SessionNet | Rat der Stadt Bergisch Gladbach - 28.03.2023

Sitzung

Rat/013/2023

Gremium

Rat der Stadt Bergisch Gladbach

Raum

Theatersaal im Bürgerhaus Bergischer Löwe, Konrad-Adenauer-Platz, 51465 Bergisch Gladbach

Datum

28.03.2023

Zeit

17:00 Uhr

Einladung

Anlage 1 zur Einladung: Anlage zur Tagesordnung (ö.T.)

Einladung digital (ö.T.)

Anlage 1 zur Sitzung: Aktualisierung der Anlage zur Tagesordnung mit ergänzenden Unterlagen (ö.T.)

Anlage 2 zur Sitzung: Haushaltssatzung Gesamtergebnisplan nach AFBL, TOP Ö 6 (Tischvorlage)

Anlage 3 zur Sitzung: aktualisierte/r Haushaltssatzung/Gesamtergebnisplan (Tischvorlage zu TOP Ö 6)

Anlage 4 zur Sitzung: schriftliche Anfrage der CDU-Fraktion vom 17.03.2023: Grillhütte in Refrath (Tischvorlage zu TOP Ö 33.1.1)

Niederschrift (öffentlich)

Anlage 1 zur Niederschrift: Teilnahmeverzeichnis

Anlage 2 zur Niederschrift: Haushaltsrede CDU-Fraktion

Anlage 3 zur Niederschrift: Haushaltsrede Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Anlage 4 zur Niederschrift: Haushaltsrede SPD-Fraktion

Anlage 5 zur Niederschrift: Haushaltsrede FDP-Fraktion

Anlage 6 zur Niederschrift: Haushaltsrede AfD-Fraktion

Anlage 7 zur Niederschrift: Haushaltsrede Fraktion Freie Wählergemeinschaft

Anlage 8 zur Niederschrift: Haushaltsrede Herr Samirae

Anlage 9 zur Niederschrift: Antwortschreiben an Frau von Berg auf ihre Anfrage zum Thema "Zuwendungen 2022" (zu TOP Ö 33.2)

Anlage 10 zur Niederschrift: Antwortschreiben an Frau von Berg auf ihre Anfrage zum Thema "Sach- und Personalkosten Laurentiusstraße" (zu TOP Ö 33.2)

Niederschrift elektronisch (öffentlicher Teil)

Beschluss: Niederschrift genehmigt

Mitteilungsvorlage

0133/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Mitteilungsvorlage

0139/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Mitteilungsvorlage

0076/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Mitteilungsvorlage

Anlage 1: Entwurf Sitzordnung Ratssaal Bensberg

0117/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Mitteilungsvorlage

0122/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Mitteilungsvorlage

0687/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Personalsituation FB 1- FB 10

0578/2022/1

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Beschlussvorlage

Anlage 1 Haushaltssanierungssatzung

0154/2023

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Beschlussvorlage

Anlage 1 Änderungsliste zum Ergebnisplan

Anlage 2 Änderungsliste zu den Investitionsmaßnahmen

0171/2023

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Mitteilungsvorlage

Anlage 1: Formular Aufstellung und Bestätigung GA 2020

Anlage 2: Gesamtergebnisrechnung 2020

Anlage 3: Gesamtbilanz 2020

Anlage 4: Gesamtanhang 2020 mit Gesamtverbindlichkeitenspiegel, Kapitalflussrechnung und Eigenkapitalspiegel

Anlage 5: Gesamtlagebericht 2020

0172/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage1: Entwurf Aufhebungssatzung

0118/2023

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

Testatsexemplar elektr. Kopie JA 2021

0102/2023

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

0101/2023

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

205772 - JA 2020 - Testatsversion mit Wasserzeichen

0094/2023

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

0097/2023

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

Anlage 1: Jahresabschluss und Anhang 2022 der ZSP Verwaltungs-GmbH

Anlage 2: Zwischenabschluss zum 31.12.2022 der ZSP GmbH & Co. KG

Anlage 3: Beschlüsse bzgl. der Auflösung der ZSP GmbH & Co. KG

0156/2023

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

Anlage 1: Wirtschaftsplan 2023 der GL Service gGmbH

0674/2022

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

Pläne Sachdarstellung verkaufsoffene Sonntage

Pläne Verordnung verkaufsoffene Sonntage

Stellungnahme Verkaufsöffnungen 2023

0125/2023

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

0009/2023

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Beschlussvorlage

Anlage 1 Schreiben Förderverein vom 30 11 2022 (Darlegung Anpassungswünsche)

0025/2023

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

0677/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: 0690/2022

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Beschlussvorlage

Anlage 1 Geschäftsordnung

Anlage 2: Kostenaufstellung

0691/2022

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

Anlage 1: Satzung

0175/2023

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Beschlussvorlage

Anlage 1: Aufbau Struktur NRW.Urban

0120/2023

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

Anlage 1: Dringlichkeitsentscheidung, Förderantrag KWP, unterschrieben

0124/2023

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Beschlussvorlage

0078/2023

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

Anlage 1: Synopse

Anlage 2: VII. Änderungssatzung zur Hauptsatzung

Anlage 3: Musteramtsblatt

0686/2022

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

Anlage 1: Allgemeine Regelungen für Klausurtagungen der Fraktionen

0110/2023

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

0671/2022

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Antrag

Anlage 1: Schreiben der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

0173/2023

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Antrag

Anlage 1: Schreiben der FDP-Fraktion

0174/2023

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Antrag

Anlage 1: Schreiben der CDU-Fraktion

0176/2023

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

19 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Genehmigung der Niederschriften der vergangenen Sitzungen - öffentlicher Teil

