Windelbeuteln am Wertstoffhof

Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen

0498/2021
Ö 15.9
Antrag der AfD-Fraktion vom 29.07.2021 "Lokal statt Global: Pragmatische Maßnahmen zur Anpassung an Extremwetterereignisse und weitere Klimawandelfolgen"

Beschluss: vertagt

0501/2021
Ö 15.10
Antrag der Fraktion Freie Wählergemeinschaft (FWG) vom 24.07.2021, eingegangen am 29.07.2021, zur Überprüfung der Prioritäten anstehender Baumaßnahmen im Abwasserbeseitigungskonzept

Beschluss: vertagt

0499/2021
Ö 15.11
Antrag der Fraktion BÜRGERPARTEI GL vom 14.08.2021 zur Errichtung von Hundekotbeutelspendern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0504/2021
Ö 15.12
Antrag der CDU-Fraktion vom 15.08.2021 zum städtischen Fuhrpark

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0503/2021
Ö 16
Anfragen der Ausschussmitglieder
 
Ö 16.1
schriftliche Anfragen
 
Ö 16.1.1
Anfrage der Fraktion BÜRGERPARTEI GL vom 22.03.2021 zur alten Eiche in der Frankenstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0418/2021
Ö 16.1.2
Anfrage der CDU-Fraktion vom 21.06.2021 zur Anschaffung von zwei städtischen Elektro-Lastenfahrrädern zum Gesamtpreis von 34.000 €

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0445/2021
Ö 16.1.3
Anfrage der CDU-Fraktion vom 13.07.2021 zur Ausschreibung des Bodenbelages (Naturstein aus Granit) für die Schloßstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0472/2021
Ö 16.1.4
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 17.08.2021 zur Regenwassernutzung und Regenwasserrückhaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0506/2021
Ö 16.2
mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 08.06.2021 - nicht öffentlicher Teil
 
N 2
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung am 08.06.2021 - nicht öffentlicher Teil
 
N 3
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
N 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 5
Unterrichtung des Ausschusses über die Vergabe von Aufträgen über 10.000 € netto für das 1. Halbjahr 2021
 
N 6
Anträge der Fraktionen
 
N 7
Anfragen der Ausschussmitglieder