Rat der Stadt Bergisch Gladbach - 12.03.2019 - 17:00-17:58 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
Ö 3Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 18.12.2018 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0052/2019
Ö 4Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5Optimierung der Konzernstrukturen der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

0106/2019
Ö 6Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0090/2019
Ö 7Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0091/2019
Ö 8Übertragung von Ermächtigungen vom Haushaltsjahr 2018 in das Haushaltsjahr 2019 im Kernhaushalt

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0086/2019
Ö 9Übertragung von Ermächtigungen vom Wirtschaftsjahr 2018 in das Wirtschaftsjahr 2019 für den Immobilienbetrieb und den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0046/2019
Ö 10Wirtschaftsplan 2019 der GL Service gGmbH

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0543/2018
Ö 11IX. Nachtrag zur Änderung der Vergabeordnung der Stadt Bergisch Gladbach für die Vergabe von Bauleistungs-, Liefer- und Dienstleistungsaufträgen

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

0092/2019
Ö 12Anhängige Gerichtsverfahren von besonderer Bedeutung zum Stichtag 31.12.2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0104/2019
Ö 13Offenhalten von Verkaufsstellen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0063/2019
Ö 14InHK Bensberg
- Beschluss zum programmjahrbezogenen Förderantrag 2019 des InHK Bensberg

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0040/2019
Ö 154. Änderungssatzung zur Stellplatzablösesatzung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0006/2019
Ö 16V. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: vertagt

0081/2019
Ö 17Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0034/2019
Ö 18Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Stadt Bergisch Gladbach, hier: Vertretung der Stadt in der Gesellschafterversammlung der GL Service gGmbH

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0007/2019
Ö 19Wahl der Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Bergisch Gladbach im Aufsichtsrat der BELKAW GmbH

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0069/2019
Ö 20Wahl des Verwaltungsrates des Stadtentwicklungsbetriebes Bergisch Gladbach AöR

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0049/2019
Ö 21Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen 
Ö 21.1Antrag des Ratsmitgliedes Herr Santillán vom 10.02.2019 (eingegangen am 15.02.2019) zur Umbesetzung im Haupt- und Finanzausschuss

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0099/2019
Ö 21.2Antrag der CDU-Fraktion vom 22.02.2019 (eingegangen am 26.02.2019) zur Umbesetzung in Ausschüssen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0126/2019
Ö 22Anträge der Fraktionen 
Ö 22.1Antrag der SPD-Fraktion vom 25.02.2019 (eingegangen am 26.02.2019) "Resolution des Rates der Stadt Bergisch Gladbach: Für den Erhalt der Stichwahl - kein Sonderweg für NRW!"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0127/2019
Ö 23Anfragen der Ratsmitglieder 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:50

N 1Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil 
N 2Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 18.12.2018 - nicht öffentlicher Teil 
N 3Mitteilungen des Bürgermeisters 
N 4Bericht aus den städtischen Beteiligungen 
N 5Übernahme zweier Bürgschaften zugunsten der Entsorgungsdienste Bergisch Gladbach GmbH (EBGL) 
N 6Einstellung der Gewährung monatlicher pauschaler Aufwandsentschädigungsleistungen für ein Mitglied des Rates der Stadt Bergisch Gladbach 
N 7Anträge der Fraktionen 
N 8Anfragen der Ratsmitglieder