Sitzung
4/2002
Gremium
Rat der Stadt Bergisch Gladbach
Datum
10.10.2002
Zeit
17:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlußfähigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Genehmigung von Niederschriften der vergangenen Sitzungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 587/2002
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse des Rates vom 16.07.2002 - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 493/2002
Ö 4
Mitteilungen der Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Schriftliche Mitteilung der Bürgermeisterin zur ordnungsbehördlichen Verordnung über die Zulassung erweiterter Öffnungszeiten für die Außengastronomie

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 586/2002
Ö 6
Bürgerbegehren gem. § 26 Gemeindeordnung (GO NRW) zur Verbraucherberatungsstelle in Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 584/2002
Ö 7
Wiederwahl des Herrn Michael Kotulla zum Ersten Beigeordneten und erneute Bestellung zum Stadtkämmerer

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 505/2002
Ö 8
Änderung der Haushaltssatzung der Stadt Bergisch Gladbach für das Haushaltsjahr 2002

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 590/2002
Ö 9
Über- und ausserplanmäßige Ausgaben 2002

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 570/2002
Ö 10
Verwendung der Zuweisung zur Förderung kommunaler Projekte der Entwicklungszusammenarbeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 396/2002
Ö 11
Feststellung des Jahresabschlusses 2000 für das Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 510/2002
Ö 12
Feststellung des Jahresabschlusses 2000 für den Abfallwirtschaftsbericht der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 511/2002
Ö 13
Feststellung des Jahresabschlusses 2000 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Fachbereich Grundstückswirtschaft und Wirtschaftsförderung"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 456/2002
Ö 14
Bericht des Stadtarchivs über das erste Halbjahr 2002

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 521/2002
Ö 15
Halbjahresbericht 2002 Kunst- und Kulturbesitz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 532/2002
Ö 16
Halbjahresbericht 2002 VHS

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 533/2002
Ö 17
Halbjahresbericht 2002 der Stadtbücherei

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 534/2002
Ö 18
Halbjahresbericht 2002 Haus der Musik

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 535/2002
Ö 19
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 592/2002
Ö 20
"GL Kultur - Kulturbetrieb Bergisch Gladbach" : Zusammenführung der eigenbetriebsähnlichen städtischen Kultureinrichtungen Haus der Musik, Kunst und Kulturbesitz, Stadtbücherei und VHS in einen Eigenbetrieb

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 446/2002
Ö 21
Umwandlung der kombinierten Stadtteil- und Schulbibliothek an der Integrierten Gesamtschule Paffrath in eine öffentliche Schulbibliothek

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 514/2002
Ö 22
Änderung der Entgeltordnung für die Städtische Max-Bruch-Musikschule

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 520/2002
Ö 23
Übernahme der Geschäftsführung für den "Stadtverband Kunst, Literatur und Geschichte Bergisch Gladbach" durch die Kulturverwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 445/2002
Ö 24
Rahmenrichtlinien zur Zusammenarbeit mit den und zur Finanzierung von Leistungen freier Träger im Aufgabenfeld des Fachbereichs 5 "Jugend und Soziales" in der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 550/2002
Ö 25
Antrag des Vereins zur Förderung der Jugend- und Sozialarbeit e.V. vom 29. Juli 2002 auf Senkung des Trägeranteils für die Betriebskosten des ZAK-Jugendtreffs um 9 %.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 545/2002
Ö 26
Einrichtung einer gemeinsamen Adoptionsvermittlungsstelle beim Jugendamt der Stadt Bergisch Gladbach für alle Jugendämter im Rheinisch-Bergischen Kreis

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 503/2002/1
Ö 27
Fortsetzung der Förderung der Suchtprävention und Sexualpädagogik

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 451/2002
Ö 28
Änderung der Richtlinien der Stadt Bergisch Gladbach für Altenehrungen und Ehejubiläen
 579/2002
Ö 29
Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für die Straße Am Milchbornbach hier: Erlaß einer Einzelsatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 450/2002
Ö 30
Bebauungsplan Nr. 3333 - Kirche Sand - - Beschlüsse zu Anregungen - Städtebaulicher Vertrag - Beschluss als Satzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 198/2002
Ö 31
Änderung Nr. 127/1441 - Gartencenter Nussbauer Str. - des Flächennutzungsplanes - Beschluss der Änderung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 474/2002
Ö 32
Bebauungsplan Nr. 1441 - Gartencenter Nussbaumer Straße - - Beschlüsse zu Anregungen - Beschluss als Satzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 33
Bebauungsplan Nr. 5211 - Am Milchbornbach - 1. Vereinfachte Änderung - Beschluss als Satzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 485/2002
Ö 34
Bebauungsplan Nr. 6472 - Ernst-Reuter-Straße - - Erlass einer Veränderungssperre für den Teilbereich I

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 489/2002
Ö 35
Bebauungsplan Nr. 6472 - Ernst-Reuter-Strasse- - Erlass einer Veränderungssperre für den Teilbereich II

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 540/2002
Ö 36
Antrag der CDU-Fraktion vom 10.09.2002 zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten im Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 593/2002
Ö 37
Antrag der F.D.P. -Fraktion vom 03.09.2002, den Antrag vom 20.01.2002 zur Prüfung des Verkaufs der städtischen Anteile an der Rheinisch-Bergischen Siedlungsgesellschaft (RBS) erneut auf die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung zu setzen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 577/2002
Ö 38
Anfragen der Ratsmitglieder

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Genehmigung der Niederschrift n.ö.T.
 
N 2
Durchführungsbericht Rat 16.07.2002-nöT-
 
N 3
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
N 4
Besetzung einer Fachbereichsleiterstelle
 
N 5
Anfragen der Ratsmitglieder