Sitzung
ASM/006/2022
Gremium
Ausschuss für strategische Stadtentwicklung und Mobilität
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
08.02.2022
Zeit
17:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Verpflichtung sachkundiger Bürger
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der letzten Sitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0813/2021
Ö 5
Mitteilungen der/des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 6
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 7
Bestellung eines neuen 2. stellvertretenden Schriftführers

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0814/2021
Ö 8
Verbindliche Bauleitplanung 2022

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0815/2021
Ö 9
Investitionstransparenz Radverkehrsinfrastruktur

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0819/2021
Ö 10
Anregung vom 15.03.2021, die kommunale Verkehrswende sozial gerecht zu gestalten und die Parkgebühren fair und klimafreundlich anzupassen

Beschluss: vertagt

0821/2021
Ö 11
Antrag des Seniorenbeirats vom 03.11.2021, die FGZ der Innenstadt für den Radverkehr zu sperren und Umlaufsperren am Driescher Kreisel zu installieren

Beschluss: einstimmig abgelehnt

0822/2021
Ö 12
CDU Antrag vom 15.11.2021 zu Lärmschutzmaßnahmen auf der L289 zwischen Moitzfeld und Herkenrath

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0816/2021
Ö 13
Anfrage der CDU Fraktion vom 17.01.2022 zu den rechtlichen Voraussetzungen für eine flächendeckende Installation sog. Smiley Displays

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0035/2022
Ö 14
Antrag der CDU Fraktion vom 07.10.2021 zur Sanierung und Instandsetzung der bestehenden Radwege im gesamten Stadtgebiet

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0823/2021
Ö 15
Anfrage der CDU Fraktion vom 06.01.2022 zum Zustand des Brückenbauwerks Stationsstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0005/2022
Ö 16
Anträge der Fraktionen
 
Ö 17
Anfragen der Ausschussmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil
 
N 2
Mitteilungen der/des Ausschussvorsitzenden
 
N 3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 4
Anträge der Fraktionen
 
N 5
Anfragen der Ausschussmitglieder