Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 06.10.2016 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0430/2016
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 5
Wirtschaftspläne der eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen für das Wirtschaftsjahr 2017

a) des Abwasserbetriebes der Stadt Bergisch Gladbach

b) des Abfallwirtschaftsbetriebes der Stadt Bergisch Gladbach

c) des Immobilienbetriebes der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0475/2016
Ö 6
Entwurf des Nachtragsstellenplanes für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0439/2016
Ö 7
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0428/2016
Ö 8
Nachtragssatzung für die Haushaltsjahre 2016 und 2017

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0476/2016
Ö 9
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0518/2016
Ö 10
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0519/2016
Ö 11
Prüfung Jahresabschluss 2015

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0512/2016
Ö 12
Jahresabschluss 2015 der Entsorgungsdienste Bergisch Gladbach GmbH (EBGL)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0491/2016
Ö 13
Jahresabschluss und Lagebericht 2015 GL Service gGmbH

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0390/2016
Ö 14
Wirtschaftsplan 2017 der Stadtverkehrsgesellschaft Bergisch Gladbach mbH

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0496/2016
Ö 15
XVIII. Nachtrag zur Abfallgebührensatzung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0482/2016
Ö 16
X. Nachtragssatzung über die Abwälzung und Erhebung der Abwasserabgabe der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0423/2016
Ö 17
XI. Nachtragssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0495/2016
Ö 18
Neufassung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0502/2016
Ö 19
XVII. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentlichen Abwasseranlagen (Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0420/2016
Ö 20
Neufassung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bergisch Gladbach (Entsorgungssatzung)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0525/2016
Ö 21
XII. Nachtragssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0421/2016
Ö 22
X. Nachtragssatzung zur Satzung für die Friedhöfe der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0402/2016
Ö 23
II. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0516/2016
Ö 24
Offenhalten von Verkaufsstellen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0488/2016
Ö 25
Änderung wahlrechtlicher Vorschriften - Seniorenbeiratswahl

Beschluss: vertagt

0457/2016
Ö 26
Grundsätze für die Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0465/2016
Ö 27
Richtlinien zur Förderung von Bildungsmaßnahmen im Rahmen der außerschulischen Jugendbildung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0403/2016
Ö 28
Arbeitsgelegenheiten für Flüchtlinge im Rahmen von FIM (Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen in den Arbeitsmarkt)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0434/2016
Ö 29
Errichtung eines zentralen Verwaltungsneubaus an der Johann-Wilhelm-Lindlar-Straße/Jakobstraße

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0489/2016
Ö 30
Integriertes Handlungskonzept Bensberg
- Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes
- Beschluss zur Festlegung des InHK-Gebietes als Stadtumbaugebiet
- Beschluss zu den Maßnahmen des programmjahrbezogenen Förderantrags 2017

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0448/2016
Ö 31
Bebauungsplan Nr. 5423 - Industrieweg
- Beschluss der Stellungnahmen aus der 1. öffentlichen Auslegung
- Beschluss der Stellungnahmen aus dem ergänzenden Verfahren
- Beschluss als Satzung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0454/2016
Ö 32
Wahl von zwei stimmberechtigten Mitgliedern des Inklusionsbeirates

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0415/2016
Ö 33
Entsenden eines Mitglieds des Beirates für Menschen mit Behinderung (Inklusionsbeirat) in den Ausschuss für Anregungen und Beschwerden
- Rücknahme des Mandates eines Mitglieds des Inklusionsbeirats wegen Ausscheidens aus dem Inklusionsbeirat
- Entsenden eines Mitgliedes des „Inklusionsbeirates – Beirat für Menschen mit Behinderung“ in den Ausschuss für Anregungen und Beschwerden

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

0331/2016
Ö 34
Entsendung eines Mitglieds des Integrationsrates in den Ausschuss für Soziales, Wohnungswesen, Demografie und Gleichstellung von Frau und Mann

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0437/2016
Ö 35
Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen
 
Ö 36
Anträge der Fraktionen
 
Ö 36.1
Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 24.10.2016 (eingegangen am 24.10.2016) zur Ansetzung von jährlich sechs Ratssitzungen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0419/2016
Ö 36.2
Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 10.11.2016 (eingegangen am 11.11.2016) zur Einführung einer Online-Gewerbeanmeldung

Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen

0486/2016
Ö 36.3
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN und der ALFA-Fraktion vom 21.11.2016 (eingegangen am 23. bzw. 28.11.2016) zur Änderung von § 32 Absatz 1 Geschäftsordnung (betreffend Ältestenrat)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0460/2016
Ö 36.4
Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 29.11.2016 (eingegangen am 29.11.2016) zur Reduzierung der Höchstzahl von Flüchtlingen in Sammelunterkünften

Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen

0533/2016
Ö 37
Anfragen der Ratsmitglieder
 
Ö 37.1
Schriftliche Anfragen
 
Ö 37.1.1
Schriftliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 24.10.2016 (eingegangen am 24.10.2016) zum Umgang mit der Reichsbürgerbewegung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0478/2016
Ö 37.1.2
Schriftliche Anfrage eines Ratsmitgliedes vom 17.10.2016 (eingegangen am 17.10.2016) zum Rathaus Stadtmitte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0417/2016
Ö 37.2
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
N 2
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 06.10.2016 - nicht öffentlicher Teil
 
N 3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 4
Bericht aus den städtischen Beteiligungen
 
N 5
Wirtschaftsplan 2017 der Bäderbetriebsgesellschaft
 
N 6
Bestellung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 7
Bestellung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 8
Bestellung eines Geschäftsführers der Stadtverkehrsgesellschaft Bergisch Gladbach mbH
 
N 9
Anträge der Fraktionen
 
N 10
Anfragen der Ratsmitglieder