Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestellung einer neuen stellvertretenden Schriftführerin

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0509/2022
Ö 3
Vereidigung sachkundiger Bürger
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil
 
Ö 5
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der letzten Sitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0513/2022
Ö 6
Mitteilungen der/des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 7
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 8
Änderung der Nutzungsrichtlinien für sonstige Benutzungen von Straßen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0484/2022
Ö 9
Entwurfsplanung Paffrather Straße
- Prüfaufträge

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0515/2022
Ö 10
Verkehrsführung Laurentiusstraße

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0516/2022
Ö 11
Aufwertung öffentlicher Raum im Nahversorgungszentrum Schildgen
- Aufhebung des Beschlusses "Vorlage der Angebote vor Vergabe des Auftrages"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0517/2022
Ö 12
Nachtrag: 17.11.2022 Nummer 1
Weiteres Vorgehen Schildgen 2. Abschnitt

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0519/2022
Ö 12.1
Weiteres Vorgehen Schildgen 2. Abschnitt

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0519/2022/1
Ö 13
Radroutennetz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0530/2022
Ö 14
Overather Straße und Steinstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0531/2022
Ö 15
Änderung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten in der Stadt Bergisch Gladbach (Parkgebührenordnung)

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

0505/2022
Ö 15.1
Änderung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten in der Stadt Bergisch Gladbach (Parkgebührenordnung) - Ergänzung zu BV 0505/2022

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

0649/2022
Ö 16
Anfrage von Herrn Bacmeister (per Mail am 07.09.2022) zum Radweg Herkenrather Str. von Breite bis Ortsschild Sand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0520/2022
Ö 17
Antrag der CDU Fraktion vom 01.11.2022 zur Prüfung einer stadtteilbezogenen Verkehrsleitzentrale für die Stadtteile Schildgen und Katterbach

Beschluss: vertagt

0586/2022
Ö 18
Antrag der Ampelfraktionen vom 21.11.2022 zur Erarbeitung eines Verkehrskonzeptes für die Schwerfelstraße / KGS In der Auen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 19
Anfragen der Ausschussmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil
 
N 2
Mitteilungen der/des Ausschussvorsitzenden
 
N 3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 4
Bericht über die Auftragsvergaben von Fachbereich 6 > 10.000€ netto
 
N 5
Mitteilung über Auftragsvergaben > 10.000€ FB 7
 
N 6
Anträge der Fraktionen
 
N 7
Anfragen der Ausschussmitglieder