SessionNet | Ausschuss für Mobilität und Verkehrsflächen - 22.11.2022

Sitzung

AMV/004/2022

Gremium

Ausschuss für Mobilität und Verkehrsflächen

Raum

Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach

Datum

22.11.2022

Zeit

17:00-19:50 Uhr

Beschlussvorlage

0509/2022

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Mitteilungsvorlage

0513/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Änderung Richtlinien Straßen

Anlage 2 Änderung Nutzungsrichtlinien Entgelttarif

0484/2022

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

0515/2022

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

0516/2022

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

Beschlussvorlage

0517/2022

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Beschlussvorlage

0519/2022

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

Beschlussvorlage

221109 2.Ab halbsParken-Lageplan1

221109 2.Ab halbsParken-Lageplan2

0519/2022/1

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

Mitteilungsvorlage

0530/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Mitteilungsvorlage

Anlage 01 Übersichtskarte Overather Straße Steinstraße

0531/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

BV 0505-2022 - Anlage PSA

Parkgebührenordnung Entwurf Stand 01.10.2022

0505/2022

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

Beschlussvorlage

2022.11.14 - BV Parkgebührenordnung

0649/2022

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

Anfrage

0520/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

Anlage 1 CDU-Antrag - Prüfung einer stadtteilbezogenen Verkehrsleitzentrale für die Stadtteile Schildgen und Katterbach

0586/2022

Beschluss: vertagt

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Informationen

14 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit

Ö 2 VO1 Dok.Bestellung einer neuen stellvertretenden Schriftführerin

Ö 3 Vereidigung sachkundiger Bürger

Ö 4 Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Ö 5 VO1 Dok.Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der letzten Sitzung

Ö 6 Mitteilungen der/des Ausschussvorsitzenden

Ö 7 Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 8 VO3 Dok.Änderung der Nutzungsrichtlinien für sonstige Benutzungen von Straßen

Ö 9 VO1 Dok.Entwurfsplanung Paffrather Straße- Prüfaufträge

Ö 10 VO1 Dok.Verkehrsführung Laurentiusstraße

Ö 11 VO1 Dok.Aufwertung öffentlicher Raum im Nahversorgungszentrum Schildgen- Aufhebung des Beschlusses "Vorlage der Angebote vor Vergabe des Auftrages"

Ö 12 Nachtrag: 17.11.2022 Nummer 1 VO1 Dok.Weiteres Vorgehen Schildgen 2. Abschnitt

Ö 12.1 VO3 Dok.Weiteres Vorgehen Schildgen 2. Abschnitt

Ö 13 VO1 Dok.Radroutennetz

Ö 14 VO2 Dok.Overather Straße und Steinstraße

Ö 15 VO3 Dok.Änderung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten in der Stadt Bergisch Gladbach (Parkgebührenordnung)

Ö 15.1 VO2 Dok.Änderung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten in der Stadt Bergisch Gladbach (Parkgebührenordnung) - Ergänzung zu BV 0505/2022

Ö 16 VO1 Dok.Anfrage von Herrn Bacmeister (per Mail am 07.09.2022) zum Radweg Herkenrather Str. von Breite bis Ortsschild Sand

Ö 17 VO2 Dok.Antrag der CDU Fraktion vom 01.11.2022 zur Prüfung einer stadtteilbezogenen Verkehrsleitzentrale für die Stadtteile Schildgen und Katterbach

Ö 18 Antrag der Ampelfraktionen vom 21.11.2022 zur Erarbeitung eines Verkehrskonzeptes für die Schwerfelstraße / KGS In der Auen

Ö 19 Anfragen der Ausschussmitglieder

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil

N 2 Mitteilungen der/des Ausschussvorsitzenden

N 3 Mitteilungen des Bürgermeisters

N 4 Bericht über die Auftragsvergaben von Fachbereich 6 > 10.000€ netto

N 5 Mitteilung über Auftragsvergaben > 10.000€ FB 7

N 6 Anträge der Fraktionen

N 7 Anfragen der Ausschussmitglieder