Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 23.05.2017 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0297/2017
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Gleichstellungsplan 2017 - 2021 einschließlich Bericht zum Plan zur Chancengleichheit 2014 - 2016

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0257/2017
Ö 6
Wahl eines Beigeordneten als Stadtkämmerer

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0223/2017
Ö 7
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0316/2017
Ö 8
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 2017

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0323/2017
Ö 9
Zweite Änderungssatzung über die Erhebung der Zweitwohnungsteuer in der Stadt Bergisch Gladbach (Zweitwohnungsteuersatzung)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0306/2017
Ö 10
Prüfung Gesamtabschluss 2010

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0270/2017
Ö 11
Interkommunale Zusammenarbeit mit der Stadt Overath

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0162/2017
Ö 12
Jahresabschluss 2016 der Stadtverkehrsgesellschaft Bergisch Gladbach GmbH

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0312/2017
Ö 13
Gesellschaften Zukunft Stadt Profil GmbH & Co. KG und Zukunft Stadt Profil Verwaltungs-GmbH; hier: Anpassung und Ergänzung der Gesellschaftsverträge und der Marktanalyse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0329/2017
Ö 14
Verwendung des übertragenen Kreditkontingent des Rheinisch-Bergischen Kreises aus dem Schuldendiensthilfegesetz NRW „Gute Schule 2020“

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0300/2017
Ö 15
Zusätzliche Plätze im Außerunterrichtlichen Angebot an den Offenen Ganztagsgrundschulen im Schuljahr 2017/18

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0272/2017
Ö 16
Landesprogramm zur Förderung der sozialen Arbeit an Schulen - Fortführung im Jahr 2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0231/2017
Ö 17
Einrichtung einer befristeten Stelle Integration Flüchtlinge

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0242/2017
Ö 18
Änderung wahlrechtlicher Vorschriften - Seniorenbeiratswahl

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

0457/2016/1
Ö 19
Beschluss des Denkmalpflegeplans

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0140/2017
Ö 20
XI. Änderungssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

0215/2017
Ö 21
5. Nachtrag zur Entgeltordnung des Abfallwirtschaftsbetriebes

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0264/2017
Ö 22
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0292/2017
Ö 23
Entsendung eines Mitglieds des Integrationsrates in den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0248/2017
Ö 24
Wahl eines stimmberechtigten Mitglieds des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0337/2017
Ö 25
Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen
 
Ö 25.1
Antrag der mitterechts/LKR-Fraktion vom 06.06.2017 (eingegangen am 07.06.2017) zur Umbesetzung im Ausschuss für Bildung, Kultur, Schule und Sport

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0296/2017
Ö 25.2
Antrag des Ratsmitgliedes Herr Santillán vom 05.07.2017 (eingegangen am 05.07.2017) zur Umbesetzung im Flächennutzungsplanausschuss

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0343/2017
Ö 26
Anträge der Fraktionen
 
Ö 26.1
Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 12.06.2017 (eingegangen am 12.06.2017) zur Bewerbung der Stadt Bergisch Gladbach als digitale Modellstadt beim Land NRW

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0307/2017
Ö 27
Anfragen der Ratsmitglieder
 
Ö 27.1
Schriftliche Anfragen
 
Ö 27.1.1
Schriftliche Anfrage des Ratsmitgliedes Herr Santillán (eingegangen am 03.07.2017) zum Thema "Gewerbesteuereinnahmen"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0341/2017
Ö 27.1.2
Schriftliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 06.07.2017 (eingegangen am 06.07.2017) zur Verwendung von Elektro-LKW für die Müllabfuhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0344/2017
Ö 27.2
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
N 2
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 23.05.2017 - nicht öffentlicher Teil
 
N 3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 4
Bericht aus den städtischen Beteiligungen
 
N 5
Organisationsuntersuchung
 
N 6
Besetzung der Stelle der Leitung des Fachbereichs 1
 
N 7
Bestellung des neuen Geschäftsführers der Bädergesellschaft der Stadt Bergisch Gladbach mbH zum 19.01.2017
 
N 7.1
Übernahme einer Bürgschaft zugunsten der Entsorgungsdienste Bergisch Gladbach GmbH (EBGL)
 
N 8
Anträge der Fraktionen
 
N 9
Anfragen der Ratsmitglieder
 
N 9.1
Schriftliche Anfragen
 
N 9.1.1
Schriftliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 26.06.2017 (eingegangen am 27.06.2017) zum Thema "Smart-Projekt"
 
N 9.2
Mündliche Anfragen