Rat der Stadt Bergisch Gladbach - 18.12.2018 - 17:00-19:36 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
Ö 3Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 19.11.2018 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0462/2018
Ö 4Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5Antrag des Ganey Tikva Vereins e.V. vom 25.09.2018 auf Verurteilung der BDS - Kampagne

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0538/2018
Ö 6Wirtschaftspläne der eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen der Stadt Bergisch Gladbach 
Ö 6.1Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserwerk" für das Wirtschaftsjahr 2019

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0527/2018
Ö 6.2Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abfallwirtschaftsbetrieb" für das Wirtschaftsjahr 2019

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0528/2018
Ö 6.3Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Immobilienbetrieb" für das Wirtschaftsjahr 2019

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0529/2018
Ö 7Vorlagen mit Stellenplanrelevanz und Entwurf des Stellenplans für das Haushaltsjahr 2019/2020 
Ö 7.1Zusätzliche Haushaltssicherungsmaßnahme Know-How in steuerrelevanten Sachverhalten

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0491/2018
Ö 7.2Einrichtung einer Zentralen Vergabestelle

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0282/2018
Ö 7.3Entwurf des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2019/2020

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0410/2018
Ö 8Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0464/2018
Ö 9Gesamthaushalt 2019/2020

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0523/2018
Ö 10Haushaltsbegleitbeschluss

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0504/2018
Ö 11Prüfung Gesamtabschluss 2016

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0454/2018
Ö 12Beteiligungsbericht 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0518/2018
Ö 13Jahresabschluss 2017 der Bädergesellschaft der Stadt Bergisch Gladbach mbH

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0389/2018
Ö 14Jahresabschluss 2017 der Entsorgungsdienste Bergisch Gladbach GmbH

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0517/2018
Ö 15Wirtschaftsplan 2018 der Entsorgungsdienste Bergisch Gladbach GmbH

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0447/2018
Ö 16Wirtschaftsplan 2019 der Stadtverkehrsgesellschaft Bergisch Gladbach mbH

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0465/2018
Ö 17Antrag des Jugendamtselternbeirats auf Bereitstellung eines Budgets

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0490/2018
Ö 18Änderung der Richtlinien zur Förderung der Kindertagesstätten

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0455/2018
Ö 19Beschluss des Denkmalpflegeplans

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0396/2018
Ö 20Bebauungslan Nr. 2129 - Am Kalkofen -
- Beschluss zu den Stellungnahmen
- Beschluss des städtebaulichen Vertrages
- Beschluss als Satzung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0435/2018
Ö 21Abweichungssatzung für die Erhebung von Erschließungsbeiträgen für den Abschnitt der Erschließungsanlage Kaule/Gartenstraße von der Einmündung der Straße Auf der Halde bis zur Einmündung der Falltorstraße

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0539/2018
Ö 22XII. Nachtragssatzung zur Abfallsatzung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0520/2018
Ö 23XX. Nachtragssatzung zur Abfallgebührensatzung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0519/2018
Ö 24XIII. Nachtragssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0522/2018
Ö 25II. Nachtragssatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung)

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0513/2018
Ö 26XIX. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentlichen Abwasseranlagen (Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs-satzung)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0509/2018
Ö 27XI. Nachtragssatzung über die Abwälzung und Erhebung der Abwasserabgabe der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0506/2018
Ö 28II. Nachtragssatzung zur Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0507/2018
Ö 29XIV. Nachtragssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0508/2018
Ö 30Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen 
Ö 30.1Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 03.12.2018 (eingegangen am 04.12.2018) zur Umbesetzung in Gremien von Beteiligungen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0540/2018
Ö 31Anträge der Fraktionen 
Ö 31.1Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 10.09.2018
Initiative Vereinssport - Ein Jahr kostenfrei im Sportverein für Schulanfänger

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0483/2018
Ö 31.2Antrag der SPD-Fraktion vom 28.11.2018 (eingegangen am 29.11.2018) "Änderung des § 8 Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen (KAG NRW)"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0537/2018
Ö 31.3Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 03.12.2018 (eingegangen am 04.12.2018): "Einrichtung einer kommunalen Vergabestelle"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0541/2018
Ö 31.4Antrag der FDP-Fraktion vom 03.12.2018 (eingegangen am 04.12.2018) "Ausweitung des Konzepts zur Einrichtung einer zentralen Vergabestelle um die Einrichtung einer zentralen Beschaffung"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0542/2018
Ö 32Anfragen der Ratsmitglieder 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:26

N 1Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil 
N 2Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 19.11.2018 - nicht öffentlicher Teil 
N 3Mitteilungen des Bürgermeisters 
N 4Bericht aus den städtischen Beteiligungen 
N 5Wirtschaftsplan 2019 der Bäderbetriebsgesellschaft 
N 6Abwicklung des Insolvenzverfahrens des "Elternverein zur Förderung der Montessori Pädagogik e. V." (Montessori Elternverein) 
N 7Bestellung des Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bergisch Gladbach 
N 8Erneute Bestellung des stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bergisch Gladbach 
N 9Besetzung der Stelle der Leitung des Fachbereiches 5, Jugend und Soziales 
N 10Abberufung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes 
N 11Abberufung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes 
N 12Bestellung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes 
N 13Bestellung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes 
N 14Ehrung mit der Ehrennadel in Gold nach der städtischen Ehrungssatzung 
N 15Anträge der Fraktionen 
N 16Anfragen der Ratsmitglieder