Sitzung
AAB/014/2019
Gremium
Ausschuss für Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
20.02.2019
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil -

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 07.11.2018 - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0058/2019
Ö 4
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Anregung vom 07.12.2018 zu einer "Facebookfreien Kommune"

Beschluss: einstimmig abgelehnt

0546/2018
Ö 7
Anregung vom 10.11.2018, eingegangen am 07.12.2018, Maßnahmen zur Schulwegsicherung im Mohnweg zu ergreifen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0544/2018
Ö 8
Anregung vom 25.11.2018, die Parksituation im St.-Apollonia-Weg anders zu regeln

Beschluss: einstimmig abgelehnt

0533/2018
Ö 9
Anregung vom 22.11.2018, bei der Aufstellung oder Änderung von Bebauungsplänen durch textliche Festsetzungen eine Bepflanzung von Vorgärten zu erzwingen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0057/2019
Ö 10
Anregung vom 15.01.2019 zur Schaffung eines Spielplatzes auf dem Gelände der Grünanlage Wilhelm-Klein-Straße

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0062/2019
Ö 11
Anregung vom 01.02.2019 zur Anlegung eines Bürgersteiges in der Scheidtbachstraße

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0068/2019
Ö 12
Anregung vom 01.02.2019 (Eingang) zur Erarbeitung eines Konzeptes für die Nutzung von Einbahnstraßen in Gegenrichtung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0067/2019
Ö 13
Anregung vom 30.01.2019, beim zweigleisigen Ausbau der S-Bahn Linie 11 einen Radweg mit einzuplanen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0071/2019
Ö 14
Anregung vom 06.02.2019, den Driescher Kreisel für Fahrradfahrer und für die Benutzer von Rollatoren sicherer zu gestalten

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0078/2019
Ö 15
Anregung vom 05.02.2019, die Kreuzung Mülheimer Straße/ Duckterather Weg/ Schlodderdicher Weg zu einem Kreisverkehr umzugestalten

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0079/2019
Ö 16
Anfragen der Ausschussmitglieder - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil
 
N 2
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
N 3
Adressenliste
 
N 4
Anfragen der Ausschussmitglieder