Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.04.2016 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0207/2016
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 5
Aktuelle Haushaltsentwicklung im Flüchtlingsbereich

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0215/2016
Ö 6
Genehmigung der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2016/2017 durch den Landrat - hier: Entscheidung über das weitere Vorgehen hinsichtlich der erteilten Auflage

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0245/2016
Ö 7
Finanzierung der Erneuerung der Straßenbeleuchtung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0262/2016
Ö 8
Wirtschaftsplan 2016 der Entsorgungsdienste Bergisch Gladbach GmbH

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0174/2016
Ö 9
Wahl eines Technischen Beigeordneten

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0261/2016
Ö 10
Besetzung der Einigungsstelle nach § 67 Abs. 1 LPVG

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0244/2016
Ö 11
Änderung der Satzung über die kommunale Einrichtung „Stadtentwicklungsbetrieb Bergisch Gladbach – AöR“ in der Rechtsform der Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Bergisch Gladbach vom 06.10.2010 in der Fassung der I. Nachtragssatzung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0268/2016
Ö 12
VIII. Nachtrag zur Änderung der Vergabeordnung für die Vergabe von Bauleistungs-, Liefer- und Leistungsaufträgen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0216/2016
Ö 13
Änderung der "Richtlinien der Stadt Bergisch Gladbach zur Förderung der Kindertagespflege" zum 01.08.2016

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0212/2016
Ö 14
Erhöhung der Platzpauschalen für die Außerunterrichtlichen Angebote in den Offenen Ganztagsgrundschulen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0230/2016
Ö 15
Beschaffung eines 12-Stunden Notarzteinsatzfahrzeuges

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0253/2016
Ö 16
Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0239/2016
Ö 17
Anträge der Fraktionen
 
Ö 17.1
Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL zur Teilnahme am Ältestenrat

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0214/2016
Ö 17.2
Antrag der CDU-Fraktion vom 15.06.2016 (eingegangen am 15.06.2016) zur Erstellung eines verbindlichen Zeitplans betr. Kostenmiete vom Kernhaushalt an den Immobilienbetrieb

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

0266/2016
Ö 18
Anfragen der Ausschussmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
N 2
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.04.2016 - nicht öffentlicher Teil
 
N 3
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 4
Übersicht über getätigte Kreditaufnahmen im Zeitraum 12.04.2016 bis 13.06.2016
 
N 5
Übernahme einer Bürgschaft zugunsten der Entsorgungsdienste Bergisch Gladbach GmbH (EBGL)
 
N 6
Jahresabschluss 2015 der Bäderbetriebsgesellschaft Bergisch Gladbach mbH
 
N 7
Abberufung des Geschäftsführers der Bädergesellschaft der Stadt Bergisch Gladbach mbH
 
N 8
Abberufung des Geschäftsführers der Bäderbetriebsgesellschaft Bergisch Gladbach mbH
 
N 9
Anträge der Fraktionen
 
N 10
Anfragen der Ausschussmitglieder
 
N 10.1
Schriftliche Anfragen
 
N 10.1.1
Schriftliche Anfrage der SPD-Fraktion vom 26.02.2016 (eingegangen am 26.02.2016) zu einem Angebot zum Kauf einer Immobilie
 
N 10.2
Mündliche Anfragen