Sitzung
2/2005_3
Gremium
Rat der Stadt Bergisch Gladbach
Datum
19.05.2005
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates vom 17.03.2005 - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

209/2005
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Anordnung einer Tempo-30 Zone im Straßenzug "In der Auen/Beningsfeld" und in der Rommerscheider Straße , Beanstandung des Ausschussbeschlusses vom 03.03.2005

Beschluss: zur Kenntnis genommen

256/2005
Ö 6
Immobilien- und Standortgemeinschaft (ISG) Bergisch Gladbach-Stadtmitte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

233/2005
Ö 7
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

153/2005
Ö 8
Änderung der Zuwendungen zu den Aufwendungen der Geschäftsführung der Fraktionen, hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 02.03.2005

Beschluss: zur Kenntnis genommen

230/2005
Ö 9
Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2004

Beschluss: zur Kenntnis genommen

236/2005
Ö 10
Zuschuss zur Förderung von Projekten der kommunalen Entwicklungszusammenarbeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

215/2005
Ö 11
Hebesatzsatzung der Stadt Bergisch Gladbach für das Haushaltsjahr 2005
216/2005
Ö 12
Jahresabschluss 2003 der Stadtverkehrsgesellschaft Bergisch Gladbach mbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

214/2005
Ö 13
Wirtschaftsplan Verkehrsflächen hier: Bildung von Wirtschaftsplanresten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

201/2005
Ö 14
I. Nachtragssatzung zur Satzung über die Abwälzung und Erhebung der Abwasserabgabe der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

190/2005
Ö 15
III. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Bergisch Gladbach über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

191/2005
Ö 16
I. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Bergisch Gladbach über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

192/2005
Ö 17
Brandschutzbedarfsplan der städt. Feuerwehr Bericht über die Zielerreichung in 2004

Beschluss: zur Kenntnis genommen

240/2005
Ö 18
a) Mitgliedschaft des Integrationsbeirates in der Landesarbeitsgemeinschaft der kommuna-len Migrantenvertretungen Nordrhein-Westfalen (LAGA) und b) Wahl der Mitglieder in den Gremien der LAGA

Beschluss: zur Kenntnis genommen

572/2004
Ö 19
Ergänzungswahl für ein beratendes Mitglied des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: zur Kenntnis genommen

206/2005
Ö 20
Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten, Besetzung des Regionalbeirates der Kreissparkasse Köln

Beschluss: zur Kenntnis genommen

254/2005
Ö 21
Anträge der Fraktionen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 22
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 09.04.2005 (Eingang 29.04.2005) zur Vorbereitung vom MAßnahmen in der Umweltpolitik 2005

Beschluss: zur Kenntnis genommen

252/2005
Ö 23
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.04.2005 zum Ausschreibungsverfahren bei der Vergabe städtischer Aufträge und zu Auftragsvergaben zur Verlegung von Hausanschlüssen (Wasser, Abwasser, Strom)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

257/2005
Ö 24
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 28.04.2005, ein Hearing für Ratsmitglieder zum Thmea "Feinstaub" zu veranstalten und zu diesem Zweck Fachleute als Referenten einzuladen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

253/2005
Ö 25
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Novellierung des räumlich-funktionalen Entwicklungskonzept -RFK-

Beschluss: zur Kenntnis genommen

259/2005
Ö 26
Der Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und KIDitiative vom 27.04.2005 (Eingang: 04.05.2005) ist beigefügt. Stellungnahme des Bürgermeisters: zu 1.) Der Ratskeller wird z. Zt. nicht betrieben und soll nach den derzeitigen Planungen wenn überhaupt nur für einzelne Events genutzt werden. Dementsprechend dürfte hierfür eine Außengastronomie auf dem Konrad-Adenauer-Platz sowieso nicht in Frage kommen. Ein Antrag der Gaststätte „Am Bo

Beschluss: zur Kenntnis genommen

260/2005
Ö 27
Anfragen der Ratsmitglieder

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift n.ö.T.
 
N 2
Durchführungsbericht nö
 
N 3
Mitteilungen Bürgermeister
 
N 4
Anträge der Fraktionen
 
N 5
BfBBv. 25.04.2005 Auflösung Entsorgungsdienste
 
N 6
BfBB v. 30.04.2005
 
N 7
Anfragen der Ratsmitglieder