Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 13.02.2020 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0167/2020
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 4.1
Schriftliche Mitteilungen
 
Ö 4.1.1
Schriftliche Mitteilung: Delegierung von Entscheidungsbefugnissen vom Rat auf den Haupt- und Finanzausschuss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0170/2020
Ö 4.2
Mündliche Mitteilungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 5.1
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Zukunft der Förderschule für Lern- und Entwicklungsstörungen im Rheinisch-Bergischen Kreis

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0169/2020
Ö 5.2
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Teilnahmeentgelte und Dozentenhonoraren in der städtischen Volkshochschule sowie der Musikschule im Kontext der Corona-Krise

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0175/2020
Ö 5.3
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: (Neu-)Abschluss eines Kooperationsvertrages mit dem Förderverein des Bergischen Museums in Bensberg

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0171/2020
Ö 5.4
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Aussetzung KITA-Beiträge April 2020

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0176/2020
Ö 5.5
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Aussetzung KITA-Beiträge Mai 2020

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0177/2020
Ö 5.6
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Antrag der CDU-Fraktion vom 10.03.2020 (eingegangen am 10.03.2020) zur Umbesetzung in Ausschüssen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0150/2020
Ö 5.7
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Antrag der FDP-Fraktion vom 16.03.2020 (eingegangen am 17.03.2020) zur Umbesetzung in Ausschüssen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0151/2020
Ö 5.8
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 03.02.2020 (eingegangen am 04.02.2020): "Änderung der Sondernutzungssatzung- Einführung einer Begrenzung der Zahl der Wahlplakate"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0179/2020
Ö 6
Vorbereitung der Zuständigkeitsordnung für die X. Wahlperiode

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0085/2020
Ö 7
I. Änderungssatzung zur Ehrenordnung der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0110/2020
Ö 8
Jahresabschluss 2018 des Kernhaushaltes der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0226/2020
Ö 9
Aktuelle Situation des städtischen Haushalts
• Auswirkungen der Corona-Pandemie
• Planung des Investitionshaushaltes 2021 ff./Priorisierung der Investitionen
• weitere Vorgehensweise Haushaltsbegleitbeschluss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0198/2020
Ö 10
Baukostensteigerung Feuerwehrhaus Schildgen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0196/2020
Ö 11
Dozentenhonorare in der Musikschule für Juni im Kontext der Corona-Krise

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0239/2020
Ö 11.1
Aussetzung der halben Elternbeiträge für die Monate Juni und Juli 2020 – äußerste Dringlichkeit

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0274/2020
Ö 12
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0109/2020
Ö 13
Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen
 
Ö 13.1
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 18.05.2020 (eingegangen am 19.05.2020) zur Umbesetzung in Ausschüssen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0205/2020
Ö 14
Anträge der Fraktionen
 
Ö 14.1
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN und der FDP-Fraktion vom 15.04.2020 (eingegangen am 15.04.2020): "Moratorium Stadthaus-Neubau"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0156/2020
Ö 14.2
Antrag der FDP-Fraktion vom 21.04.2020 (eingegangen am 21.04.2020): "Bereitstellung von Tablets (mobilen Endgeräten) für Kinder der weiterführenden Schulen"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0188/2020
Ö 14.3
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN und FDP-Fraktion vom 21.04.2020 (eingegangen am 28.04.2020) "Runde Tische Innenstädte Corona"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0184/2020
Ö 14.4
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 27.04.2020 (eingegangen am 27.04.2020): "Erreichung von Abstandsregeln auf Gehwegen in der Bensberger Schloßstraße"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0185/2020
Ö 14.5
Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 28.04.2020 (eingegangen am 29.04.2020): "Weiterführung aller Rats- und Ausschusssitzungen sowie Verwaltungsratssitzungen"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0187/2020
Ö 14.6
Antrag der CDU-Fraktion vom 07.05.2020 (eingegangen am 08.05.2020): „Lokalen Einzelhandel und lokale Wirtschaft fördern - kostenlose Parkzeit verlängern"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0178/2020
Ö 14.7
Antrag der CDU-Fraktion vom 08.05.2020 (eingegangen am 08.05.2020): „Lokalen Einzelhandel und lokale Wirtschaft fördern - auf Sondernutzungsgebühren verzichten"

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

0183/2020
Ö 14.8
Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 10.05.2020 (eingegangen am 10.05.2020): "Einberufung einer außerplanmäßigen Sitzung des HFA; Sanierung von sanitären Anlagen der städtischen Schulen"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0186/2020
Ö 14.9
Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL (eingegangen am 12.05.2020): "Einberufung einer außerplanmäßigen Sitzung des Rates; Sanierung von sanitären Anlagen der städtischen Schulen"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0195/2020
Ö 15
Anfragen der Ausschussmitglieder
 
Ö 15.1
Schriftliche Anfragen
 
Ö 15.1.1
Schriftliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 12.05.2020 (eingegangen am 12.05.2020): ,,Machbarkeitsstudie Seilbahn"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0194/2020
Ö 15.1.2
Schriftliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL (eingegangen am 18.05.2020): "Genehmigung des muslimischen Gebetsrufes"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0218/2020
Ö 15.2
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
N 2
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 13.02.2020 - nicht öffentlicher Teil
 
N 3
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 4
Bericht aus den städtischen Beteiligungen
 
N 5
Besetzung der Stelle der Leitung des Fachbereiches 6, Grundstücksnutzung
 
N 6
Besetzung der Stelle der Leitung des Fachbereiches 8
 
N 7
Anträge der Fraktionen
 
N 8
Anfragen der Ausschussmitglieder