Sitzung
3/2005_4
Gremium
Rat der Stadt Bergisch Gladbach
Datum
05.07.2005
Zeit
17:00-21:14 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates vom 19.05.2005 - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

294/2005
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Doppelhaushalt 2005/2006, Einbringung der Entwürfe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

367/2005
Ö 6
Förderung der Beratungsstelle der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen in Bergisch Gladbach von 2006 bis 2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

329/2005/1
Ö 7
Jahresabschluss 2004 der Bädergesellschaft der Stadt Bergisch Gladbach mbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

303/2005
Ö 8
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

356/2005
Ö 9
2. Frauenförderplan der Stadtverwaltung Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

297/2005
Ö 10
Schenkung des Verschönerungsvereines Bergisch Gladbach e.V.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

357/2005
Ö 11
Änderung der Entgeltordnung der Städtischen Max-Bruch-Musikschule 2006 - 2008

Beschluss: zur Kenntnis genommen

269/2005
Ö 12
Entgelte für die VHS-Veranstaltungen 2005 / 2006

Beschluss: zur Kenntnis genommen

272/2005
Ö 13
Außenbereichssatzung Nr. 4334 - Kauler Feld - - Beschluss der Anregungen - Beschluss als Satzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

311/2005
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 5285 - Eichelstraße - 2. Änderung - Beschluss der Anregungen - Beschluss als Satzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15
Aufhebung der Satzung zum Schutze des Baumbestandes innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und des Geltungsbereiches der Bebauungspläne im Gebiet der Stadt Bergisch Gladbach - Baumschutzsatzung -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

366/2005
Ö 16
Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 17
Antrag der CDU-Fraktion vom 07.06.2005 zu Umbesetzungen im Ausschuss für Bildung, Kultur, Schule und Sport und im Vergabeausschuss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

354/2005
Ö 18
Antrag der Fraktion KIDitiative vom 07.06.2005 zur Benennung einer sachkundigen Bürgerin als stellvertretendes Mitglied in verschiedenden Ratsausschüssen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

355/2005
Ö 19
Anträge der Fraktionen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 20
Antrag der FDP-Fraktion vom 06.06.2005 zum Unterrichtungsrecht für Ratsmitglieder gem. § 113 Abs. 5 GO NRW

Beschluss: zur Kenntnis genommen

349/2005
Ö 21
Antrag der FDP-Fraktion vom 11.06.2006 zur Prüfung der Jahresabschlüsse der eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen und der Gesellschaften, die sich im alleinigen Eigentum der Stadt Bergisch Gladbach befinden
351/2005
Ö 22
Antrag der CDU-Fraktion vom 20.06.2005 zum Thema "Sparkonzept Zukunft heute"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

369/2005
Ö 23
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 21.06.2005 zum Erhalt der Schnellbuslinien SB 31 und SB 42 von Lindlar über Bensberg nach Köln

Beschluss: zur Kenntnis genommen

370/2005
Ö 24
Anfragen der Ratsmitglieder

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift n.ö.T.
 
N 2
Durchführungsbericht Rat 19.05.2005-nöT-
 
N 3
Mitteilungen Bürgermeister
 
N 4
Änderung Personalgestellungsvertrag
 
N 5
Anerkennung von ruhegehaltsfähigen Dienstzeiten
 
N 6
Anträge der Fraktionen
 
N 7
Antrag BfBB v. 14.06.2005
 
N 8
Anfragen der Ratsmitglieder