Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 19.11.2018 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0462/2018
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Antrag des Ganey Tikva Vereins e.V. vom 25.09.2018 auf Verurteilung der BDS - Kampagne

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0538/2018
Ö 6
Wirtschaftspläne der eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen der Stadt Bergisch Gladbach
 
Ö 6.1
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserwerk" für das Wirtschaftsjahr 2019

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0527/2018
Ö 6.2
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abfallwirtschaftsbetrieb" für das Wirtschaftsjahr 2019

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0528/2018
Ö 6.3
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Immobilienbetrieb" für das Wirtschaftsjahr 2019

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0529/2018
Ö 7
Vorlagen mit Stellenplanrelevanz und Entwurf des Stellenplans für das Haushaltsjahr 2019/2020
 
Ö 7.1
Zusätzliche Haushaltssicherungsmaßnahme Know-How in steuerrelevanten Sachverhalten

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0491/2018
Ö 7.2
Einrichtung einer Zentralen Vergabestelle

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0282/2018
Ö 7.3
Entwurf des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2019/2020

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0410/2018
Ö 8
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0464/2018
Ö 9
Gesamthaushalt 2019/2020

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0523/2018
Ö 10
Haushaltsbegleitbeschluss

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0504/2018
Ö 11
Prüfung Gesamtabschluss 2016

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0454/2018
Ö 12
Beteiligungsbericht 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0518/2018
Ö 13
Jahresabschluss 2017 der Bädergesellschaft der Stadt Bergisch Gladbach mbH

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0389/2018
Ö 14
Jahresabschluss 2017 der Entsorgungsdienste Bergisch Gladbach GmbH

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0517/2018
Ö 15
Wirtschaftsplan 2018 der Entsorgungsdienste Bergisch Gladbach GmbH

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0447/2018
Ö 16
Wirtschaftsplan 2019 der Stadtverkehrsgesellschaft Bergisch Gladbach mbH

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0465/2018
Ö 17
Antrag des Jugendamtselternbeirats auf Bereitstellung eines Budgets

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0490/2018
Ö 18
Änderung der Richtlinien zur Förderung der Kindertagesstätten

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0455/2018
Ö 19
Beschluss des Denkmalpflegeplans

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0396/2018
Ö 20
Bebauungslan Nr. 2129 - Am Kalkofen -
- Beschluss zu den Stellungnahmen
- Beschluss des städtebaulichen Vertrages
- Beschluss als Satzung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0435/2018
Ö 21
Abweichungssatzung für die Erhebung von Erschließungsbeiträgen für den Abschnitt der Erschließungsanlage Kaule/Gartenstraße von der Einmündung der Straße Auf der Halde bis zur Einmündung der Falltorstraße

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0539/2018
Ö 22
XII. Nachtragssatzung zur Abfallsatzung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0520/2018
Ö 23
XX. Nachtragssatzung zur Abfallgebührensatzung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0519/2018
Ö 24
XIII. Nachtragssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0522/2018
Ö 25
II. Nachtragssatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung)

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0513/2018
Ö 26
XIX. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentlichen Abwasseranlagen (Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs-satzung)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0509/2018
Ö 27
XI. Nachtragssatzung über die Abwälzung und Erhebung der Abwasserabgabe der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0506/2018
Ö 28
II. Nachtragssatzung zur Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0507/2018
Ö 29
XIV. Nachtragssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0508/2018
Ö 30
Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen
 
Ö 30.1
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 03.12.2018 (eingegangen am 04.12.2018) zur Umbesetzung in Gremien von Beteiligungen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0540/2018
Ö 31
Anträge der Fraktionen
 
Ö 31.1
Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 10.09.2018
Initiative Vereinssport - Ein Jahr kostenfrei im Sportverein für Schulanfänger

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0483/2018
Ö 31.2
Antrag der SPD-Fraktion vom 28.11.2018 (eingegangen am 29.11.2018) "Änderung des § 8 Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen (KAG NRW)"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0537/2018
Ö 31.3
Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 03.12.2018 (eingegangen am 04.12.2018): "Einrichtung einer kommunalen Vergabestelle"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0541/2018
Ö 31.4
Antrag der FDP-Fraktion vom 03.12.2018 (eingegangen am 04.12.2018) "Ausweitung des Konzepts zur Einrichtung einer zentralen Vergabestelle um die Einrichtung einer zentralen Beschaffung"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0542/2018
Ö 32
Anfragen der Ratsmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:26 Uhr

N 1
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil
 
N 2
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 19.11.2018 - nicht öffentlicher Teil
 
N 3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 4
Bericht aus den städtischen Beteiligungen
 
N 5
Wirtschaftsplan 2019 der Bäderbetriebsgesellschaft
 
N 6
Abwicklung des Insolvenzverfahrens des "Elternverein zur Förderung der Montessori Pädagogik e. V." (Montessori Elternverein)
 
N 7
Bestellung des Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bergisch Gladbach
 
N 8
Erneute Bestellung des stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bergisch Gladbach
 
N 9
Besetzung der Stelle der Leitung des Fachbereiches 5, Jugend und Soziales
 
N 10
Abberufung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 11
Abberufung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 12
Bestellung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 13
Bestellung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 14
Ehrung mit der Ehrennadel in Gold nach der städtischen Ehrungssatzung
 
N 15
Anträge der Fraktionen
 
N 16
Anfragen der Ratsmitglieder