Sitzung
HA/005.2/2021
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Theatersaal im Bürgerhaus Bergischer Löwe, Konrad-Adenauer-Platz, 51465 Bergisch Gladbach
Datum
19.03.2021
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
Ö 3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 3.1
Schriftliche Mitteilungen
 
Ö 3.1.1
Schriftliche Mitteilung: Delegierung von Entscheidungsbefugnissen vom Rat auf den Hauptausschuss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0133/2021
Ö 3.2
Mündliche Mitteilungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Reihenfolge der allgemeinen Vertretung des Bürgermeisters bei Abwesenheit des Ersten Beigeordneten

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0148/2021
Ö 5
Heimatpreis 2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0155/2021
Ö 6
Umsetzung der E-Government-Strategie

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0146/2021
Ö 7
Wirtschaftspläne der eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen der Stadt Bergisch Gladbach
 
Ö 7.1
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserwerk" für das Wirtschaftsjahr 2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0105/2021
Ö 7.2
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abfallwirtschaftsbetrieb" für das Wirtschaftsjahr 2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0107/2021
Ö 7.3
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Immobilienbetrieb" für das Wirtschaftsjahr 2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0106/2021
Ö 8
Entwurf des Stellenplans für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0448/2020
Ö 9
Einwohnerfragestunde
0119/2021
Ö 10
Haushalt 2021

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0159/2021
Ö 11
Wirtschaftsplan 2021 der GL Service gGmbH

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0548/2020
Ö 12
Regelungen für die Übertragung von Ermächtigungen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0147/2021
Ö 13
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0149/2021
Ö 14
V. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0144/2021
Ö 15
Digitalisierung der Schulen in Bergisch Gladbach | Stadt Bergisch Gladbach + BSV

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0113/2021
Ö 16
Betrachtung der Handlungsoptionen bezüglich des Schulbaus in Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0136/2021
Ö 17
Planung nach dem KiBiz2020 für das Kindergartenjahr 2021/2022

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0008/2021
Ö 18
Förderung der Investitions- und Betriebskosten für die Erweiterung der Ev. Kindertagesstätte Schildgen um eine Gruppe

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0015/2021
Ö 19
Förderung der Investitions- und Betriebskosten für die Erweiterung der Ev. Kindertagesstätte Heidkamp um eine Gruppe

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0078/2021
Ö 20
Förderung der Investitionskosten für die Neubaumaßnahme Reiser/Mondsröttchen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0095/2021
Ö 21
Plätze im Außerunterrichtlichen Angebot – Planung für das Schuljahr 2021/22

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0100/2021
Ö 22
Kinder- und Jugendförderplan 2021- 2025

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0009/2021
Ö 23
Richtlinienänderung zur Förderung der Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0096/2021
Ö 24
Änderung der Richtlinien zur Förderung von Kinder- und Jugendfreizeiten

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0063/2021
Ö 25
Richtlinienänderung Jugendpflegematerial

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0059/2021
Ö 26
Umsetzung des Integrierten Schulentwicklungs- und Jugendhilfeplans

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0061/2021
Ö 27
VI. Nachtragssatzung zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen –Sondernutzungssatzung–

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0150/2021
Ö 28
Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0079/2021/1
Ö 29
Grundlagenprogramm zum Klimaschutz

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0013/2021
Ö 30
Anregung vom 05.01.2021 zur Einrichtung eines Klima-Bürgerrates

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0142/2021
Ö 31
Weisungsbeschluss Vorsitz der Gesellschafterversammlung der EBGL

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0167/2021
Ö 32
Vorschlag für die Wahl eines neuen Beiratsmitglieds als Nachfolge für ein ausscheidendes Mitglied

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0379/2020/1
Ö 33
Vorschlag für die Wahl eines neuen Beiratsmitglieds als Nachfolge eines scheidenden Mitglieds

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0031/2021
Ö 34
Entsendung von Mitgliedern des Inklusionsbeirates in Ausschüsse

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0030/2021
Ö 35
Wahl einer/ eines Vorsitzenden und Wahl einer/ eines stellvertretenden Vorsitzenden; Entsendung von Mitgliedern des Seniorenbeirates in Fachausschüsse und den Inklusionsbeirat

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0558/2019
Ö 36
Wahl eines Ausschussmitgliedes mit beratender Stimme und einer persönlichen Stellvertretung in den Ausschuss für Schule und Gebäudewirtschaft

