Sitzung
6/2003
Gremium
Rat der Stadt Bergisch Gladbach
Datum
16.12.2003
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlußfähigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates vom 13.11.2003 - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 649/2003
Ö 4
Mitteilungen der Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Schriftliche Mitteilung zur Erhaltung von Hortplätzen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 673/2003
Ö 6
Jahresrechnung 2002

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Hebesatzsatzung der Stadt Bergisch Gladbach für das Haushaltsjahr 2004

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 614/2003
Ö 8
Kassenkreditsatzung der Stadt Bergisch Gladbach für das Haushaltsjahr 2004

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 628/2003
Ö 9
Ermächtigung, bereits vor der Verabschiedung der Haushaltssatzung 2004 für städtepartnerschaftliche Aktivitäten Verpflichtungen zu Lasten des Haushaltsplanes 2004 einzugehen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 631/2003
Ö 10
Über- und ausserplanmäßige Ausgaben 2003

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 638/2003
Ö 11
Jahresabschluss 2000 der Stadtverkehrsgesellschaft Bergisch Gladbach mbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 656/2003
Ö 12
Feststellung des Jahresabschlusses 2002 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Städtische Feuerwehr" der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 647/2003/1
Ö 13
Feststellung des Jahresabschlusses 2002 für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 620/2003
Ö 14
Feststellung des Jahresabschlusses 2002 für das Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 619/2003
Ö 15
Feststellung des Jahresabschlusses 2001 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Verkehrsflächen der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 618/2003/1
Ö 16
Feststellung des Jahresabschlusses 2002 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Fachbereich Grundstückswirtschaft und Wirtschaftsförderung"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 632/2003
Ö 17
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 667/2003
Ö 18
Sicherung des Betriebs der Kindertagesstätten der Evgl. Kirchengemeinde Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 460/2003
Ö 19
Ganztagsbetreuung von Grundschulkindern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 672/2003
Ö 20
Beitrag des Aufgabenbereichs "Tagesbetreuung für Kinder" zum Haushaltssicherungskonzept einschließlich der Änderung der städtischen Richtlinien zur Förderung der Kindertagesstätten
 591/2003
Ö 21
Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit dem Arbeitsamt zur Einrichtung einer gemeinsamen Anlaufstelle "Servicebüro Arbeit und Soziales" ab 01.01.2004

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 599/2003
Ö 22
Weiterführung der Erprobungs- und Trainingsmaßnahme nach § 72 BSHG ("Rad-Werk") über den 31.12.2003 hinaus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 624/2003
Ö 23
Auflösung des "Werkstatt für Behinderte Leverkusen/Rhein-Berg e. V."

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 661/2003
Ö 24
Entgelte VHS-Kurse 2004 - Frühjahr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 572/2003
Ö 25
Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Bergisch Gladbach über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 621/2003
Ö 26
Neufassung der Satzung über die Abwälzung und Erhebung der Abwasserabgabe der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 622/2003
Ö 27
Neufassung der Satzung für die Friedhöfe der Stadt Bergisch Gladbach (Friedhofssatzung)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 629/2003
Ö 28
IV. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der Abfallentsorgung in der Stadt Bergisch Gladbach (Abfallgebührensatzung)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 644/2003
Ö 29
XVI. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Bergisch Gladbch

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 641/2003
Ö 30
Änderung der Richtlinien über die sonstige Benutzung von Straßen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 617/2003
Ö 31
Neufassung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 605/2003
Ö 32
Bebauungsplan Nr. 6472 - Ernst-Reuter-Straße - Verlängerung der Veränderungssperre

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 565/2003
Ö 33
Bebauungsplan Nr. 47 - Im Plackenbruch - 1. Änderung - Beschluss zu Anregungen - Beschluss als Satzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 34
Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Nr. 1133 - Auf`m Lichmichs Kamp - - Beschluss zu Anregungen - Beschluss als Satzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 548/2003
Ö 35
Bebauungsplan Nr. 2432 - Am Kuhlerbusch - - Erlass einer Veränderungssperre

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 553/2003
Ö 36
Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 37
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.12.2003 zur Ergänzung der Stellvertreterliste für den Planungsausschuss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 670/2003
Ö 38
Berufung eines Mitglieds des Beirates für die Belange von Menschen mit Behinderungen durch den Rat der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 655/2003
Ö 39
Schreiben des Bundes der Pfadpfinderinnen und Pfadfinder e.V. vom 24.11.2003 zur Besetzung im Jugendhilfeausschuss (Jugendhilfe- und Sozialausschuss)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 671/2003
Ö 40
Anträge der Fraktionen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 41
Antrag der F.D.P.-Fraktion vom 24.11.2003 zur Beteiligung der Fraktionen an der Haushaltssanierung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 665/2003/1
Ö 42
Anfragen der Ratsmitglieder

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Genehmigung der Niederschrift n.ö.T.
 
N 2
Durchführungsbericht Rat 13.11.2003-nöT-
 
N 3
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
N 4
Anträge der Fraktionen
 
N 5
B90/DG v. 27.11.2003
 
N 6
Anfragen der Ratsmitglieder