Sitzung
KIV/029/2018
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
11.12.2018
Zeit
17:00-20:17 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestellung eines stellvertretenden Schriftführers für den Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr der Stadt Bergisch Gladbach
0494/2018
Ö 3
Genehmigung der Niederschriften aus der 27. und 28. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 19.09.2018 und 30.10.2018 - öffentlicher Teil
 
Ö 4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 30.10.2018 - öffentlicher und nichtöffentlicher Teil
0532/2018
Ö 5
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 6
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 6.1
Sachstandsbericht "Strunde hoch vier"
 
Ö 7
Nachverfolgung aller wesentlichen Beschlüsse analog zu § 5 Abs. 1 der Zuständigkeitsordnung
0530/2018
Ö 8
Gesamtsanierung Nicolaus-Cusanus-Gymnasium / Freianlagen
0496/2018
Ö 9
Evaluation Öffnung der Fußgängerzone für den Radverkehr
0512/2018
Ö 10
Förderprojekt „Mobilstationen im Rheinisch-Bergischen Kreis – Das Bausteinsystem“
0460/2018
Ö 11
Sachstand Förderprojekt IGP
0511/2018
Ö 12
Umgestaltung Gleis 1 Bahnhof Bergisch Gladbach im Zuge der Planungen zum Stadthausneubau
0485/2018
Ö 13
InHK Bensberg
- Maßnahme A1 Aufwertung der Schloßstraße / Maßnahme C8 Bau einer Treppenanlage zum alten Markt
hier: 1. Bauabschnitt Schloßstraße
Mitteilung zur Gestaltung und zum Materialkonzept
0436/2018
Ö 14
Abweichungssatzung für die Erhebung von Erschließungsbeiträgen für den Abschnitt der Erschließungsanlage Kaule/Gartenstraße von der Einmündung der Straße Auf der Halde bis zur Einmündung der Falltorstraße
0539/2018
Ö 15
Umstellung der Wirtschaftsführung und des Rechnungswesens der eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen Abwasserwerk, Abfallwirtschaftsbetrieb und Immobilienbetrieb gemäß § 27 EigVO
0478/2018
Ö 16
Haushalt 2019/2020 des Fachbereiches Umwelt und Technik für die Produktgruppen Verkehrsflächen und Umweltschutz
0466/2018
Ö 17
Haushaltsplan-Beratungen, Fachbereich 8-67
0480/2018
Ö 18
Wirtschaftspläne der eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen für das Wirtschaftsjahr 2019
 
Ö 18.1
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserwerk" für das Wirtschaftsjahr 2019
0527/2018
Ö 18.2
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abfallwirtschaftsbetrieb" für das Wirtschaftsjahr 2019
0528/2018
Ö 18.3
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Immobilienbetrieb" für das Wirtschaftsjahr 2019
0529/2018
Ö 19
Satzungsänderungen und Gebührenkalkulation 2019/2020
 
Ö 19.1
XII. Nachtragssatzung zur Abfallsatzung
0520/2018
Ö 19.2
XX. Nachtragssatzung zur Abfallgebührensatzung
0519/2018
Ö 19.3
XIII. Nachtragssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
0522/2018
Ö 19.4
XI. Nachtragssatzung über die Abwälzung und Erhebung der Abwasserabgabe der Stadt Bergisch Gladbach
0506/2018
Ö 19.5
II. Nachtragssatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung)
0513/2018
Ö 19.6
II. Nachtragssatzung zur Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben)
0507/2018
Ö 19.7
XIX. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentlichen Abwasseranlagen (Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs-satzung)
0509/2018
Ö 19.8
XIV. Nachtragssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bergisch Gladbach
0508/2018
Ö 20
Beschlüsse zum Abstimmungsverhalten des städtischen Delegierten in der 52. Verbandsversammlung des Strundeverbandes am 17.12.2018
0525/2018
Ö 21
Anträge der Fraktionen
 
Ö 21.1
Antrag/Prüfauftrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.06.2018 (eingegangen am 12.06.2018) zur Schaffung einer Radwegeverbindung zwischen den Straßen Pannenberg und Alte Wipperfürther Straße
0521/2018
Ö 22
Anfragen der Ausschussmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift aus der 27. und 28. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 19.09.2018 und 30.10.2018 - nichtöffentlicher Teil
 
N 2
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 30.10.2018 - nichtöffentlicher Teil
 
N 3
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
N 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 5
Abschluss eines Mietvertrages zwischen der Stadt Bergisch Gladbach und der karitativen Trägerschaft GFO (Gemeinnützige Gesellschaft der Franziskanerinnen zu Olpe mbH) bezüglich der Grundfläche der Kindertagesstätte (KiTa) Taubenstraße Ecke / Im Schla
 
N 6
Abschluss eines Mietvertrages zwischen der Stadt Bergisch Gladbach und dem freigemeinnützigen Träger FRÖBEL (Bildung und Erziehung gGmbH) bezüglich der Grundfläche der Kindertagesstätte (KiTa) Reiser / Im Mondsröttchen
 
N 7
Anträge der Fraktionen
 
N 8
Anfragen der Ausschussmitglieder