Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift mit Änderungen genehmigt

 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 22.02.2017 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0098/2017
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 5
Übertragung von Ermächtigungen vom Haushaltsjahr 2016 in das Haushaltsjahr 2017 im Kernhaushalt

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0106/2017
Ö 6
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0035/2017
Ö 7
Entlastung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr für den Jahresabschluss 2015 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0036/2017
Ö 8
Feststellung Jahresabschluss 2015 für das Abwasserwerk

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0006/2017
Ö 9
Entlastung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr für den Jahresabschluss 2015 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0007/2017
Ö 10
Wirtschaftsplan 2017 der GL Service gGmbH

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0538/2016
Ö 11
Gesellschaften Zukunft Stadt Profil GmbH & Co. KG und Zukunft Stadt Profil Verwaltungs-GmbH als Komplementärin. hier: Gründung und Abschluss der Gesellschaftsverträge

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0066/2017
Ö 12
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0024/2017
Ö 13
Änderung wahlrechtlicher Vorschriften - Seniorenbeiratswahl

Beschluss: vertagt

0457/2016/1
Ö 14
Richtlinien zur Förderung der Kindertagesstätten

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

0027/2017
Ö 15
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über den Betrieb der Vorhaltenden Stelle Digitalfunk für die Kommunen des Rheinisch-Bergischen Kreises durch den Rheinisch-Bergischen Kreis

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0100/2017
Ö 16
Anhängige Gerichtsverfahren von besonderer Bedeutung zum Stichtag 31.12.2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0124/2017
Ö 17
Verwendung der Finanzmittel aus dem Schuldendiensthilfegesetz NRW „Gute Schule 2020“

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0056/2017
Ö 18
Erstes allgemeines Gesetz zur Stärkung der sozialen Inklusion in Nordrhein-Westfalen (IGG NRW) - Bedeutung für die Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0078/2017
Ö 19
Kostenübernahme der Trauungen mobilitätsbehinderter Menschen in der Villa Zanders

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

0536/2016
Ö 20
Änderung Nr. 181/2427 - Östlich Leibnitzstraße - des Flächennutzungsplans
- Beschluss der Stellungnahmen
- Beschluss der Änderung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0063/2017
Ö 21
Bebauungsplan Nr. 2427 - Östlich Leibnitzstraße -
- Beschluss der Stellungnahmen
- Beschluss als Satzung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0064/2017
Ö 22
Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0095/2017
Ö 23
Entsendungen von Mitgliedern des Inklusionsbeirates als beratende Mitglieder in Ratsgremien

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0077/2017
Ö 24
Entsendung eines Mitglieds des Integrationsrates in den Ausschuss für Soziales, Wohnungswesen, Demografie und Gleichstellung von Frau und Mann (ASWDG)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0033/2017
Ö 25
Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen
 
Ö 25.1
Antrag der SPD-Fraktion vom 02.03.2017 (eingegangen am 03.03.2017) zur Umbesetzung im Ausschuss für Soziales, Wohnungswesen, Demografie, Gleichstellung von Frau und Mann

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0126/2017
Ö 25.2
Antrag der CDU-Fraktion vom 06.03.2017 (eingegangen am 07.03.2017) zur Umbesetzung in verschiedenen Ausschüssen und Mitgliedschaften der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0130/2017
Ö 26
Anträge der Fraktionen
 
Ö 26.1
Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 10.11.2016 (eingegangen am 11.11.2016) zur Einführung einer Online-Gewerbeanmeldung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

0103/2017
Ö 26.2
Antrag der FDP-Fraktion vom 30.01.2017 (eingegangen am 30.01.2017) zur Randstundenbetreuung bei Kindertagesstätten

Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen

0068/2017
Ö 27
Anfragen der Ratsmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
N 2
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 22.02.2017 - nicht öffentlicher Teil
 
N 3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 4
Bericht aus den städtischen Beteiligungen
 
N 5
Anträge der Fraktionen
 
N 6
Anfragen der Ratsmitglieder