Sitzung
AAB/003/2021
Gremium
Ausschuss für Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
16.06.2021
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil -

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 02.02.2021 - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0344/2021
Ö 4
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Jahresbericht des Zentralen Beschwerdemanagements für das Jahr 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0306/2021
Ö 7
Anregung vom 11.02.2021, die Stadt möge zu pädagogischen Präventionsprojekten gegen sexuellen Missbrauch einladen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0343/2021
Ö 8
Anregungen vom 13.05.2021 zum Neustart des Stadthaus- Projekts

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0336/2021
Ö 9
Anregung vom 13.02.2021, durch die Sanktionierung von Wohnraum-Zweckentfremdung und Aufspüren von Mietwucher die Wohnungssituation in der Stadt zu verbessern

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0163/2021
Ö 10
Anregung vom 15.03.2021, die kommunale Verkehrswende sozial gerecht zu gestalten und die Parkgebühren fair und klimafreundlich anzupassen.

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0199/2021
Ö 11
Anregungen vom 14.05.2021 zu Ampelschaltungen für Fußgänger und zum Charly- Vollmann- Platz

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0338/2021
Ö 12
Anregungen vom 04.02.2021 zur Umwidmung von Straßenflächen und zu Geschwindigkeitsbeschränkungen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0342/2021
Ö 13
Anregungen vom 15.02.2021, die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Bebauung eines Grundstückes am Silberkauler Weg zu schaffen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0339/2021
Ö 14
Anregung vom 16.05.2021 zum Bau einer Rollsport- Freizeitanlage

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0353/2021
Ö 15
Anregungen vom 03.05.2021 zur Überarbeitung der Baumschutzsatzung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0337/2021
Ö 16
Anregungen vom 17.05.2021 zur Schaffung eines klimafreundlichen Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0334/2021
Ö 17
Anregungen vom 05.02.2021 zur Verbesserung der Fahrradinfrastruktur

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0341/2021
Ö 18
Beschwerde vom 06.03.2021 zur Grünschnittentsorgung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0340/2021
Ö 19
Anfragen der Ausschussmitglieder - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nichtöffentlicher Teil
 
N 2
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden - nichtöffentlicher Teil -
 
N 3
Namen und Anschriften der Petenten
 
N 4
Anregung/ Beschwerde wegen Absicherung des Clubraums des Billardclubs Bergisch Gladbach
 
N 5
Anfragen der Ausschussmitglieder - nichtöffentlicher Teil -