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0085/2021
Ö 37
Wahl von Ausschussmitgliedern mit beratender Stimme und von persönlichen Stellvertretungen im ABKS auf Vorschlag des Stadtverbandes Kultur sowie des Stadtsportverbandes Bergisch Gladbach e.V. mit Schreiben vom 13.12.2020 bzw. E-Mail vom 11.01.2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0069/2021
Ö 38
Wahl einer persönlichen Stellvertretung als stimmberechtigtes Mitglied im JHA

Beschluss: vertagt

0132/2021
Ö 39
Nachfolge eines Vorsitzes des Rechnungsprüfungsausschusses

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0138/2021
Ö 40
Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen
 
Ö 40.1
Antrag der FDP-Fraktion vom 05.02.2021 (eingegangen am 05.02.2021) zur Umbesetzung in Ausschüssen und in der Vertretung in Gremien von Mitgliedschaften

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0137/2021
Ö 40.2
Antrag der CDU-Fraktion vom 22.02.2021 (eingegangen am 23.02.2021) zur Umbesetzung in der Vertretung in Gremien von Mitgliedschaften

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0166/2021
Ö 40.3
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 12.03.2021 (eingegangen am 12.03.2021) zur Umbesetzung in Ausschüssen und in der Vertretung in Gremien von Mitgliedschaften

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 41
Anträge der Fraktionen
 
Ö 41.1
Anträge der AfD-Fraktion und der Fraktion BÜRGERPARTEI GL aus November 2020 zur Aufzeichnung, Übertragung und Archivierung der Rats- und Ausschusssitzungen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0028/2021
Ö 41.2
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion vom 24.11.2020 (eingegangen am 25.11.2020): "Antrag für die digitale Ratsarbeit"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0542/2020/1
Ö 41.3
Antrag der Fraktion Freie Wählergemeinschaft vom 09.02.2021 (eingegangen am 11.01.2021): "Arbeitsgruppe Bürgerbeteiligung"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0018/2021
Ö 41.4
Antrag der CDU-Fraktion vom 11.01.2021 "Lokaler Einzelhandel und lokale Wirtschaft fördern - kostenlose Parkzeit auch in 2021 verlängern"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0057/2021
Ö 41.5
Antrag der CDU Fraktion vom 27.01.2021 auf Ermittlung der Kosten eines dynamischen Mobilitätsleitsystems für die Bensberger Innenstadt

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

0110/2021
Ö 41.6
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion vom 16.02.2021 (eingegangen am 16.02.2021): "Einführung einer Kurzzusammenfassung in Form einer 'executive summary' bei allen städtischen Vorlagen für Rat, Ausschüsse und Gremien, die einen gewissen Umfang überschreiten"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0157/2021
Ö 41.7
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion vom 16.02.2021 (eingegangen am 16.02.2021): "Überarbeitung der Zuständigkeitsordnung des Rates und der Satzung des Stadtentwicklungsbetriebes"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0158/2021
Ö 41.8
Antrag der AfD-Fraktion vom 22.02.2021 (eingegangen am 22.02.2021): "Lockdown-Solidaritätsfonds für Bergisch Gladbachs Gewerbetreibende"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0165/2021
Ö 41.9
Antrag der AfD-Fraktion vom 23.02.2021 (eingegangen am 23.02.2021): "Sitzungsgelder 2021 spenden für Bergisch Gladbachs Gewerbetreibende"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0168/2021
Ö 41.10
Antrag der CDU-Fraktion vom 23.02.2021 (eingegangen am 23.02.2021): "Flughafen Köln/Bonn"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0169/2021
Ö 41.11
Antrag der CDU-Fraktion vom 05.03.2021 (eingegangen am 05.03.2021): "Kurzfristige Bereitstellung einer kostenlosen "Click and Meet" Plattform"

Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen

 
Ö 42
Anfragen der Ausschussmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil
 
N 2
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 3
Bericht aus den städtischen Beteiligungen
 
N 4
Berufung von Herrn Urbach zum Ehrenbeamten
 
N 5
Bestellung und Abberufung eines Geschäftsführers der Bädergesellschaft der Stadt Bergisch Gladbach mbH
 
N 6
Neubau der Feuerwache 2 (Süd)
 
N 7
Weiteres Vorgehen zum Stadthausneubau
 
N 8
Anträge der Fraktionen
 
N 9
Anfragen der Ausschussmitglieder