Ö 3 Berichte über die Durchführung von Beschlüssen

Ö 3.1 VO1 Dok.Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 13.12.2022 - öffentlicher Teil

Ö 3.2 VO1 Dok.Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 17.01.2023 - öffentlicher Teil

Ö 4 Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 4.1 Schriftliche Mitteilungen

Ö 4.1.1 VO1 Dok.Schriftliche Mitteilung: Nachfolge eines Vorsitzes des Ausschusses für Schule und Gebäudewirtschaft

Ö 4.1.2 VO2 Dok.Schriftliche Mitteilung: künftiger Sitzungsort und Sitzordnung für Sitzungen des Rates

Ö 4.1.3 VO1 Dok.Schriftliche Mitteilung: Einführung von Performance Based Navigation (PBN) am Flughafen Köln/Bonn

Ö 4.2 Mündliche Mitteilungen

Ö 5 VO1 Dok.Einwohnerfragestunde

Ö 5.1 Haushaltsreden

Ö 6 VO2 Dok.Entwurf des Stellenplans für das Haushaltsjahr 2023

Ö 7 VO2 Dok.Satzung zur Unterstützung der Sanierung des Haushaltes der Stadt Bergisch Gladbach und zur Sicherstellung einer nachhaltigen Haushaltswirtschaft

Ö 8 VO3 Dok.Haushalt 2023

Ö 9 VO6 Dok.Gesamtabschluss 2020 der Stadt Bergisch Gladbach

Ö 10 VO2 Dok.Aufhebung der Satzung über die Erhebung einer Wettbürosteuer in der Stadt Bergisch Gladbach (Wettbürosteuersatzung)

Ö 11 VO2 Dok.Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach"

Ö 12 VO1 Dok.Entlastung des Ausschusses für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung für den Jahresabschluss 2021 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach"

Ö 13 VO2 Dok.Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach"

Ö 14 VO1 Dok.Entlastung des Ausschusses für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung für den Jahresabschluss 2020 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach"

Ö 15 VO4 Dok.Jahresabschlüsse 2022 der Zukunft Stadt Profil GmbH & Co. KG und Zukunft Stadt Profil Verwaltungs-GmbH

Ö 16 VO2 Dok.Wirtschaftsplan 2023 der GL Service gGmbH

Ö 17 VO4 Dok.Offenhalten von Verkaufsstellen

Ö 18 VO1 Dok.2. Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Bergisch Gladbach

Ö 19 VO2 Dok.Erhöhung des pauschalierten städtischen Zuschusses für den Förderverein des Bergischen Museums ab 01.01.2023

Ö 20 VO1 Dok.Beschluss über die Einrichtung einer offenen Sprechstunde des Integrationsrates

Ö 21 Beschlussvorschlag für eine weitere Beiratsperiode des Gestaltungsbeirats von fünf Jahren

Ö 22 VO3 Dok.Änderung der Geschäftsordnung und Anpassung der Aufwandsentschädigung des Gestaltungsbeirats

Ö 23 VO2 Dok.Beitritt der Stadt zur BürgerEnergie Bergisch Gladbach Genossenschaft

Ö 24 VO2 Dok.Beitritt der Stadt Bergisch Gladbach als Gesellschafterin zur "NRW.Urban Kommunale Entwicklung GmbH"

Ö 25 VO2 Dok.Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung: Antragstellung „Impulsförderung Kommunale Wärmeplanung“ und Bereitstellung konsumtiver Mittel im Haushalt 2024

Ö 26 VO1 Dok.Heimat-Preis 2023

Ö 27 VO4 Dok.VII. Änderungssatzung zur Hauptsatzung

Ö 29 VO2 Dok.Änderung der "Allgemeinen Regelungen für die Durchführung von auswärtigen Klausurtagungen der Fraktionen"

Ö 30 VO1 Dok.Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten: (stellvertretende) Vertretung der Stadt Bergisch Gladbach in Organen verschiedener Unternehmen

Ö 31 Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen

Ö 31.1 VO2 Dok.Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 02.03.2023 (eingegangen am 02.03.2023) zur Umbesetzung in Ausschüssen

Ö 31.2 VO2 Dok.Antrag der FDP-Fraktion vom 23.02.2023 (eingegangen am 02.03.2023) zur Umbesetzung in Ausschüssen

Ö 31.3 VO2 Dok.Antrag der CDU-Fraktion vom 07.03.2023 (eingegangen am 07.03.2023) zur Umbesetzung in Ausschüssen

Ö 32 Anträge der Fraktionen

Ö 33 Anfragen der Ratsmitglieder

Ö 33.1 Schriftliche Anfragen

Ö 33.1.1 Schriftliche Anfrage der CDU-Fraktion vom 17.03.2023 (eingegangen am 17.03.2023): „Grillhütte in Refrath“

Ö 33.2 Mündliche Anfragen

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Genehmigung der Niederschriften der vergangenen Sitzungen - nicht öffentlicher Teil

N 2 Berichte über die Durchführung von Beschlüssen

N 2.1 Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 13.12.2022 - nicht öffentlicher Teil

N 2.2 Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 17.01.2023 - nicht öffentlicher Teil

N 3 Mitteilungen des Bürgermeisters

N 4 Bericht aus den städtischen Beteiligungen

N 5 Wirtschaftsplan 2023 der Entsorgungsdienste Bergisch Gladbach GmbH

N 6 Abgabe einer Verpflichtungserklärung an die Rheinische Zusatzversorgungskasse zugunsten der Schulbau GmbH Bergisch Gladbach

N 7 Anträge der Fraktionen

N 8 Anfragen der Ratsmitglieder