Sitzung
HFA/015/2017
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
18.05.2017
Zeit
17:00-18:26 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil
Beschluss: Niederschrift mit Änderungen genehmigt | ||
Ö 3 | Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 16.03.2017 - öffentlicher Teil
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0188/2017 | |
Ö 4 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||
Ö 5 | Genehmigung von Dienstreisen und diesbezüglichen Dringlichkeitsentscheidungen | ||
Ö 5.1 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung; hier: Dienstreise des stellv. Bürgermeisters Josef Willnecker
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0171/2017 | |
Ö 5.2 | Dienstreise der stellv. Bürgermeisterin sowie zweier Mitglieder des Rates in die Partnerstadt Marijampole
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0201/2017 | |
Ö 5.3 | Beschluss genereller Dienstreisegenehmigungen
Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt | 0199/2017 | |
Ö 6 | HSK-Controllingbericht zum 31.12.2016
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0226/2017 | |
Ö 7 | IV. Nachtrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse der Stadt Bergisch Gladbach (GeschO)
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0198/2017 | |
Ö 8 | Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Bergisch Gladbach für Flüchtlinge, Aussiedler, Obdachlose und Nichtsesshafte
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0192/2017 | |
Ö 9 | Städtische Förderung der Miete für die zusätzlichen 16 Plätze in der evangelischen Kindertagesstätte "Arche Noah"
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0178/2017 | |
Ö 9.1 | Anschlussvereinbarung zwischen den Trägern der Seniorenbegegnungsstätten und der Stadt Bergisch Gladbach zum Betrieb der Einrichtungen ab dem 01.01.2018
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0183/2017/1 | |
Ö 10 | Anträge der Fraktionen | ||
Ö 10.1 | Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL auf Umbenennung der Ernst-Moritz-Arndt-Straße
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0094/2017 | |
Ö 11 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil
Beschluss: Niederschrift genehmigt | ||
N 2 | Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 16.03.2017 - nicht öffentlicher Teil | ||
N 3 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||
N 4 | Übersicht über getätigte Kreditaufnahmen im Zeitraum 23.02.2017 bis 02.05.2017 | ||
N 5 | Übernahme einer Bürgschaft | ||
N 6 | Bestellung eines weiteren Geschäftsführers der Zukunft Stadt Profil Verwaltungs- GmbH | ||
N 7 | Ehrungen mit der Verleihung des Ehrenbürgerrechtes nach der städtischen Ehrungssatzung | ||
N 8 | Anträge der Fraktionen | ||
N 9 | Anfragen der Ausschussmitglieder |