Sitzung
5/2005_2
Gremium
Hauptausschuss
Datum
06.12.2005
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschriften aus den Sitzungen vom 20.09.2005 und 17.11.2005 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 17.11.2005 - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

651/2005
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Public-Viewing-Veranstaltung FIFA Fußball WM 2006 in Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

638/2005
Ö 6
Veranstaltungen zum Stadtjubiläum 2006

Beschluss: zur Kenntnis genommen

640/2005
Ö 7
Stadtmitte, Aufhebung des Hauptausschussbeschlusses vom 27.05.2003 zur Flächenberechnung für zwei projektierte Einkaufszentren

Beschluss: zur Kenntnis genommen

653/2005
Ö 8
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 13.10.2005 über die Dienstreisegenehmigung zur Teilnahme an der 64. Sitzung der Arbeitsgemeinschaft des Städte- und Gemeindebundes NRW für den Regierungsbezirk Köln am 20.10.2005 in Sankt Augustin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

543/2005
Ö 9
Pflege der städtepartnerschaftlichen Beziehungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

648/2005
Ö 10
Stadtvertretung, Mitgliedschaften, Mitgliedschaft im Städte-Netzwerk NRW

Beschluss: zur Kenntnis genommen

655/2005
Ö 11
Stadtvertretung, Mitgliedschaften, hier: Begründung der Mitgliedschaft der Stadt Bergisch Gladbach in der Landesseniorenvertretung NRW e. V.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

613/2005
Ö 12
Zustimmung zur internen und externen Ausschreibung der Stelle "Leiterin / Leiter des Bereichs Stadtmarketing und Öffentlichkeitsarbeit"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

658/2005
Ö 13
Feststellung des Jahresabschlusses 2004 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Städtische Feuerwehr" der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

644/2005
Ö 14
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit der Stadt Rösrath über die Bereitstellung eines Hubrettungsfahrzeuges

Beschluss: zur Kenntnis genommen

622/2005
Ö 15
I. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bergisch Gladbach sowie den Ersatz von Verdienstausfall und Entgeltordnung über die Erhebung privatrechtlicher Entgelte für die Gestellung von Brandsicherheitswachen und sonstige Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

625/2005
Ö 16
Satzung über die Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderung in Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

575/2005
Ö 17
Bericht aus dem Integrationsbeirat

Beschluss: zur Kenntnis genommen

650/2005
Ö 18
Anträge der Fraktionen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 19
Änderung der Zuwendungen zu den Aufwendungen der Geschäftsführung der Fraktionen hier: Antrag der Fraktion KIDitiative vom 14.09.2005

Beschluss: zur Kenntnis genommen

643/2005
Ö 20
Antrag der Fraktion KIDitiative vom 14.09.2005 zur Zusammenlegung 1. des Aussschusses für die Gleichstellung von Frau und Mann mit dem Sozialausschuss und 2. des Finanz- und Liegenschaftsausschusses mit Hauptausschuss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

656/2005
Ö 21
Antrag der Fraktion KIDitiative vom 14.09.2005, § 29 Absatz der Geschäftsordnung des Rates um folgenden Satz zu ergänzen: Die fraktionsvorsitzenden oder deren Stellvertreter haben in allen Ausschüssen das Recht mit beratender Stimme teilzunehmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

662/2005
Ö 22
Reorganisation Bürgerbüros

Beschluss: zur Kenntnis genommen

641/2005
Ö 23
Anfragen der Ausschussmitglieder

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschriften
 
N 2
Mitteilungen Bürgermeister
 
N 3
Durchführungsbericht n.ö.T.
 
N 4
Ehrungen nach der Ehrungssatzung
 
N 5
Auflösung Bäder GmbH
 
N 6
Anfragen