Sitzung
KIV/018/2017
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
15.02.2017
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der 18. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr - öffentlicher Teil
 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 07.12.2016 - öffentlicher und nicht öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0046/2017
Ö 4
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 5.1
Sachstandsbericht "Strunde hoch vier"
 
Ö 5.2
Dienstwohnung auf dem Betriebsgelände Obereschbach
 
Ö 5.3
Verkehrsrechtliche Maßnahmen im Bereich Altenberger-Dom-Straße zwischen Voiswinkeler Straße und Concordiaweg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0018/2017
Ö 5.4
Ausbau bzw. Wiederherstellung der Straße Schnabelsmühle (Tischvorlage)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0093/2017
Ö 6
Nachverfolgung aller wesentlichen Beschlüsse analog zu § 5 Abs. 1 der Zuständigkeitsordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0052/2017
Ö 7
Maßnahmenbeschlüsse zu Bauleistungen (AUKIV) gemäß § 5 Abs. 1 der Zuständigkeitsordnung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 0020/2017
Ö 8
Feststellung Jahresabschluss 2015 für das Abwasserwerk

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 0006/2017
Ö 9
Entlastung der Betriebsleitung Abwasserwerk für das Wirtschaftsjahr 2015

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 10
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 0035/2017
Ö 11
Entlastung der Betriebsleitung Abfallwirtschaftsbetrieb für das Wirtschaftsjahr 2015

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 0034/2017
Ö 12
Übertragung von Ermächtigungen vom Wirtschaftsjahr 2016 in das Wirtschaftsjahr 2017 für den Immobilienbetrieb, den Abfallwirtschaftsbetrieb und das Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 0075/2017
Ö 13
Verwendung der Finanzmittel aus dem Schuldendiensthilfegesetz NRW „Gute Schule 2020“

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 0056/2017
Ö 14
Aufzug Rathaus Bergisch Gladbach, hier: äußere Anbindung und Überarbeitung der beschlossenen Variante 4

Beschluss: vertagt

 0071/2017
Ö 15
Sanierung Betriebsweg Faulbehälter und Aufzugsturm auf der Kläranlage Beningsfeld

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 0542/2016
Ö 16
Genehmigung der Stellungnahme der Stadt Bergisch Gladbach zum Lärmaktionsplan Köln im Rahmen der öffentlichen Auslegung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 0002/2017
Ö 17
Anträge der Fraktionen
 
Ö 17.1
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN vom 24.01.2017 (Eingang: 27.01.2017) die Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie entlang der Strunde - insbesondere in der Schlodderdichswiese in Gronau - zeitnah voranzubringen.

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 0072/2017
Ö 17.2
Anfrage der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 31.01.2017 (Eingang: 01.02.2017) zum Planfeststellungsverfahren Ausbau der der Bahndammtrasse Bensberg / GL (Tischvorlage)

Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen

 0091/2017
Ö 18
Anfragen der Ausschussmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Genehmigung der Niederschrift der 18. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr - nicht öffentlicher Teil
 
N 2
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 07.12.2016 - nicht öffentlicher Teil -
 
N 3
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
N 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 5
Unterrichtung des Ausschusses über die Vergabe von Aufträgen über 10.000 €
 
N 6
Anträge der Fraktionen
 
N 7
Anfragen der Ausschussmitglieder