Rat der Stadt Bergisch Gladbach - 21.05.2019 - 17:00-17:51 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
Ö 3Mitteilungen des Bürgermeisters 
Ö 4Optimierung der Konzernstrukturen der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0106/2019
Ö 5Übertragung einer Ermächtigung vom Haushaltsjahr 2018 in das Haushaltsjahr 2019 im Kernhaushalt für das Wasserversorgungskonzept nach § 38 Abs. 3 des Landeswassergesetzes

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0198/2019
Ö 6Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0175/2019
Ö 7Entlastung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr für den Jahresabschluss 2017 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 
Ö 8Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Immobilienbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0094/2019
Ö 9Entlastung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr für den Jahresabschluss 2017 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Immobilienbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0096/2019
Ö 10Wirtschaftsplan 2019 der Entsorgungsdienste Bergisch Gladbach GmbH

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0202/2019
Ö 11Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 12.03.2019 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0150/2019
Ö 12Änderung der "Richtlinien der Stadt Bergisch Gladbach zur Förderung der Kindertagespflege"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0184/2019
Ö 13Berufung der Mitglieder in den "Inklusionsbeirat - Beirat für Menschen mit Behinderung" der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0154/2019/1
Ö 14InHK Bensberg
- Maßnahme G1 Hof und Fassadenprogramm
- Beschluss der Förderrichtlinien

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0135/2019
Ö 15XX. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0166/2019
Ö 16V. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: vertagt

0081/2019/1
Ö 17Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0152/2019
Ö 18Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen 
Ö 18.1Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 15.04.2019 (eingegangen am 16.04.2019) zur Umbesetzung in Ausschüssen

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0194/2019
Ö 18.2Antrag der SPD-Fraktion vom 03.05.2019 (eingegangen am 06.05.2019) zur Umbesetzung in Ausschüssen0217/2019
Ö 19Anträge der Fraktionen 
Ö 19.1Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 30.04.2019 (eingegangen am 03.05.2019): "Erlass von Baugeboten gemäß § 176 Absatz 1 Baugesetzbuch"

Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen

0216/2019
Ö 20Umsetzung Haushaltsbegleitbeschluss

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

0193/2019
Ö 20.1Antrag der SPD-Fraktion vom 07.05.2019 (eingegangen am 07.05.2019): "Resolution des Rates der Stadt Bergisch Gladbach - Faire Entlastung der Kommunen beim Unterhaltsvorschuss gefordert"

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

0208/2019
Ö 20.2Antrag der CDU-Fraktion vom 06.05.2019 (eingegangen am 07.05.2019): "Digitalisierung der Verwaltung - Teilnahme am Wettbewerb Smart Cities des BMI"

Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen

0218/2019
Ö 21Anfragen der Ratsmitglieder 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:44

N 1Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil 
N 2Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 12.03.2019 - nicht öffentlicher Teil 
N 3Mitteilungen des Bürgermeisters 
N 4Bericht aus den städtischen Beteiligungen 
N 5Anträge der Fraktionen 
N 6Anfragen der Ratsmitglieder