Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 18.12.2018 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0052/2019
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Optimierung der Konzernstrukturen der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

0106/2019
Ö 6
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0090/2019
Ö 7
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0091/2019
Ö 8
Übertragung von Ermächtigungen vom Haushaltsjahr 2018 in das Haushaltsjahr 2019 im Kernhaushalt

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0086/2019
Ö 9
Übertragung von Ermächtigungen vom Wirtschaftsjahr 2018 in das Wirtschaftsjahr 2019 für den Immobilienbetrieb und den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0046/2019
Ö 10
Wirtschaftsplan 2019 der GL Service gGmbH

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0543/2018
Ö 11
IX. Nachtrag zur Änderung der Vergabeordnung der Stadt Bergisch Gladbach für die Vergabe von Bauleistungs-, Liefer- und Dienstleistungsaufträgen

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

0092/2019
Ö 12
Anhängige Gerichtsverfahren von besonderer Bedeutung zum Stichtag 31.12.2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0104/2019
Ö 13
Offenhalten von Verkaufsstellen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0063/2019
Ö 14
InHK Bensberg
- Beschluss zum programmjahrbezogenen Förderantrag 2019 des InHK Bensberg

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0040/2019
Ö 15
4. Änderungssatzung zur Stellplatzablösesatzung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0006/2019
Ö 16
V. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: vertagt

0081/2019
Ö 17
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0034/2019
Ö 18
Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Stadt Bergisch Gladbach, hier: Vertretung der Stadt in der Gesellschafterversammlung der GL Service gGmbH

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0007/2019
Ö 19
Wahl der Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Bergisch Gladbach im Aufsichtsrat der BELKAW GmbH

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0069/2019
Ö 20
Wahl des Verwaltungsrates des Stadtentwicklungsbetriebes Bergisch Gladbach AöR

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0049/2019
Ö 21
Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen
 
Ö 21.1
Antrag des Ratsmitgliedes Herr Santillán vom 10.02.2019 (eingegangen am 15.02.2019) zur Umbesetzung im Haupt- und Finanzausschuss

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0099/2019
Ö 21.2
Antrag der CDU-Fraktion vom 22.02.2019 (eingegangen am 26.02.2019) zur Umbesetzung in Ausschüssen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0126/2019
Ö 22
Anträge der Fraktionen
 
Ö 22.1
Antrag der SPD-Fraktion vom 25.02.2019 (eingegangen am 26.02.2019) "Resolution des Rates der Stadt Bergisch Gladbach: Für den Erhalt der Stichwahl - kein Sonderweg für NRW!"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0127/2019
Ö 23
Anfragen der Ratsmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:50 Uhr

N 1
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil
 
N 2
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 18.12.2018 - nicht öffentlicher Teil
 
N 3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 4
Bericht aus den städtischen Beteiligungen
 
N 5
Übernahme zweier Bürgschaften zugunsten der Entsorgungsdienste Bergisch Gladbach GmbH (EBGL)
 
N 6
Einstellung der Gewährung monatlicher pauschaler Aufwandsentschädigungsleistungen für ein Mitglied des Rates der Stadt Bergisch Gladbach
 
N 7
Anträge der Fraktionen
 
N 8
Anfragen der Ratsmitglieder