Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 12.03.2019 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0150/2019
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 5
Optimierung der Konzernstrukturen der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0106/2019
Ö 6
Umsetzung Haushaltsbegleitbeschluss

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

0193/2019
Ö 7
Übertragung einer Ermächtigung vom Haushaltsjahr 2018 in das Haushaltsjahr 2019 im Kernhaushalt für das Wasserversorgungskonzept nach § 38 Abs. 3 des Landeswassergesetzes

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0198/2019
Ö 8
Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0175/2019
Ö 9
Entlastung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr für den Jahresabschluss 2017 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 
Ö 10
Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Immobilienbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0094/2019
Ö 11
Entlastung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr für den Jahresabschluss 2017 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Immobilienbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0096/2019
Ö 12
Wirtschaftsplan 2019 der Entsorgungsdienste Bergisch Gladbach GmbH

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0202/2019
Ö 13
Änderung der "Richtlinien der Stadt Bergisch Gladbach zur Förderung der Kindertagespflege"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0184/2019
Ö 14
Berufung der Mitglieder in den "Inklusionsbeirat - Beirat für Menschen mit Behinderung" der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0154/2019/1
Ö 15
InHK Bensberg
- Maßnahme G1 Hof und Fassadenprogramm
- Beschluss der Förderrichtlinien

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0135/2019
Ö 16
XX. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0166/2019
Ö 17
V. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: vertagt

0081/2019/1
Ö 18
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0152/2019
Ö 19
Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen
 
Ö 19.1
Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 15.04.2019 (eingegangen am 16.04.2019) zur Umbesetzung in Ausschüssen

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0194/2019
Ö 19.2
Antrag der SPD-Fraktion vom 03.05.2019 (eingegangen am 06.05.2019) zur Umbesetzung in Ausschüssen
0217/2019
Ö 20
Anträge der Fraktionen
 
Ö 20.1
Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 30.04.2019 (eingegangen am 03.05.2019): "Erlass von Baugeboten gemäß § 176 Absatz 1 Baugesetzbuch"

Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen

0216/2019
Ö 20.2
Antrag der SPD-Fraktion vom 07.05.2019 (eingegangen am 07.05.2019): "Resolution des Rates der Stadt Bergisch Gladbach - Faire Entlastung der Kommunen beim Unterhaltsvorschuss gefordert"

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

0208/2019
Ö 20.3
Antrag der CDU-Fraktion vom 06.05.2019 (eingegangen am 07.05.2019): "Digitalisierung der Verwaltung - Teilnahme am Wettbewerb Smart Cities des BMI"

Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen

0218/2019
Ö 21
Anfragen der Ratsmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:44 Uhr

N 1
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil
 
N 2
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 12.03.2019 - nicht öffentlicher Teil
 
N 3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 4
Bericht aus den städtischen Beteiligungen
 
N 5
Anträge der Fraktionen
 
N 6
Anfragen der Ratsmitglieder