Sitzung
KIV/024/2018
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
06.02.2018
Zeit
17:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift aus der 22. und 23. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 09.11.2017 und 05.12.2017 - öffentlicher Teil - | ||
Ö 3 | Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 05.12.2017 - öffentlicher und nicht öffentlicher Teil -
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0023/2018 | |
Ö 4 | Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden | ||
Ö 5 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||
Ö 5.1 | Sachstandsbericht "Strunde hoch vier" | ||
Ö 5.2 | Antrag DIE LINKE mit Bürgerpartei GL zur Erstellung eines Infrastrukturkonzepts für die Elektromobilität | ||
Ö 5.3 | Bericht über die Einführung einer IT-Lösung für die Planung, Verwaltung, Bescheiderstellung und Kontrolle von Baustellen, Sondernutzungen und Veranstaltungen im öffentlichen Verkehrsraum | ||
Ö 6 | Nachverfolgung aller wesentlichen Beschlüsse analog zu § 5 Abs. 1 der Zuständigkeitsordnung
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0024/2018 | |
Ö 7 | Auswirkungen des neuen Verpackungsgesetzes auf die städtische Abfallwirtschaft
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0005/2018 | |
Ö 8 | Übertragung von Ermächtigungen vom Wirtschaftsjahr 2017 in das Wirtschaftsjahr 2018 für den Immobilienbetrieb, den Abfallwirtschaftsbetrieb und das Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0029/2018 | |
Ö 9 | Fremdvergabe der Projektsteuerung zur Abarbeitung des ABK´s - Aufsichtsbehördliche Vorgabe
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0025/2018 | |
Ö 10 | Sachstandsbericht Neuanpflanzung von Bäumen im Bereich "Strunde hoch vier"
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0019/2018 | |
Ö 11 | Öffnung der Fußgängerzone für den Radverkehr
Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt | 0589/2017 | |
Ö 12 | Lückenschluss Vorrangroutennetz Radverkehr Bergisch Gladbach
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0381/2017/1 | |
Ö 13 | Ausbau der Rosenstraße, Fasanenstraße, Elsterstraße und Tulpenstraße
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0003/2018 | |
Ö 14 | Gesamtsanierung Nicolaus-Cusanus-Gymnasium
Vorstellung der Ergebnisse der Entwurfsplanung Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0027/2018 | |
Ö 15 | Kunstmuseum Villa Zanders,
hier: Anpassung und Erweiterung der Einbruchmeldeanlage sowie der Brandmeldeanlage mit Sicherheitsbeleuchtung. Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0021/2018 | |
Ö 16 | Losweise Ausschreibung der Grund- und Unterhaltsreinigung für verschiedene städtische Objekte der Stadt Bergisch Gladbach in den Jahren 2018-2020
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0498/2016/1 | |
Ö 17 | Anträge der Fraktionen | ||
Ö 18 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Genehmigung der Niederschrift aus der 22. und 23. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 09.11.2017 und 05.12.2017 - nicht öffentlicher Teil - | ||
N 2 | Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 06.12.2017 - nicht öffentlicher Teil - | ||
N 3 | Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden | ||
N 4 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||
N 5 | Monetäre Auswirkungen im Hinblick auf die Umsetzung des ABK durch eine zu installierende Projektsteuerung und -leitung für die Jahre 2018 - 2022 | ||
N 6 | Anträge der Fraktionen | ||
N 7 | Anfragen der Ausschussmitglieder |