Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift mit Änderungen genehmigt

 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 16.03.2017 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0188/2017
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 5
Genehmigung von Dienstreisen und diesbezüglichen Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 5.1
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung; hier: Dienstreise des stellv. Bürgermeisters Josef Willnecker

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0171/2017
Ö 5.2
Dienstreise der stellv. Bürgermeisterin sowie zweier Mitglieder des Rates in die Partnerstadt Marijampole

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0201/2017
Ö 5.3
Beschluss genereller Dienstreisegenehmigungen

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

0199/2017
Ö 6
HSK-Controllingbericht zum 31.12.2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0226/2017
Ö 7
IV. Nachtrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse der Stadt Bergisch Gladbach (GeschO)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0198/2017
Ö 8
Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Bergisch Gladbach für Flüchtlinge, Aussiedler, Obdachlose und Nichtsesshafte

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0192/2017
Ö 9
Städtische Förderung der Miete für die zusätzlichen 16 Plätze in der evangelischen Kindertagesstätte "Arche Noah"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0178/2017
Ö 9.1
Anschlussvereinbarung zwischen den Trägern der Seniorenbegegnungsstätten und der Stadt Bergisch Gladbach zum Betrieb der Einrichtungen ab dem 01.01.2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0183/2017/1
Ö 10
Anträge der Fraktionen
 
Ö 10.1
Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL auf Umbenennung der Ernst-Moritz-Arndt-Straße

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0094/2017
Ö 11
Anfragen der Ausschussmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
N 2
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 16.03.2017 - nicht öffentlicher Teil
 
N 3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 4
Übersicht über getätigte Kreditaufnahmen im Zeitraum 23.02.2017 bis 02.05.2017
 
N 5
Übernahme einer Bürgschaft
 
N 6
Bestellung eines weiteren Geschäftsführers der Zukunft Stadt Profil Verwaltungs- GmbH
 
N 7
Ehrungen mit der Verleihung des Ehrenbürgerrechtes nach der städtischen Ehrungssatzung
 
N 8
Anträge der Fraktionen
 
N 9
Anfragen der Ausschussmitglieder