Rat der Stadt Bergisch Gladbach - 10.07.2018 - 17:00-18:38 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
Ö 3Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 08.05.2018 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0221/2018
Ö 4Mitteilungen des Bürgermeisters 
Ö 5Digitalisierung/Organisationsuntersuchung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0147/2018
Ö 6Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0272/2018
Ö 6.1Überplanmäßige Auszahlungen 2018

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 
Ö 7Jahresabschluss 2017 der Stadtverkehrsgesellschaft Bergisch Gladbach GmbH

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0223/2018
Ö 8Strategische Grundentscheidung Wohnungsbau - Sachstand und weiteres Vorgehen

Beschluss: vertagt

0173/2018
Ö 9Konzept für mehr Sicherheit und Sauberkeit im Stadtgebiet

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0271/2018
Ö 10Zukünftige Konzeption der Bäderlandschaft in Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0211/2018
Ö 11Plätze im Außerunterrichtlichen Angebot an den Offenen Ganztagsgrundschulen im Schuljahr 2018/19

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0123/2018
Ö 12Änderung der städtischen Richtlinien zur Förderung der Spielgruppen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0169/2018
Ö 13Maßnahmebeschluss für das Stadtteilhaus mit integrierter Kindertagesstätte im Hermann-Löns-Viertel

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0134/2018
Ö 14Aktionsplan Inklusion 2018 – 2022

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0164/2018
Ö 153. Änderungssatzung zur Stellplatzablösesatzung
hier: Erweiterung des Gemeindegebietsteils IV

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0225/2018
Ö 16Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für einen Abschnitt der Erschließungsanlage An der Wallburg,
hier: Abweichungssatzung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 
Ö 17Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für die Eugen-Langen-Straße,
hier: Abweichungssatzung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0188/2018
Ö 18Bebauungsplan Nr. 1551 - Ehem. Hermann-Löns-Kaserne - 2. Änderung
- Beschluss zu den Stellungnahmen
- Beschluss der städtebaulichen Verträge
- Beschluss als Satzung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0200/2018
Ö 19Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0226/2018
Ö 20Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Stadt Bergisch Gladbach, hier: Bestellung eines stellvertretenden Vorsitzenden des Verwaltungsrates des SEB AöR

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0268/2018
Ö 21Entsendung eines ordentlichen Mitglieds in den Inklusionsbeirat

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0166/2018
Ö 22Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen 
Ö 23Anträge der Fraktionen 
Ö 23.1Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 12.05.2018 (eingegangen am 23.05.2018) "Übertragung der Ratssitzungen im Livestream"

Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen

0252/2018
Ö 23.2Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 18.06.2017 (eingegangen am 18.06.2018) "Erweiterung der Vorlagen für den Verwaltungsrat des Stadtentwicklungsbetriebes Bergisch Gladbach - AöR"

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

0275/2018
Ö 24Anfragen der Ratsmitglieder 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
N 2Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 08.05.2018 - nicht öffentlicher Teil 
N 3Mitteilungen des Bürgermeisters 
N 4Bericht aus den städtischen Beteiligungen 
N 5Jahresabschluss 2017 der Bäderbetriebsgesellschaft Bergisch Gladbach mbH 
N 6Aufstellung der Vorschlagslisten für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen 
N 7Anträge der Fraktionen 
N 8Anfragen der Ratsmitglieder