Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 08.09.2015 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0404/2015
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 4.1
Teilnahme am Bundesprogramm für die Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0483/2015
Ö 5
1. Haushaltssatzung der Stadt Bergisch Gladbach für die Haushaltsjahre 2016/2017

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0411/2015
Ö 6
Zusammenlegung von zwei Produktgruppen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0442/2015
Ö 7
Jahresabschluss 2014 des Kernhaushaltes der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0451/2015
Ö 8
Jahresabschluss 2014 der Bädergesellschaft der Stadt Bergisch Gladbach mbH

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0397/2015
Ö 9
Jahresabschluss und Lagebericht 2014 GL Service gGmbH

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0408/2015
Ö 10
Jahresabschluss 2014 der Stadtverkehrsgesellschaft Bergisch Gladbach GmbH

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0418/2015
Ö 11
Wirtschaftsplan 2016 der Stadtverkehrsgesellschaft Bergisch Gladbach mbH

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0414/2015
Ö 12
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0406/2015
Ö 13
Denkmalsatzung
- Beschluss zur Änderung der Satzung zur Ausführung des Denkmalschutzgesetzes

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0322/2015
Ö 14
Änderung der Sondernutzungssatzung bzw. des Gebührentarifs
1. Verlängerung der Gebührenreduzierung bei der Sondernutzungserlaubnis für Werbeanlagen
2. Erlaubnisfreie Sondernutzungen
hier: Ergänzung des § 3 der Sondernutzungssatzung

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0312/2015
Ö 15
Änderung des Entgelt-Tarifs der Stadtbücherei, hier Mahnentgelte DVD

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0361/2015
Ö 16
Änderung der "Allgemeinen Regelungen für die Durchführung von auswärtigen Klausurtagungen der Fraktionen"

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0358/2015
Ö 17
Umbenennung der seit 1975 als Wohnplätze bezeichneten Ortsteile von Bergisch Gladbach in Stadtteile

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0364/2015
Ö 18
Beschlussfassung Einzelhandels- und Nahversorgungskonzept

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0321/2015
Ö 19
Lärmaktionsplan der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0307/2015/1
Ö 20
Freihandelsabkommen auf europäischer Ebene

Beschluss: vertagt

0445/2015
Ö 21
Einsatz für die Einführung des kommunalen Wahlrechts für alle auf Dauer in NRW lebenden Menschen mit nicht-deutscher Staatsangehörigkeit

Beschluss: vertagt

0213/2015
Ö 22
Verwaltungsausschuss bei der Agentur für Arbeit, Neuberufung der Mitglieder für die 13. Amtszeit ab dem 01.07.2016

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0429/2015
Ö 23
Änderung und Ergänzung der Zielvereinbarung nach § 5 Behindertengleichstellungsgesetz NRW über die Bereiche Kommunikation und Zugänglichkeit von Gebäuden vom 18.07.2013

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0368/2015
Ö 24
Berufung eines stellvertretenden Mitglieds in den "Inklusionsbeirat - Beirat für Menschen mit Behinderung" durch den Rat der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0235/2015
Ö 25
Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen
 
Ö 25.1
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 28.09.2015 (eingegangen am 02.10.2015) zur Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0428/2015
Ö 26
Anträge der Fraktionen
 
Ö 26.1
Gemeinsamer Antrag der Fraktion DIE LINKE., des Ratsmitglieds Herrn Krasniqi und des Ratsmitglieds Herrn Samirae vom 08.09.2015 (eingegangen am 11.09.2015) zur Erörterung der Anfrage zur Flüchtlingsunterbringung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0431/2015
Ö 26.2
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 21.09.2015 (eingegangen am 05.10.2015) zur Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge

Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen

0432/2015
Ö 26.3
Antrag der SPD-Fraktion vom 20.10.2015 (eingegangen am 20.10.2015) zum bezahlbaren Wohnraum in Bergisch Gladbach

Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen

0453/2015
Ö 27
Anfragen der Ratsmitglieder
 
Ö 27.1
Schriftliche Anfragen
 
Ö 27.1.1
Gemeinsame schriftliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE., des Ratsmitglieds Herrn Krasniqi und des Ratsmitglieds Herrn Samirae vom 08.09.2015 (eingegangen am 11.09.2015) zur Thematik "Flüchtlingsunterbringung"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0386/2015
Ö 27.1.2
Schriftliche Anfrage des Ratsmitglieds Herrn Samirae vom 10.09.2015 (eingegangen am 14.09.2015) zu Thematik "Teilnahme am Bundesprogramm kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0420/2015
Ö 27.2
Mündliche Anfragen
 
Ö 28
IX. Nachtragssatzung zur Satzung für die Friedhöfe der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0391/2015/1

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil
 
N 2
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 08.09.2015 - nicht öffentlicher Teil
 
N 3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 4
Bericht aus den städtischen Beteiligungen
 
N 5
Anträge der Fraktionen
 
N 6
Anfragen der Ratsmitglieder