Haupt- und Finanzausschuss - 05.07.2018 - 17:00-17:59 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
Ö 3Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 03.05.2018 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0215/2018
Ö 4Mitteilungen des Bürgermeisters 
Ö 5Digitalisierung/Organisationsuntersuchung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0147/2018
Ö 6Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0272/2018
Ö 7HSK-Controllingbericht zum 31.05.2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0269/2018
Ö 8Jahresabschluss 2017 der Stadtverkehrsgesellschaft Bergisch Gladbach GmbH

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0223/2018
Ö 9Strategische Grundentscheidung Wohnungsbau - Sachstand und weiteres Vorgehen

Beschluss: vertagt

0173/2018
Ö 10Konzept für mehr Sicherheit und Sauberkeit im Stadtgebiet

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0271/2018
Ö 11Beschaffung von zwei 24-Stunden Notarzteinsatzfahrzeugen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0266/2018
Ö 12Durchführung der mobilen Geschwindigkeitsüberwachung in der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0214/2018
Ö 13Zukünftige Konzeption der Bäderlandschaft in Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0211/2018
Ö 14Plätze im Außerunterrichtlichen Angebot an den Offenen Ganztagsgrundschulen im Schuljahr 2018/19

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0123/2018
Ö 15Änderung der städtischen Richtlinien zur Förderung der Spielgruppen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0169/2018
Ö 16Maßnahmebeschluss für das Stadtteilhaus mit integrierter Kindertagesstätte im Hermann-Löns-Viertel

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0134/2018
Ö 17Änderung der Delegationssatzung (Sozialhilfesatzung) des Rheinisch-Bergischen Kreises

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0232/2018
Ö 18Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Stadt Bergisch Gladbach, hier: Bestellung eines stellvertretenden Vorsitzenden des Verwaltungsrates des SEB AöR

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0268/2018
Ö 19Anträge der Fraktionen 
Ö 20Anfragen der Ausschussmitglieder 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
N 2Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 03.05.2018 - nicht öffentlicher Teil 
N 3Mitteilungen des Bürgermeisters 
N 4Übersicht über getätigte Kreditaufnahmen im Zeitraum 13.04.2018 bis 14.06.2018 
N 5Jahresabschluss 2017 der Bäderbetriebsgesellschaft Bergisch Gladbach mbH 
N 6Beförderung von Beamten 
N 7Vergaben des Fachbereiches 1 
N 8Vergabe der Dienstleistung für die stationäre Geschwindigkeitsüberwachung in der Stadt Bergisch Gladbach 
N 9Aufstellung der Vorschlagslisten für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen 
N 10Anträge der Fraktionen 
N 11Anfragen der Ausschussmitglieder