Sitzung
2008/12
Gremium
Hauptausschuss
Datum
17.06.2008
Zeit
17:07-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1
Benennung der Erschließungsstraße im Bebauungsplangebiet Nr. 5130 - Ehemaliges Carpark Gelände -
376/2008
Ö 1
Nachträgliche Genehmigung einer Dienstreise
373/2008
Ö 1
Benennung der Erschließungsstraße im Bebauungsplangebiet Nr. 5130 - Ehemaliges Carpark Gelände -
376/2008
Ö 1
Nachträgliche Genehmigung einer Dienstreise
373/2008
Ö 1
Benennung der Erschließungsstraße im Bebauungsplangebiet Nr. 5130 - Ehemaliges Carpark Gelände -
376/2008
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil -
 
Ö 2
Anträge der Fraktionen
 
Ö 2
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 GO NRW über die Dienstreisen der Ratsmitglieder Dr. Peter Baeumle-Courth, Renate Beisenherz-Galas, Herbert Brenneiser, Dr. Reimer Fischer, Wilfried Kamp, Jürgen Krafft, Heinrich Lang und Fabian Schütz zur 69. Sitzung der Arbeitsgemeinschaft des Städte- und Gemeindebundes für den Regierungsbezirk Köln am 12.06.2008 in Baesweiler
348/2008
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Hauptausschusses am 15.04.2008 - öffentlicher Teil
292/2008
Ö 3
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Absatz 2 GO NRW über die Genehmigung der Dienstreisen der Ratsmitglieder Renate Beisenherz-Galas und Erich Dresbach in die litauische Partnerstadt Marijampole in der Zeit vom 29.05.2008 bis 01.06.2008
378/2008
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Hauptausschusses am 15.04.2008 - öffentlicher Teil
292/2008
Ö 3
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Absatz 2 GO NRW über die Genehmigung der Dienstreisen der Ratsmitglieder Renate Beisenherz-Galas und Erich Dresbach in die litauische Partnerstadt Marijampole in der Zeit vom 29.05.2008 bis 01.06.2008
378/2008
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 4
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Genehmigung einer Dienstreise nach Düsseldorf
388/2008
Ö 4.3
Antrag der CDU-Fraktion vom 26.05.2008 zur Erweiterung/zum Neubau einer Parkfläche im Bereich obere Hauptstraße
368/2008
Ö 4.4
Antrag der CDU-Fraktion vom 19.05.2008, die Verwaltung möge die Möglichkeiten und Voraussetzungen für eine Bewerbung der Stadt Bergisch Gladbach als Fachhochschulstandort prüfen und diese in der Ausschusssitzung zur Vorbereitung einer entsprechenden Beschlussfassung von Ausschuss und Rat vorstellen
371/2008
Ö 4.5
Antrag der CDU-Fraktion vom 19.05.2008, die Geschäftsordnung solle in § 11 dahingehend geändert werden, dass Fachbereichsleiter nur dann an Ratssitzungen teilnehmen, wenn Tagesordnungspunkte Gegenstand der Beratungen sind, die ihren Geschäftsbereich tangieren
372/2008
Ö 4.10
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der Hauptausschuss möge die Stadtverwaltung beauftragen, die in der Erläuterung des Antrags aufgeführten Maßnahmen zur Stadtentwicklung planerisch vorzubereiten und in die zuständigen Fachausschüsse konkreteBeschlussvorlagen einzubringen
394/2008
Ö 5
Dienstreisen
 
Ö 5
Sie haben keine ausreichende Berechtigung um diesen Vorgang weiterführen zu können.
408/2008
Ö 6
Anfragen der Ausschussmitglieder
 
Ö 6
Entsendung von Mitgliedern des Beirates für die Belange von Menschen mit Behinderung als sachkundige Einwohner
344/2008
Ö 7
Änderung der Zusammensetzung des Beirates für die Belange von Menschen mit Behinderungen
385/2008
Ö 8
Neuwahl einer stellvertretenden Vorsitzenden/eines stellvertretenden Vorsitzenden
347/2008
Ö 8.1
Antrag der CDU-Fraktion vom 03.08.2008 zum Nutzungskonzept für den Konrad-Adenauer-Platz
381/2008
Ö 11
Befristete Stellenbesetzungen in der Stadtplanung und der Stadtentwicklung, Antrag der CDU-Fraktion vom 07.04.2008
392/2008
Ö 12
Schülerticket
395/2008
Ö 13
Erfahrungsbericht Mobiles Bürgerbüro
377/2008

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung NS n.ö.T.
 
N 2
Durchführungsbericht HA 15.04.08 - n.ö.T
 
N 3
Mitteilungen Bürgermeister
 
N 4
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen