Ausschuss für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr - 06.02.2007 - 17:07-21:20 Uhr

Sitzung
1/2007_4
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr
Datum
06.02.2007
Zeit
17:07-21:20 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil 
Ö 3Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Infrastruktur und Verkerh am 10.01.2007 -öffentlicher Teil56/2007
Ö 4Mitteilungen des Vorsitzenden 
Ö 5Mitteilungen des Bürgermeister 
Ö 6Strategische Zielsteuerung648/2006
Ö 7Beschluss der Stellungnahme der Stadt Bergisch Gladbach zur Neufassung der ordnungsbehördlichen Verordnung zum Schutz von Naturdenkmalen innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und im Geltungsbereich der Bebauungspläne im Rheinisch-Bergischen Kreis

Beschluss: einstimmig

79/2007
Ö 8Präsentation der Straßendatenbank63/2007
Ö 9Feststellung des Jahresabschlusses 2005 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "StadtGrün Bergisch Gladbach"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

50/2007
Ö 10Feststellung des Jahresabschlusses 2005 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

49/2007
Ö 11Feststellung des Jahresabschlusses 2005 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

42/2007
Ö 12Wirtschaftsplanreste-Liste 2006 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Stadtgrün Bergisch Gladbach"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

41/2007
Ö 13Wirtschaftsplan Verkehrsflächen 2006 hier: Bildung von Wirtschaftsplanresten

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

67/2007
Ö 14Wirtschaftsplanreste-Liste 2006 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

45/2007
Ö 15Kanalbauprogramm 2007

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

44/2007
Ö 16Klärwerk Beningsfeld, Sanierung der Räumerbrücken der Nachklärbecken 3 und 4

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

74/2007
Ö 17Haushaltsplanentwurf 2007

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

51/2007
Ö 18Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Verkehrsflächen der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2007

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

52/2007
Ö 19Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "StadtGrün Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2007

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

43/2007
Ö 20Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2007

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

62/2007
Ö 21Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2007

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

46/2007
Ö 22Anregung vom 18. August 2006, den baulichen Zustand der Dolmanstraße in Höhe des Gebäudes Nr. 40 zu verbessern Antragsteller: Wolf-Dieter Hanisch, Dolmanstraße 40, 51427 Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 
Ö 23Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und SPD vom 24.01.2007 betreffend die Durchführung einer Untersuchung der Organisationsstrukturen der eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen im Fachbereich 7 durch eine externe Unternehmensberatung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

80/2007
Ö 24Anfragen der Ausschussmitglieder 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung NS n.ö.T. 
N 2Mitteilung Vorsitzender 
N 3Mitteilung Bürgermeister 
N 4Anfragen