Sitzung
7/2006
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr
Datum
06.12.2006
Zeit
17:05-20:06 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil
 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Infrasruktur und Verkehr am 09.11.2006 - öffentlicher Teil -
607/2006
Ö 4
Mitteilungen des Vorsitzenden
 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeister
 
Ö 6
Regionale 2010 hier: Expertenwerkstatt Wachendorff
603/2006
Ö 7
Zwischenbericht Situation öffentliche Toiletten Innenstadt Bergisch Gladbach
581/2006
Ö 8
Ausbau der Straße "Görlitzer Straße"
572/2006
Ö 9
Ausbau der Straße "Prager Straße"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

565/2006
Ö 10
Abstimmung der Systembeschreibung für die Sammlung von Verkaufsverpackungen mit der Duales System Deutschland GmbH für die Jahre 2008 - 2010

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

621/2006
Ö 11
Anpassung der Betriebssatzungen der Einrichtungen "Abwasserwerk" und "Abfallwirtschaftsbetrieb" an die neue Eigenbetriebsverordnung, Bildung von Stammkapital

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

558/2006
Ö 12
I. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Bergisch Gladbach über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

600/2006
Ö 13
1. Nachtragssatzung zur Satzung für die Friedhöfe der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

604/2006
Ö 14
VI. Nachtragssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bergisch Gladbach (Abfallsatzung)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

588/2006
Ö 15
Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bergisch Gladbach (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

627/2006
Ö 16
VII. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der Abfallentsorgung in der Stadt Bergisch Gladbach (Abfallgebührensatzung)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

628/2006
Ö 17
V. Nachtragssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Bergisch Gladbach über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

611/2006
Ö 18
III. Nachtragssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

629/2006
Ö 19
Anfragen der Ausschussmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung NS n.ö.T.
 
N 2
Mitteilung Vorsitzender
 
N 3
Mitteilung Bürgermeister
 
N 4
Kündigung Beleuchtungsvertrag mit Belkaw GmbH
 
N 5
Auflösung EBGL GmbH - Antrag BfBB
 
N 6
Anfragen