Sitzung
AAB/011/2018
Gremium
Ausschuss für Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
14.03.2018
Zeit
17:02-17:57 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit | ||
| Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil -
Beschluss: Niederschrift genehmigt | ||
| Ö 3 | Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden - öffentlicher Teil - | ||
| Ö 4 | Mitteilungen des Bürgermeisters - öffentlicher Teil - | ||
| Ö 5 | Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 08.11.2017 - öffentlicher Teil -
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0064/2018 | |
| Ö 6 | Anregung vom 03.01.2018, die Scheidtbachstraße in eine Fahrradstraße umzuwidmen
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0018/2018 | |
| Ö 7 | Beschwerde vom 26.10.2017 über die Verweigerung eines Rederechts im Stadtentwicklungs- und Planungsausschuss sowie gleich datierte Anregung zur Besetzung des benannten Ausschusses
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0063/2018 | |
| Ö 8 | Anregung vom 06.02.2018, keinen Beschluss über den Entwurf des Flächennutzungsplans 2035 zu fassen
Beschluss: einstimmig abgelehnt | 0081/2018 | |
| Ö 9 | Beschwerde vom 22.02.2018 über die Bearbeitungsweise einer Erschließungsbeitragsangelegenheit
Beschluss: einstimmig abgelehnt | 0082/2018 | |
| Ö 10 | Anfragen der Ausschussmitglieder - öffentlicher Teil - | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 1 | Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nichtöffentlicher Teil -
Beschluss: Niederschrift genehmigt | ||
| N 2 | Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden - nichtöffentlicher Teil - | ||
| N 3 | Namensliste | ||
| N 4 | Anfragen der Ausschussmitglieder - nichtöffentlicher Teil - | ||